Pünktlich zum 01.07.2007 hat die ehemalige FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda und heutige Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Angela Merkel, die EU-Ratspräsidentschaft an den sozialistischen Ministerpräsidenten von Portugal, José Sócrates, abgegeben. In der portugisischen Blogosphäre ist José Sócrates derzeit offenbar das Thema schlechthin.
Wer allerdings glaubt, bei den Bloggern Portugals wäre die Übernahme der europäischen Ratspräsidentschaft durch José Sócrates das beherrschende Thema dabei, sieht sich getäuscht. Das beherrschende Thema der portugisischen Blogosphäre ist offenbar Empörung über eine Strafanzeige wegen Beleidigung von José Sócrates gegen einen bloggenden Professor mit Namen António Balbino Caldeira. Den Inhalt der Strafanzeige beschreibt António Balbino Caldeira offenbar in dem portugisisch-sprachigen Blog-Beitrag mit Titel “Queixa do “primeiro-ministro enquanto tal e cidadão”…“, der es in nicht einmal drei Tagen schon auf über 1500 Kommentare brachte, recht eingehend. Mangels Sprachkenntnis kann von Mein Parteibuch der genaue Hintergrund der Strafanzeige gegen den bloggenden Professor jedoch trotzdem nur schwer ergründet werden. Eine Online-Petition gibt es auch zu dem Sachverhalt, der Sachgegenstand wird jedoch auch dort nur auf portugisisch dargestellt.
Nach unbestätigten Informationen von Mein Parteibuch liegt der Hintergrund der Strafanzeige des portugisischen Ministerpräsidenten in Blogbeiträgen des Professors António Balbino Caldeira, mit denen er seit dem Jahr 2005 das Diplom von José Sócrates thematisiert. Na prima, mit der Berichterstattung zu akademischen Berufsabschlüssen konnte Mein Parteibuch ja gerade durch eine Abmahnung zum Artikel über den Doktortitel von Palästinenser-Chef Dr. Mahmud Abbas Erfahrung sammeln.
Im April diesen Jahres wurde das Diplom von Premierminister José Sócrates dann offenbar auch in den Massenmedien in Portugal thematisiert. In dem Blatt “Wiener Zeitung”, dass von der Republik Österreich herausgegeben wird, gab es im April beispielsweise einen Beitrag mit Titel “Hat Portugals Premier Diplom gefälscht?“, in dem behauptet wurde, seriöse Zeitungen wie “Publico” oder “Expresso” würden in diesem Zusammenhang von “Unregelmäßigkeiten” berichten und Premier José Sócrates sei in Bedrängnis geraten.
Vom Blog Poviléu hat Mein Parteibuch außerdem erfahren, dass, obwohl die Medien, Presse und andere Blogger viel unflätiger über Fragen zum Diplom berichtet haben sollen, bisher nur Professor António Balbino Caldeira als derjenige, der Fragen zum Diplom des Premierministers zuerst aufgeworfen hat, strafrechtlich angegangen wurde. Blogger in Portugal fürchten nun, dass mit der Strafanzeige gegen António Balbino Caldeira ein Exempel statuiert werden soll, mit dem Blogger in Portugal eingeschüchtert werden sollen. Auch ist von einer beispiellosen Attacke auf das Recht der freien Rede die Rede, wie es sie seit dem Ende der Diktatur 1974 nicht mehr gegeben hätte.
Die Sicht von José Sócrates ist mein Parteibuch nicht bekannt. Die Financial Times Deutschland berichtete am 05.04.2007, dass der Bauingenieur José Sócrates sich selbst als das Opfer einer Rufmordkampagne sehe. Der Betreiber von Mein Parteibuch, Marcel Bartels, hat deshalb nachfolgend in Übersetzung wiedergegebene Anfrage an die Sprecherin der portugisischen Ratspräsidentschaft Clara Borja gestellt:
Sehr geehrte Frau Borja,
ich habe über eine kürzlich eingereichte Verleumdungsanzeige von Herrn José Sócrates gegen Herrn António Balbino Caldeira in Zusammenhang mit Vorwürfen zu Unregelmäßigkeiten über ein Diplom von Herrn José Sócrates gelesen. Als ein Bürger und Blogger bin ich besorgt über das Menschenrecht der Freiheit der Rede. Deshalb habe ich dazu einige Fragen an die portugisische EU-Ratspräsidentschaft:
