Soeben hat Mein Parteibuch die Nachricht von Anwalt Sebastian Wolff-Marting von der Kanzlei SEWOMA® erreicht, dass Bundesumweltminister Sigmar Gabriel gegen das Urteil des Amtsgerichtes Hamburg, dass eine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch das Bildchen im Parteibuch Wiki verneint und deshalb die Klage auf Zahlung der (äußerst moderaten) Honorarnote in Höhe von 756,09 Euro abgewiesen hat, Berufung eingelegt hat.
Eine Begründung der Berufung liegt hier bisher noch nicht vor. Die Geschichte geht aber nun wohl in die nächste Runde. Mein Parteibuch wird über die Entwicklung des Falles unter dem Tag pop ./. www weiter berichten. Braucht noch jemand Popcorn?
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| Schwein gehabt |
 2006 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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“Persistent little buggger” würde man dazu wohl im englischen Slang sagen. Hartnäckig isser ja schon, der Genosse Gabriel. Er liebt es offensichtlich sich in der Bloggosphäre unbeliebt zu machen…
Kann mir ein Hobby/Teil/Vollzeitjurist mal den ungefähren Umfang dieser vom Steuerzahler mitfinanzierten “beleidigten-Leberwurst-Nummer” eines Bundesministers nennen? Billiger wäre es wohl, ihm an der zuständigen VHS einen Kurs für “zielgruppengerechtes Verhalten im Web 2.0 - oder: welche Fettnäpfchen man unbedingt vermeiden sollte” zu spendieren. Der darf ruhig mit seinem Dienstwagen hinfahren. Ich muss lachend auf diesen Link bei den Nachdenkseiten verweisen, der Kommentar zu Punkt 7 ist köstlich.
[…] bei Marcel Bartels gelesen, dass unser Bundesumweltminister "Ich bin dicker als ein Eisbär-Gabriel" sich nicht entblödet, gegen die Abweisung seiner Klage durch das Amtsgericht Hamburg in […]
Der arme Andreas Buske, was der nun alles entscheiden muss.
Mein Eindruck ist bis heute, dass Sex bei Buske gute Chancen hat zu obsiegen. Hoffentlich enttäuschen mich die Richter nicht in diesem Fall.
Wird bestimmt ein lustiger Freitag werden. Werden das HasnOLG und Verfassungsgericht noch folgen?
Weshalb sind die Genossen nur so streitsüchtig. Es gibt wahrlich andere Stoßrichtungen.
Ist es möglich, dass Gabriel einfach von einer humorlosen Anwältin bzw. einem humorlosen Anwalt beraten wird?
Lachen tun beide bei Buske oder Frau Dr. Raben selten.
Kann auch sein, dass Gabriel gegenüber den wenig bekannten Beck bekannter werden möchte?
Wie ist egal. Hauptsächlich er wird bekannt.
Berufung…
Aus aktuellem Anlass: Heute morgen habe ich noch Udo Vetter gelauscht, wie er von der Ahnungslosigkeit von Richtern und abmahnenden Anwälten parliert hat und davon, wie wichtig es sei, die Richter in ihrer Ahnungslosigkeit zu drehen. Sein Beispiel bau…
Solidarische Grüße und ein kräftiger Daumendruck von fünf Reihen hinter dir auf der re:publica
Der ist echt einer der Sorte denen es “ums Prinzip” geht..
OT: Erklär mal Deinem Script dass es die Uhr ein Stündelchen vorstellen sollte.
Sprach 12.12 um 21hnochwas
Gerichtliche Entscheidungen haben nur selten mit sachlicher Richtigkeit zu tun. Auch wenn man selbst einmal einen Prozess gewinnt, sollte man nicht in Lobsprüche über die Justiz ausbrechen. Im vorliegenden Fall hat S.Gabriel richtig empfunden, dass ihn der Hamburger Amtsrichter nicht ausstehen kann. Gabriel hofft, dass das beim Landgericht anders ist. Doch vielleicht meint Buske ebenfalls, Gabriels Stern sei am Sinken. Dann wird Gabriel wieder verlieren. Sonst aber nicht.
Ich will an dieser Stelle auf einen sensationellen Fall hinweisen, den des Frankfurter Amtsrichters Hans-Christoph Jahr. Er soll - unbemerkt von der Öffentlichkeit - 1997 wegen Rechtsbeugung zur einer Gefängnisstrafe von mehr als zwei Jahren verurteilt worden sei. Dies sei jetzt herausgekommen, als Jahr - jetzt Professor Jahr - zum Rektor der FH Bremen ernannt werden sollte.
In jüngsten Interviews habe sich Jahr geäußert, er sei als Richter ein Linker gewesen, habe Rechtsanwälten und ihren Mandanten ZUVIEL Gehör gegeben und sei demzufolge bei seinen Richter-Kollegen äußert unbeliebt gewesen.
