Im “Beitrag zur Debatte um das neue Grundsatzprogramm der SPD” und im Artikel “Demokratie kaputt” hat Mein Parteibuch Vorschläge gemacht, was sich ändern müsste, damit Deutschland als ein freiheitlich-demokratischer Rechts- und Sozialstaat bezeichnet werden kann.
Im Weblog Deutschland Debatte gibt es zur weiteren Analyse eine durchaus lesenswerte zweiteilige Reihe mit dem Titel “Die zersplitterte Demokratie” (Teil 1, Teil 2), in der unter anderem ein Beitrag zu einer modernen Demokratiekritik von Moritz Nauer verlinkt wird. Moritz Nauer stellt darin als grundlegende demokratische Prinzipien die “Demokratische Elitenherrschaft” von oben einer “Dynamischen Demokratie” von unten gegenüber.
Das in Deutschland herrschende Prinzip der demokratischen Eliteherrschaft wird dadurch gerechtfertigt, dass humane Politik vor dem gegenüber populistischer Stimmungsmache anfälligen Wahlvolk, über dessen Gesinnung beispielsweise diese Rechtsextremismus-Studie Aufschluss gibt, geschützt werden muss und deshalb nur über von humanen Eliten bereits für gut befundene Vorschläge in Wahlen abgestimmt werden soll. Das Streben nach einer dynamischen Demokratie, wie es beispielsweise bei Mehr Demokratie zum Ausdruck kommt, wird beispielsweise dadurch gerechtfertigt, dass das Volk vor von Einzelinteressen geleiteten Fehlentscheidungen von Politikern, deren kriminelle Humanität gerade in Sachsen beispielhaft zu bestaunen ist, geschützt werden muss.
Mein Parteibuch möchte diese Gedanken nun aufgreifen und in diesem Zusammenhang die Rolle der Medien näher beleuchten. Thomas Meyer beschrieb 2001 in einem in etwas abgewandelter Form 2002 auch bei der bpb publizierten Aufsatz mit Titel “Mediokratie - Die Kolonisierung der Politik durch das Mediensystem” (Postscript, Ascii-Text hier), wie Politiker von Massenmedien und der Notwendigkeit medialer Inszenierung beherrscht werden. Thomas Meyer greift in seiner Theorie der Mediendemokratie im wesentlichen an, dass durch die Notwendigkeit zur medialen Inszenierung, die den medialen Gesetzen über verbesserte Einschaltquoten durch Befriedigung der Sensationslust im Stile der Yellow-Press folgen, Wähler in der Staatsform Mediokratie über politische Entscheidungen nur unzureichend informiert werden und die Information der Wähler als Entscheidungsgrundlage einer funktionierenden Demokratie damit trotz einer vielfältigen Medienlandschaft ausgehebelt wird.
Schaut hingegen hinter die Kulissen der “vielfältigen Medienlandschaft in Deutschland“, so stellt man fest, dass die Pressefreiheit in Deutschland eine Illusion ist und die Medienlandschaft nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland gänzlich undemokratisch von einer sehr kleinen Gruppe von Meudalisten und Geheimdienstleuten beherrscht wird, die die Bevölkerung gezielt desinformieren und verängstigen. Wer eine andere Meinung als die Herrscher vertritt, muss damit rechnen, von Medien boykottiert, mit gezielten anonymen Schmutzkampagnen diffamiert und unter dem Vorwand der Verteidigung von Copyright und Persönlichkeitsrechten zensiert und plattgeklagt zu werden. Die wenigen dann noch Verbleibenden müssen mit einer endgültigen “Bereinigung” rechnen. So entpuppt sich die Demokratie in Deutschland bei näherem Hinsehen selbst als eine von den Medien verbreitete formale Illusion.