1. Was ist der genaue Gegenstand der Verleumdungsanzeige?
2. Was ist der Hintergrund der Vorwürfe von Unregelmäßigkeiten beim Diplom von Herrn José Sócrates?
3. Plant die portugisische Ratspräsidentschaft besondere Aktivitäten zur Verbesserung der Situation des Rechtes auf freie Rede, wie es in Artikel 10 der europäischen Konvention der Menschenrechte deklariert wurde?Ich freue mich auf Ihre Antwort und werde sie auf “Mein Parteibuch” veröffentlichen, um sie mit der Öffentlichekeit zu teilen.
Mit freundlichen Grüßen
Marcel Bartels
Mein Parteibuch
So, dann harren wir mal der Dinge, die da nun so kommen. Mein Parteibuch geht fest davon aus, dass José Sócrates im Laufe seiner EU-Ratspräsidentschaft Bloggers Liebling in Europa wird. Schließlich können Blogger in ganz Europa dem Sozialisten José Sócrates dankbar sein für seinen Mut, mit der Strafanzeige gegen einen angesehenen Blogger einen großen Beitrag zu einer Europäisierung der bisher noch stark national geprägten Blogosphären geleistet zu haben. Hochachtung erzeugt sicher auch, dass er offenbar keine Furcht hatte, sich damit in ganz Europa bis auf die Knochen lächerlich zu machen.
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 2006 Lurusa Gross |
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Marcel: Schließlich können Blogger in ganz Europa dem Sozialisten José Sócrates dankbar sein für seinen Mut, mit der Strafanzeige gegen einen angesehenen Blogger einen großen Beitrag zu einer Europäisierung der bisher noch stark national geprägten Blogosphären geleistet zu haben.
Sicherlich verdient José Sócrates Hochachtung, dass er nicht mit den Kleinen im Umfeld des Professors António Balbino Caldeira anfängt, wie es die Stasi in der DDR im Falle von Professor Havemann und anderen tat, und viele Zensuranwälte in Deutschland bei den deutschen Zensurbehörden es in Deutschland Heute erfolgreich tun.
Spanien hat noch viel von Deutschland zu lernen.
Lieber Rolf, dieser Sokrates kommt aus Portugal. Das liegt neben Spanien etwas südlich von Frankreich.
Was seine Haltung zur Meinungsfreiheit betrifft, gehe ich davon aus, dass es wohl in ganz Europa bald ein einigermaßen einheizliches Recht geben wird.
Angesichts der Ministerräte, in denen so beliebt Freiheitskämpfer wie Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble so wichtige Dinge wie die Vorratsdatenspeicherung miteinander abkaspern, darf man wohl erwarten, dass dieses neue europäische Recht alle Gemeinheiten der nationalen Rechtssysteme miteinander vereinen wird.
Europa bringt wohl eher schlechte Zeiten für Bürgerrechtler.
Jedenfalls bin ich dem Parteibuch überaus dankbar für den Hinwei auf den Herrn Ratspräsidenten. Der geistigen Größe seines griechischen Namensvetter scheint er nur in einem Punkte nachzueifern: Ihm scheint auch alles daran zu liegen, sich beim gemeinen Volk unbeliebt zu machen.
fjh
Hallo FJH,
Es ist tatsächlich schade, dass die EU sich so negativ entwickelt. Obwohl die Europäische Union eigentlich eine ganz gute Idee ist, nämlich verschiedene Grundfreiheiten für EU-Bürger zu gewährleisten, so wird diese an sich gute Idee mittlerweile häufig ins Negative pervertiert.
Die Bürger in der Schweiz und in Norwegen haben möglicherweise ein höheres Pro-Kopf-Einkommen als die EU-Bürger, die wissen, warum sie nicht in der EU sind. Die EU entwickelt sich halt wirtschaftlich zu einem Desaster für die breite Mehrheit der EU-Bürger, es gibt nur einige ganz wenige Gewinner, das sind unsere modernen Feudalherren. Und die profitieren natürlich auch davon, wenn Deutschland eine Wirtschaftsdiktatur wird, Deutschland hat ein hervorragendes Wettbewerbsrecht (für die großen Konzerne), aber halt leider keine richtige Meinungsfreiheit für kleine Bürger. Aber Meinungsfreiheit braucht man nicht für eine Wirtschaftsdiktatur - wirtschaftlichen Wettbewerb zwischen einigen wenigen Konzernen, die einer kleinen Clique von Superreichen gehören, gibt es auch ohne politischen Wettbewerb zwischen verschiedenen Meinungen.