Tatsächlich ist Hans-Christoph Jahr als “Pershing-Richter” berühmt geworden. Er hat 1985 Teilnehmer der Protest-Blockaden gegen die Stationierung von Pershing-II-Raketen freigesprochen und der Bundesrepublik Deutschland - also den Machthabern des Staats - Bruch des Grundgesetzes vorgeworfen.
Die Quellenlage ist äußerst spärlich. Ich habe ein paar Zeitungsartikel, mit denen ich nachweisen kann, was ich hier schreibe. Im Internet lassen sich nur ein paar Spuren finden,
z.B. http://forum.fh...1bcffc5501ac1be
und http://www.taz....02/a0066.1/text
Vielleicht ist H.-C. Jahr ein Rechtsbeuger, vielleicht aber auch nicht. Die Wahrheit oder das “Recht” lässt sich aus den Urteilen der deutschen Justiz jedenfalls nicht ableiten.
Es gibt die juristische und die materielle Wahrheit. Die Getrichtsentscheidungen sind immer die juristische Wahrheit. Selten stimmt diese mit der materiellen Wahrheit überein.
Außerdem gibt es Gerichtsprozesse, deren Inhalt und Entscheidungen nicht mit dem Begriff Wahrheit erfasst werden können.
Über all dem schwebt - sollte es zu Gerichtsverfahren kommen - das überwiegende Vertrauen der Unbeteiligten und einem großen Teil der an den Gerichtsprozessen Beteiligten in die richterlichen Entscheidungen.
Die realen Entwicklungen laufen allerdings an den Gerichtsentscheidungen vorbei.
Ähnelt alles sehr den Kaisers neuen Kleidern.
Man kann den Kaiser bewundern aber auch wegschauen nd Bier trinken.
Was ist denn bitte die “materielle” Wahrheit in Bezug auf ein rechtsanwendendes Urteil?
Hat der gute Herr Gabriel eigentlich nichts besseres zu tun? Armseliger kann ich mir das Auftreten eines Bundesministers leider wirklich nicht mehr vorstellen - und ich habe einiges an Vorstellungskraft.
Wird Zeit für eine Merkbefreiung an Herrn Gabriel. Als Regelstab in einem Schwerwasserreaktor kann er auch noch Karriere machen.
@ 10: Das muss Prawda heißen!
Anonymus #11:
Was ist denn bitte die “materielle” Wahrheit in Bezug auf ein rechtsanwendendes Urteil?
Mir ist zum Beispiel strafbewehrt verboten zu behaupten, ein bestimmter Awalt hätte im Widerspruchserfahren gegen seine zunächst erfolreich beantragte Einstweilige Verfügung gesagt, sein Antrag wäre Scheiße.
Hat dann im Widerspruchsverfahren folgerichtig voll verloren. Seine Selbsteinschätzung seines Antrages war richtig. Die Kosten für den sinnlosen Antrag trug sein Mandant.
Ich habe “Scheiße” gehört, mein Partner hat das ebenalls gehört, die drei Richter als Zeugen können nicht bezeugen, dass der Ausdruck “Scheiße” nicht fiel. Mein Anwalt hat eidesstattlich versichert, es fiel ein Kraftausdruck: Mist oder Scheiße.
Die materielle Wahrheit ist, dass das Wort “Scheiße” aus dem Munde des klagenden Anwalts wirklich fiel.
Behaupten darf ich das nicht, weil das in den Augen der entscheidenden Richter, juristisch gesehen, nicht bewiesen war. Das ist die juristische Wahrheit. Der Ausdruck “Scheiße” fiel juristische gesehen nicht. Für viele ist das die endgültige Wahrheit.
Ähnlich verhält es sich mir den IM-Vorwürfen gegenüber einigen bekannten Politikern.
Die meisten Äußerungsverbote basieren auf der juristischen Wahrheit, d.h. auf den freien unabhängigen Entscheidungen der Richter.
Dass eine Äußerung materiell gesehen stimmt, ist eine Frage der formalen Beweismöglichkeit und der Bereitschaft, sich vor Gericht zu streiten.
Wer ist schon bereit, zu beweisen, dass ein bestimmter Anwalt “Scheiße” gesagt hat?
Hallo Marcel,
ich hab jetzt nicht alles gelesen, möchte aber trotzdem mal einen Vorschlag machen: Wie wär’s wenn du Herrn Gabriel einfach mal öffentlich zu einer Einigung aufforderst. D.h. ihr überlegt öffentlich, ob unter Parteifreunden klargestellt werden kann, wer wem geschadet hat, ob sich der Eine oder der Andere zu entschuldigen hat und ob die Sache evtl. mit einem Handschlag erledigt werden kann.
Herrn Gabriel geht es um den Gesichtsverlust. Bei dir geht es um deine journalistische Tätigkeit und natürlich um einen Geldbetrag, den ein Minister leichter wegstecken könnte.
Möglicherweise könnte ja Frau Ministerin Zypris eine Vermittlerrolle übernehmen. Da sie dich kennt, wird sie ein entsprechendes Schreiben zumindest lesen.
Eine Geste der Versöhnung wäre für beide Seiten wahrscheinlich das Beste und beide würden davon profitieren. Man kann ja durchaus deutlich machen, dass man sich nicht nur lieb hat.