Was den Liebhabern von Demokratie in Deutschland bleibt, ist die Hoffnung, dass es gelingen wird, unabhängige Informationsangebote im Internet stark genug für eine Umwandlung Deutschlands in einen freiheitlich-demokratischen Rechts-nd Sozialstaat zu machen, bevor das friedliche Vertreten der im Grundgesetz zum Ausdruck kommenden Weltanschauung und Liebe zur Verfassung grundsätzlich als Terrorismus verfolgt wird.
 |
| Sachsen-BRD connection |
 2006 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
[23 queries. 2.719 seconds. 10 level2 caches. Top ]
Demokratie? Wenn die Medien wie etwa der bayrische Rundfunk in ihren Meldungen wie folgt titeln “Tausende demonstrieren gegen ASEM-Außenministertreffen in Hamburg” und später im sog. Kleingedruckten schreiben, dass sich die Proteste unter anderem gegen die herrschende Menschrechtssituation in den asiatischen Ländern richten, dann finde ich das schon mit einer guten Portion Stimmungsmache gegenüber den Demonstranten gestrickt. Anstatt Demonstrationen als legitime Form der Organisiation zur Meinungsabgabe zu werden wird hier ein vermeintlicher Konflikt zwischen internationaler Politik und den öffentlich auftretenden Bürgern suggeriert. Wenn z.B. in Hamburg über 10.000 auf die Strasse gehen und für die Freigabe von Hanf demonstrieren, dann schweigt man es tot. Sind eine Hand voll Minister dabei, dann wird die Pressewelt nervös - es könnte ja etwas passieren.
Ich denke die Mit-Träger unserer Demokratie, sprich hier die Presse hat noch eine gute Portion in Sachen Augenmass zu lernen, auch wenn es um die mehr oder minder praktizierte Dramatisierung oder nicht-Transportierung von Meldungen geht.
@logisch: Schau mal http://www.deut...demokratie.jpg; die nächste Analyse beschäftigt sich mit dem Thema EU und Demokratie, danach ist geplant Zentralisierung der Medienmacht und Demokratie. Es ist absolut richtig, was du sagst, dass Medien eine bedeutende Rolle in dem Entdemokratisierungsprozess spielen. Es gibt etliche Beispiele der inhaltlichen Rückwendung zu geschlossenerer Position, von FR über Tagesspiegel zum DER SPIEGEL. Aus meiner Sicht gibt es derzeit noch zwei deutsche Zeitungen, die einen sachorientierten Stempel tragen: TAZ und SZ.
Demokratie ist die Herrschaft der Habenden.
@otti: nach Definition ist Demokratie etwas anderes. allerdings wurde der Begriff immer wieder gerne von Staaten auf sich selbst angewendet, um damit die herrschenden Realitäten schön zu reden.
Hallo otti,
Deine Aussage kann man ergänzen: Die Pressefreiheit ist die Freiheit einiger weniger reichen Leute. Die Herrschaft geht insbesondere von denjenigen “Habenden” aus, die extrem viel haben. Wem die Presse gehört, dem gehört die öffentliche Meinung. Den Interessen der Superreichen müssen die Politiker dienen, wenn sie vom dummen Volk gewählt werden wollen. Dummheit wählt CDUCSUSPDFDPGRÜNE. Klugheit träumt von Liberté, Égalité, Fraternité oder wandert aus.
@Meudalherr: “Die Pressefreiheit ist die Freiheit einiger weniger reichen Leute. Die Herrschaft geht insbesondere von denjenigen “Habenden” aus, die extrem viel haben. Wem die Presse gehört, dem gehört die öffentliche Meinung.” Wenn du hier genau bist, dann besteht die Ausübeung der Macht darin, dass mit dem Mittel Presse auf der Basis von verfügbarem Kapital Macht ausgeübt wird.
Presse erzeugt Gehör, Gehör macht Macht; das wissen auch die Politiker und integrieren diese in ihre Planungen.
Ich habe jetzt seit 3 Tagen recherchiert mit dem Thema BDI, BDA, Verbände ( wir kommen auf etwa 4600 Interessenverbände ), die alle ihren Einfluß geltend machen. Warum können sie das? Weil sie gut organisiert sind, weil sie sich gut darstellen können, weil sie ihre Macht nutzen können.