Es würde mich nicht wundern, wenn die EU eines Tages einfach mal so aufgelöst würde - und besonders traurig wäre ich mit Sicherheit nicht. Denn die EU ist kein Synonym für Völkerrecht, kein Synonym für Menschenrechte, kein Synonym für Meinungsfreiheit, leider.
Soweit ich die EU verstehe, gab es sienerzeit für Europa zwei Alternativen sich zusammen zu finden:
- bilaterale und multilaterale Verträge zwischen den Ländern
oder
- eine gemeinsame Verfassung.
Fischer, Kohl u.a. andere haben sich für eine gemeinsame Verfassung entschieden, d.h. für den Zentralismus.
Damit kann Macht konzentriert werden.
Was die Konkurrenz betrift, so gab es diese ebenfalls in der Sowjetunion unter den von Stalin als wichtig betrachteten Industriezweigen:
Flugzeugbau (Tupolev, MIG, Antonov, MIL u.a.), Automobilbau (Gorki-Werke, Moskwitch-Werke u.a.); auch im Maschinenbau, in der Schwerindustrie und anderen Industtiezweigen gab es immer mehrere unabhägige Giganten.
Die sowjetischen Machtorgane waren ebenfalls geteilt (Polizei, Armee mit seinen Bereichen, sowie die Geheimdienste (GRU, KGB)).
Die Sowjetunion war eine Art EU. Hat nicht lange zusammen gehalten (siebzig Jahre). Es gab einige Kriege und einen Weltkrieg bis zum Zusammenbruch.
Afghanistan hat ebenfalls nicht geklappt.
Woher die Klugheit der “West-Europäer” von heute?
Ihr Lieben! Die Europäische Union (EU) wurde als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet. Dahinter stand ein niederländischer Elektro-Konzern, der in seinem kleinen ländlein nicht mehr expandieren konnte, der daraufhin zunächst die Wirtschaftsgemeinschaft BeNeLux gegründet und dann die EWG angeregt hat. Ihm zur Seite stand Klaus von Amsberg.
Aus der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft wurde später die Europäische Gemeinschaft (EG) und dann schließlich die Europäische Union (EU).
Man sieht: Treibende Kraft für alles war der expansionswillen der Großkonzerne.
Auch die vier “Freiheiten” sind die Freiheit von Waren, dienstleistungen, von Geld und erst zuallerletzt der freie Verkehr der Menschen innerhalb der EU. Niederlassungsfreiheit ist dabei auch durchaus wirtschaftlich zu betrachten.
Wozu die EU ebenso dient wie die vielbemühte “Globalisierung”, ist der Druck auf Sozialstandards und damit auf die Lebensbedingungen und den wohlstand der Bürgerinnen und Bürger. Profiteure sind nur die großen Wirtschaftsgiganten.
Nun zetern und jammern alle EU-Regierungen, weil die Polen genau dasselbe tun, was die Briten schon lagnge getan haben: Die EU erpressen und nur die Rosinen herauspicken, während man sich von ungeliebten regelungen suspendieren lässt.
Der Euro ist der Leim der EU. Dem sind viele auf den Leim gegangen.
Rolf erinnert sich sicherlich noch daran,, wie die D-Mark in Windeseile alle runden Tische und alle Erneuerungsbestrebungen in der gewendeten DDR zunichte gemacht und die Unterwerfung unter die westdeutsche Wirtschaft erzwungen hat. Wes Geld ich zahl, des Lied ich singen muss.
Sicherlich nicht ganz ohne Grund befindet sich die Zentrale der EZB in Frankfurt am Main.
