Als Mein Parteibuch gestartet wurde, wurden die Inhalte unter eine Copyleft-Lizenz gestellt. Nachdem Mein Parteibuch innerhalb eines Jahres ungeahnt viele Leser bekommen hat, wurde es vom in Deutschland herrschenden gesellschaftlichen Establishment heftig mit juristischen Zensurmaßnahmen wie Abmahnungen und einstweiligen Verfügungen attackiert. Um möglichen Attacken mit dem Ziel einer Pfändung der deutschen Domain bereits im Vorfeld zu begegnen, wurde das über die bei der DENIC registrierten Domain www.mein-parteibuch.de erreichbare Parteibuch daraufhin geschlossen und die Inhalte komplett zum Download gestellt. Und siehe da, dumm gelaufen für die Zensoren, denn nun gibt es unter www.mein-parteibuch.com und www.mein-parteibuch.org gleich zwei neue Parteibücher.
Von Mitte April dieses Jahres stammt ein bemerkenswertes Zitat des sächsischen Justizministers Geert Mackenroth (CDU):
»Mit Hans Stigler verabschieden wir einen erfolgreichen Präsidenten in den Ruhestand, der mit seinen vielseitigen Erfahrungen und gutem Organisationsgeschick das Amtsgericht Chemnitz geführt hat. Für seine in der sächsischen Justiz geleisteten Dienste spreche ich ihm Dank und Anerkennung aus. Bei Norbert Röger weiß ich die Behörde in guten Händen. Er wird sich der verantwortungsvollen Aufgabe engagiert annehmen. Ich gratuliere ihm zur Berufung in dieses herausragende Amt.«
Gestern hat Mein Parteibuch sich darüber empört, dass die Massenmedien in Deutschland das deutsche Volk in Bezug auf Venezuela systematisch belügen und von einer irgendwie ausgewogenen Berichterstattung keine Rede sein kann. Mein Parteibuch fordert alle Leser auf, die Fakten selbst zu überprüfen. Das lohnt sich, denn hat man einmal erkannt, was bereits längst widerlegte Lügen sind und was umstritten ist, so lassen sich leicht diejenigen identifizieren, die einseitig berichten und Lügen verbreiten.
Auf das letzte Woche erwähnte urheberrechtlich geschützte Fax aus Karlsruhe gibt es nun eine Antwort:
Manchmal sind die in den deutschen Massenmedien verbreiteten Lügen so unglaublich dumm, dreist und plump, dass einem der Atem stockt. Die Lügen der deutschen Massenmedien zur Nichtverlängerung der Erlaubnis zur Nutzung terristischer Frequenzen für den privaten Fernsehsender RCTV in Venezuela sind so ein Fall.
Bei dem Versuch, im Nahen Osten durch Angriffskriege ihre Vormachtstellung auszubauen, ist die Regierung der USA gescheitert. Bevor von der US-Regierung nach Afghanistan und dem Irak mit dem Iran das nächste Land im Nahen Osten mit einem Angriffskrieg überzogen werden konnte, hat das amerikanische Volk aufgrund der hohen Kosten und Verluste der US-Armee glücklicherweise die Nase gestrichen voll von Kriegen üm Öl und Opium im Nahen Osten.
Als vor kurzem im Politblog von der Absicht der US-Regierung zu lesen war, den Iran durch verdeckte Geheimdienstoperation zu destabilisieren, mag sich so mancher gefragt haben, wie so etwas aussehen könnte. Wer derzeit einen Blick auf die aktuelle Top-Meldung von tagesschau.de wirft, bekommt eine Ahnung davon, wie man mit verdeckten Medienoperationen Kriegsstimmung erzeugen, Angst verbreiten und eine Regierung destabilisieren kann. Ein anonymer Autor schreibt dort unter dem Titel “USA und Iran reden wieder miteinander” als letzten und damit am besten einprägsamen Satz folgendes:
Die iranische Regierung strebt nach einer Vormachtstellung im Nahen Osten und versteht sich als Erzfeind der USA und Israels.
Im “Beitrag zur Debatte um das neue Grundsatzprogramm der SPD” und im Artikel “Demokratie kaputt” hat Mein Parteibuch Vorschläge gemacht, was sich ändern müsste, damit Deutschland als ein freiheitlich-demokratischer Rechts- und Sozialstaat bezeichnet werden kann.
Mit der “Petition zum Afghanistan-Krieg und zum Casus Belli 9/11” wurde dem Bundestag ein Vorschag eingereicht, die Regierung der USA um weitere, möglichst glaubwürdige Untersuchungen zu den Anschlägen vom 11. September 2001 zu bitten und so die Glaubwürdigkeit und Akzeptanz der deutschen Mission im Krieg in Afghanistan zu erhöhen. Aufgrund der hier im Parteibuch bereits sehr kontrovers geführten Diskussion zum Afghanistan-Krieg und zu den Ereignissen von 9/11 sowie ihrer Untersuchung gibt es hier im Parteibuch nun eine Online-Umfrage dazu mit der Frage “Wurde die Untersuchung von 9/11 manipuliert?”
Im Nachgang zum gestrigen Artikel “Wie kann Deutschland den Afghanistan-Krieg gewinnen?” wurde heute eine entsprechende Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht.
Petent: Marcel Bartels
Sachverhalt: Afghanistan-Krieg, Casus Belli 9/11
Beschwerdeziel:
Die deutsche Bundesregierung und der deutsche Bundestag mögen die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika ersuchen, weitere Ermittlungen zu den Anschlägen vom 11.09.2001 durchzuführen.
An wen: Deutsche Bundesregierung, Auswärtiges Amt, Deutscher Bundestag
Nachfolgend die Begründung:
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Beim Anschlag auf Bundeswehrsoldaten auf einem Markt im afghanischen Kunduz haben die deutsche Politik und die breite Öffentlichkeit erstaunt zur Kenntnis genommen, dass sich Deutschland im Krieg befindet und im Krieg Menschen sterben. Auch wenn die Debatte um den Betrug des Afghanistan-Krieges, von dem deutsche Politiker sagen, dies sei ein mittel- bis langfristiger Krieg, der noch 30 Jahre dauern könne, viel zu spät kommt, so muss von der diesen Krieg verantwortenden Politik trotzdem die Frage beantwortet werden, wie Deutschland diesen Krieg gewinnen will.
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| Pisa |
 2006 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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