Ich werde, auch wenn ich “Prügel” einstecken werde, mich mit dem Thema beschäftigen, wie man eine Macht aufbauen kann, um das Feld nicht jenen allein zu überlassen, die heute schon meinen Deutschland in ihrer Tasche zu haben.
Als Präsident einer AG war ich gewohnt, in solchen Dimensionen zu denken; ich habe mich nie damit abgefunden, nur ein Mäkelkünstler zu sein, der seine Wunden zusammen mit anderen leckt.
Ich weiß, Marcel, dass dir das nicht paßt, weil es bezüglich der SPD kontraproduktiv ist. Ich hoffe aber, dass du einem solchen Gedanken auch positive Aspekte abgewinnen kannst, bei allen Bedenken.
.
Eines kann man jedenfalls sagen: so, in diesem trägen Schläferzustand kann es nicht weitergehen, die Zeit arbeitet brutal gegen uns; viel haben wir nicht mehr!
[…] der Pressefreiheit in Deutschland” eine Analyse von Mein Parteibuch. In den Artikeln “Die Illusion der Demokratie” und “Die Illusion des deutschen Rechtsstaates” wurden die beklemmenden […]
[…] Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie bitte die Demokratiebeilage oder wenden Sie sich an einen Richter Ihres Vertrauens. [Trackback URI] […]
[…] weiß natürlich nicht, ob das, was da bei hastenedgesehn stand und steht, in der real existierenden deutschen Demokratie rechtlich zulässig ist, denn über schwierige äußerungsrechtliche Essensfragen […]
[…] vor einigen Monaten beleuchtet hat, warum in diesem Satz das Wort “demokratischer” kaum mehr als ein schlechter Witz ist, und vor ein paar Tagen auch die Behauptung aufgestellt hat, dass Deutschland bisher leider […]
[…] Dass Lanu gar keine Person, sondern ein von beliebig vielen Personen verwendbares Pseudonym ist, scheint die Anwälte in ihrem Tatendrang nicht zu bremsen. Ob die verdächtigte Person wirklich irgendwas damit zu tun hat, ist dabei völlig egal. Es wird halt irgendjemand verfolgt und dem Grundrecht auf Abschreckung ist damit genüge getan. Wer fälschlich unter Verdacht gerät, bekommt für den Ärger natürlich keinerlei Entschädigung. So funktioniert Justiz in der real existierenden Demokratie. […]
[…] dann taugen sie auch nicht zur Legitimation des Hokus Pokus in der Justiz, denn so wird auf die Illusion der Demokratie nur noch die Illusion der Rechtsstaatlichkeit oben drauf […]
[…] Die Illusion der Demokratie […]
[…] Angela Merkel unterhält eine nette Webseite, auf der sie Kindern erklärt, wie die Demokratie in Deutschland funktioniert. Auf der Webseite gewaltenteilung.de ist beispielsweise nachzulesen, wie Angela Merkel […]
[…] grundlegende gesellschaftliche Werte wie Äußerungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie nahezubringen, während die deutschen Zensoren vom LG Frankfurt versuchen, den Streisand-Effekt […]
[…] den öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben in in jüngster Zeit wenig ausgelassen, um sich in der real existierenden deutschen Demokratie noch unbeliebter zu machen als es die Stasi in der DDR je […]
[…] zur Wahrheitsfindung. Liebhaber von Rechtsstaatlichkeit, Äußerungsfreiheit und Demokratie in Deutschland dürfen Diekmann-Laudator Michael Naumann jedoch trotzdem dankbar sein, dass er […]
[…] Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland ohnehin nur eine Farce sind, soll es nun mit dem […]
[…] Argumentation bricht völlig in sich zusammen, wenn man weiß, dass die real existierende Demokratie des Industriezeitalters aufgrund der ungleichen Verteilung der Güter Information und […]
Ich vinde das net jut erklärt.