Die klassischen Prinzipien der Gewaltentrennung funktionieren schon in der Bundesrepublik recht schlecht. In der EU gibt es da noch größere Gemeinheiten:
Das Parlament ist eine relativ einflusslose Plapperbude. Die Machtzentren sind die Kommission, in die die Regierungen der Mitgliedsstaaten “Kommissare” entsenden, und der Ministerrat. Er ist sozusagen die Legislative der EU. Dort beschließen die Regierungsvertreter der Länder Regelungen, die die nationalen Parlamente dann dazu zwingen, bestimmte Gesetze zu erlassen. Das nennt man “Direktive”.
So sind die Exekutiv-Organe der nationalen Ebenen Legislative der EU, die dann die Gesetzgebung als Rahmen für die nationalen Gesetzgeber erlassen.
Montesquieu lässt grüßen!
fjh
Sehr interessante Aspekte hier in der Diskussion…
Ich dachte immer die EU sei die raffiniert zusammengeschusterte Reinkarnation von Grossdeutschland…
Es hat Unvollkommenheiten im Dossier von Jose Sócrates in unabhängiger Universität 22.03.2007 - 07h09 Ricardo Dias Felner relatives Dossier zum licenciatura von Jose Sócrates in der unabhängigen Universität hat einige Unvollkommenheiten. Es hat einige Dokumente für das Unterzeichnen oder ohne Datum, timbre oder Stempel, wie die unvereinbaren Elemente hat, ernannt im Verhältnis zu zugeschriebenen Anmerkungen Jose Sócrates. In übereinstimmung mit den Dokumenten beendete das, daß die ÖFFENTLICHKEIT Zugang hatte - 17 fotocopiadas leves „alles Dossiers“ selbstverständlich -, der Erstminister das Bakkalaureat im überlegenen Institut des Tiefbaus von Coimbra im Juli von 1979, mit Durchschnitt von 12 Werten. Fünfzehn Jahre später, als bereits es in der Kampagne von António Guterres für Erstminister versprochen wurde und Mitglied des Repräsentantenhauses des PS war, wurde es im Verlauf des ISEL (überlegenes Institut der Technik von Lissabon) des Tiefbaus, in der Modalität von Transporten und der Weisen der Kommunikation eingeschrieben. Der ÖFFENTLICHKEIT eins von leves des Prozesses, dieser Kopie wurde gegeben und behandelt in Anwesenheit des Direktors des UnI, anzeigt, daß Jose Sócrates 10 Semesterstühle im ISEL bildete, in 1994/95 das Schuljahr von. E ließ 12 für das Bilden, bevor es für das unabhängige hereinkam. Hier folgerte Sócrates fünf Disziplinen. Es war dieses Blatt, das gedient hat, die Frequenz von ihnen zu bestätigen Disziplinen im ISEL im äquivalenzprozeß und in der Schuleausrichtung des UnI, die 14 von September von 1995. Nur daß sein Datum hinter ist: auf der Rückseite der Photokopie sieht einen Stempel, unterzeichnet für den Kopf des Abschnitts des Sekretariats vom ISEL, „als der eingeordneten Vorlage“, mit Datum von 8 von Juli von 1996. Bereits gibt die Nachricht der Schuleausrichtung im UnI frei, daß, in dieser Gelegenheit, das einzige Dokument nahe bei dem Prozeß eine Photokopie des BI war. Wenn diese zwei Dokumente unterzeichnet und Datum haben werden, treten die selben nicht mit anderen Photokopien auf. Es ist der Fall z.B. des Planes von Gleichwertigkeiten von Jose Sócrates, ohne irgendein timbre noch Stempel und wo, wenn es verwirklicht, daß Stühle Gleichwertigkeit von seiten des UnI verdient hatten. Oder vom äquivalenzauftrag, ein Blatt nicht numeriert (als alle andere), wo der Name nur Jose Sócrates Sousa, Manuskript für das korrekte erscheint, und das Diagramm von den Gleichwertigkeiten für gehalten für es. Er erhöht sich, daß die Zahl Stühlen der, der erforderliche Gleichwertigkeit ist, 25, aber ein Stuhl hat von, was die Gesamtmenge von ihnen du das disziplinieren, daß Jose Sócrates von der Tatsache kommen würde, Gleichwertigkeit im Transferenceprozeß zu erhalten: 26. Einerseits ist der Raum, in dem das verantwortliche des pädagogischen Rates für den Prozeß seine Unterschrift würde setzen müssen, leer. Dokumente ohne Numeration, wenn sie das Datum, in dem sie auch war, liefern nicht, bestehen aus beratene Dokumente die Petition kennen, wo Jose Sócrates um den Plan selbstverständlich des UnI bittet und bestätigt, um die Relation der Stühle zu senden, die im ISEL bildeten. Sócrates Ausnahme jedoch daß die Bescheinigung des ISEL alleine wird, liefert es im September, „für die Tatsache einiger nicht noch ausgestoßen zu werden Anmerkungen,“. Es wird errechnet, daß der Erstminister, wenn, den September von 1995 zu beziehen war, aber mit diesem Datum oder nähernden anderen, keine Bescheinigung des ISEL trifft. Der Erstminister ist der besagte Abschied, der die besten Komplimente, mit „von seinem Jose darstellt, der eigenhändig Sócrates“ schriftlich ist. Der Direktor sagte, den Erstminister nicht vor diesem Haben von frequentado zu kennen das UnI. In der Antwort auf die Petition von Jose Sócrates, unterzeichnete dieses mit Datum von 12 von September von 1995, durch den Direktor, wird bestätigt der Aufnahme der Petition und Arouca Luis zeigt an, seit die wissenschaftliche Kommission der Hochschule von Wissenschaften der Technik und der Technologien überlegt „, um sie zu ihr zu halten Frequenz und für Zusammenfassung von den folgenden du Disziplin des Planes von Studien des Tiefbaus: Analyse der Strukturen, verhärtetes bewaffnetes und täglich Verstärken sich, Strukturen Especiais und Projecto und Dissertação“. Von ihm war, „für Unvollkommenheit“, entsprechend Luis Arouca, sind der Stuhl des englischen Technikers. Schließlich bestehen zwei zweifelhafte leves, stellen pparently leves gegenüber, die nicht das wahrnehmen, das, wenn sie beziehen. Eins, mit überschrift des Schrankes der Sekretärin des Teilnehmer-Zustandes vom Klima, ist ein verwiesenes Telefax das Arouca Luis und Marken sehen wie aus, um ein Gesicht Blatt zu sein. In der Zone des Textes, schrieb Jose Sócrates: „Kostspieliger Professor, hier es Steuerung die zwei Verordnungen (von 1995 im Allgemeinen) verantwortlich für meine gegenwärtige Traurigkeit.“ Arouca Luis bestätigte die ÖFFENTLICHKEIT wenn, um sich an das nicht zu erinnern, das, wenn der Erstminister bezog. Der Direktor beharrte noch daß mehr Dokumente nicht von Jose Sócrates in dieser Anstalt bestehen. „Die Fichee jeder Pupille bereits niemand weiß von ihnen. In den ersten Jahren ist die Schlußbemerkung folloied mit Bettwäsche, später liegt ist“, verwirklichen. Auf dem Register der Zahlung von Gratifikationen, die Antwort war sie ähnlich. „Zum Fünfjahres Ende, alles für maneta geht.“ Schließlich sortiert mit der Tatsache von leves des Prozesses not to be numbered, the director affirmed: “The numeration matters. But nor always it is numbered.” The certificate of qualifications, signed for the head of the administrative services, Mafalda Arouca, and for the director, Arouca Luis, indicates despite the course was concluded the 8 of September of 1996, with an average final of 14 values.
Não sei se percebe português, eu por minha parte tenho pena em não perceber alemão, mas já me traduziram o início do seu texto. Gostava de saber se já obteve resposta da Clara Borges. Se sim, diz-me por favor se está aqui publicado e se sim em que parágrafo para eu mandar traduzir. Obrigado.
I don’t know if you understand portuguese language. I am sorry i don’t understand german, but i already had translate the beginning of your text and would like to know if you have already a response from Clara Borges. If so, do you mind telling in which paragraph it is? I must tell you that a lot of portuguese people don’t believe José Sócrates and they are sure that he bought his enginneer cursus with favours. A lot people also are frustrated about his social politic and his ditatorial posture. He also promised before elections a european referendum and he seemed that he will not improve referendum, onde again he lyed portuguese people. Europe must know who he really is. His smile is an hipocryt smile.
Whishes.
There was no answer from Clara Borges so far.
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