Ich musste für die Schule was suchen und man kan das alles mit 14 jahren net verstehen!!!
Liebe Grüsse CHARLENE U.NATALIE HARTMAN.
Programm Demokratie grundsätzlich kaputt?
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Datenbevorrater!
Ich wünsche mir wieder frei und unbeschädigt zu sein, wie vor der Pflicht zur Wahrnehmung strafrechtsbezogener hoheitsrechtlicher Aufgaben für den Staat.
Wer realisiert die Aufgabenstellungen dieser Gesetzgebung?
Welche Rechtsnormen rechtfertigten nachstehende Verhältnisse?
Wie ist es eigentlich ohne weiteres möglich, dass eine privatrechtlich s a i s o n a l e Aushilfskraft einer Bundes(Verfolgungs)behörde gegen seine eigenen zwangsläufig zukünftigen potenziellen Arbeitgeber als Prüfungsleiter strafrechtlich ermitteln muss, ohne das für diese hoheitsrechtlichen Dienste und polizeivollzugsdienstlich gleichen Maßnahmen seine persönliche Einwilligung zu diesen Leistungen vorliegt?
Warum werden hier durch politische Ziele der strafrechtlichen Verfolgung von Arbeitgebern verbürgte Rechte eines Aushilfsangestellten mit der Folge verletzt, die nachweislich seine Chancengleichheit beruflicher Betätigung am Arbeitsmarkt gegenüber anderen Bewerbern massiv benachteiligen?
- - Zitat aus einer Bewerbungsabsage: “… teilen wir Ihnen mit, daß wir Ihre betriebsprüferischen Qualitäten zur ordnungs- und strafrechtlich präventiven Belehrung und Kontrolle nicht in Anspruch nehmen möchten”
Muss nach unserer Grundordnung nicht ausgeschlossen sein, dass mit solchen behördlich aufoktroyierten staatlichen Daueraufgaben persönliches und berufliches Fortkommen dauerhaft ruiniert wird?
Aus welchem Grunde besteht eine Pflicht diese Aufgaben im Arbeits- bzw. Bewerbungszeugnis zu offenbaren, die ja als Bewerbungsunterlagen dienen sollen?
Warum dürfen für betreffende Ermittlungspersonen hier keine subjektiven, personenbezogenen Rechte geschützt und staatliche Fürsorge geleistet werden?
Warum werden dieser Zustand und die zynischen Vorgehensweisen eines Verwaltungsleiters und ehemaligen DDR-Blockpartei- Kreisvorsitzenden, der sich doch so mit den Zielen und der Politik der damaligen SED identifizierte, durch die Gerechtigkeitspartei SPD gestützt?
Kann man denn außerhalb eines hierzu bestimmten autorisierten Rechtsverhältnisses zu hoheitsrechtlich polizeivollzugsdienstlich gleichen Handlungen ohne verfassungsmäßigen Schutz gezwungen werden?
Mit Hinsicht auf etwas Zeit und zum Mut auf eine Antwort, bis bald und alles Gute.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Träger hoheitlicher Gewalt mit Befugnissen aus der Eingriffsverwaltung in befristeten privatrechtlichen
Schuldverhältnissen a.D.
Joachim Kraus
Tel. 037436 83988
&: Mail: kraus.joachim@web.de
[…] beweisen unsere VolksVertreter uns jeden Tag aufs Neue, das Demokratie und Freiheit in Deutschland faktisch abgeschafft sind. Bookmarken: [Trackback URI] […]
[…] Der deutsche Rechtsstaat ist in der Theorie geprägt durch kluge Staatsanwälte, geschickte Rechtsanwälte und unvoreingenomme Richter aus, die Gesetze sinnvoll anwenden, die nach reiflicher Überlegung beschlossen wurden. Das Grundrecht der Meinungsfreiheit sorgt in Deutschland dafür, dass niemandem der Mund verboten werden kann, wenn ihm Unrecht geschieht und die freien Medien wachen als vierte Gewalt über das sinnvolle Zusammenspiel der verschiedenen rechtsstaatlichen Institutionen. […]
[…] Meudalherren mit mittelalterlichen Methoden regiert. Verfassung und Rechtsstaat sind in dieser real existierenden Demokratie westlichen Typs nur leere Worthülsen, die wie es von Dagmar Metzger vorexerziert wurde, dazu da sind, der […]
[…] Parteibuch glaubt zwar nicht, dass dies in der real existierenden deutschen Demokratie geschieht, aber die Frage, ob es in Deutschland Grund gibt, sich vor Faschisten in der Maske von […]
[…] kann in der real existierenden deutschen Demokratie natürlich nicht sein. Sonst wäre die Illusion der Demokratie kaum noch aufrecht zu […]
[…] Grundrecht der Meinungsfreiheit unvereinbar ist. Was in der Verfassung steht, spielt jedoch in einer Diktatur keine Rolle. Das Bundesverfassungsgericht führte im Lüth-Urteil 1958 aus, dass die freie […]
[…] Medien und Presse in Deutschland tagein tagaus verbreiten? Viellicht kommt man ja wirklich auf so absurde Ideen, wie dass die Demokratie in Deutschland funktioniert, wenn man genügend Spiegel liest und […]
[…] ihren Schülern die Lüge auftischen sollen, dass die Grundrechte anderer Menschen in der real existierenden deutschen Demokratie für die herrschenden Meudalisten irgendeine Bedeutung haben, wie folgt: “Es genügt […]
[…] vorhanden und Journalismus zur geheimdienstlich gesteuerten Propaganda verkommen ist, da fehlt der Demokratie die lebensnotwendige vierte […]
[…] vorhanden und Journalismus zur geheimdienstlich gesteuerten Propaganda verkommen ist, da fehlt der Demokratie die lebensnotwendige vierte […]
[…] vorhanden und Journalismus zur geheimdienstlich gesteuerten Propaganda verkommen ist, da fehlt der Demokratie die lebensnotwendige vierte […]
[…] publizistischer Tätigkeit in Deutschland zeigt, dass Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit und Demokratie im real existierenden Deutschland nichts weiter als Illusionen sind und die verlogene Politik der […]
[…] publizistischer Tätigkeit in Deutschland zeigt, dass Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit und Demokratie im real existierenden Deutschland nichts weiter als Illusionen sind und die verlogene Politik der […]
[…] bitte schön, Demokratie nennt dieses real existierende Staatsgebilde nicht. Bookmarken: [Trackback URI] […]
[…] ist, sondern die Unterbindung von kritischen Äußerungen gewählter Politiker die Illusion der Demokratie zerstört, die der Kriegsminister am Hindukusch zu verteidigen vorgibt, hat die Polizei […]
[…] nur ein Grundrecht ist, sondern die Unterbindung von kritischen Äußerungen gewählter Politiker die Illusion der Demokratie zerstört, die der Kriegsminister am Hindukusch zu verteidigen vorgibt, hat die Polizei offenbar […]
[…] Da in Deutschland die Meinungsfreiheit und die Demokratie nicht geschützt werden braucht, es gibt sie ja doch nicht, muss jetzt die Demokratie “am Hindukusch” verteidigt werden. Bookmarken […]
[…] Geld in jedem Fall. Und ein funktionierender Rechtsstaat ist schließlich wichtig für eine funktionierende Demokratie. Bookmarken: [Trackback URI] […]
[…] der CIA haben in Deutschland natürlich Einreiseverbot. Ha ha ha. Was bleibt ist nichts als Illusion. Wie wäre es, in Deutschland mal etwas aufzubauen, dass den Namen Demokratie wirklich […]
[…] bleibt ist nichts als Illusion. Wie wäre es, in Deutschland mal etwas aufzubauen, das den Namen Demokratie wirklich verdient? […]