Klaus
Gabriel ist ein Machtmensch.
Marcels Macht gehört bestimmt nicht zum Gabriels Machtverständnis.
Handschläge mit vermeintlich Unmächtigen wird der Mächtige meinen, schaden ihm nur im Kreise der Mächtigen, welche ihn umgeben.
Heute hat Gabriels Anwältin, Frau Dr. Stephanie Vendt elegant eine
Klage auf Geldentschädigung gegen Bild-T-Online.de AG zurücknehmen müssen.
Es klagte allerdings kein SPD-Minister, sondern legiglich Dr.-Ing. Gottfried von Bismarck, Ehrensenator der TUHH.
Das sind die Machtspielchen.
Von wegen Handschlag.
Selbst wenn es ein Machtspielchen wäre, wäre eine Einigung für beide Seiten von Vorteil: Gabriel könnte sich der Politik und wichtigeren Machtspielchen zuwenden, sein Sympathiewert würde steigen und Marcel hätte den Erfolg, dass Politiker auch mal etwas intensiver über die Abmahn- und Klagespielchen nachdenken würden.
Klaus
Gabriel ist doch noch immer der Pop-Beauftragte, egal, was er auch heute und in Zukunft für einen Titel trägt und tragen wird. Dass sowas Minister werden durfte, zeigt einiges über den Zustand unseres Landes. Was dabei heraus kommt, sieht man an Gabriels Gedöns bezüglich des IPCC-Berichts, der mehr als unwahr in Faktum und Diktion wieder eine Steilvorlage für exentrische Umverteiler bietet.
Gebt doch mal bei Google Pop-Beauftragter Gabriel oder nur Sigmar Gabriel ein.
Man kann dann darüber nachdenken, wessen Geistes Kind er ist.
So langsam entwickelt sich Gabriel mit dieser Kinderei zu einem Problembären der SPD. Das ist nix knut!
MfG
Daniel
@Ulrich Brosa: mir ist völlig unverständlich, was dieser Angriff soll, zumal das Urteil absolut korrekt begründet ist und nicht einen Misston enthält. Einzige Erklärung für diesen Ausfall scheint mir eine persönliche Animosität zu sein, die nun auf Biegen und Brechen auf alles projiziert wird, was von diesem Gericht kommt. Die Website zerstreut diesen Eindruck auch nicht gerade.
Uns Siggi macht dabei eine überaus -sagen wir: unglückliche Figur. Er ist offenbar dabei, sich mit aller Gewalt lächerlich zu machen. Nun denn, mir soll’s recht sein; vielleicht wird er so etwas schneller sein Amt aufgeben, das er ganz offenkundig ohnehin nicht versteht, und so die SPD wieder etwas mehr in Richtung Wählbarkeit rücken. Nötig hätte es die Partei jedenfalls, und zwar dringend.
Gruß
Alex
Will er uns einen Eisbären aufbinden?
Sie predigen Wasser und trinken Wein, so heißt es von den Scheinheiligen, die man auch Pharisäer nennt, wie den Kaffee, unter dessen Sahnehäubchen sie ihren Whisky oder Cognac verstecken.
Die jüngste Religion heißt Umweltschutz, und ihr oberster Hirte ist der Erzengel Sigmar Gabriel. Aber o weh! Während er gegen Umweltverschmutzung wettert und kleine wehrlose Eisbärchen begrabscht, sobald eine Kamera in der Nähe ist, und am Atomausstieg festhält, trotz höherer Einsicht vieler Umwelt-Experten, hat er mit seinem Dienstwagen den größten Schadstoffausstoß des ganzen Kabinetts, dicht gefolgt von Wirtschaftsminister Michael Glos, der den zweitgrößten, bzw. den zweithöchsten hat, was er aber im Unterschied zu Gabriel auch muss, weil er die Wirtschaft pausenlos anzukurbeln hat.
Der ganze Artikel von Hellmuth Karasek ist zu finden unter
Abendblatt v. 16.07.07.
“Du-Bist-Deutschland” wird Bertelsmann zu teuer…
Angeregt von einem sich 50hz rufenden Blogger, der bei Landau-Media arbeitet, gebe auch ich mich heute mal wieder der Medienbeobachtung hin und fange an mit Bertelsmann:
Medienriese Bertelsmann sucht Geldgeber für “Du bist Deutschland”…
Vielleicht will Gabriel zeigen, daß er wenigsten irgendwas macht.
Die Wochenschau: SPD, IG Metall, Sex, Lustreisen und Vögeln weltweit!…
SPD`ler im Konzern! Die IG Metall macht den stillen Beobachter bei den Sexorgien nicht nur in Hannover. SPD Politiker bis zum Parteivorstand halten die Lampe und nachher habe wieder alle nichts gewußt, waren nicht dabei und sind voll verärgert!
…
Sigmar Gabriel ist eine arme Xxx. Sorry, aber das musste raus.
[Editor: aber bitte nicht hier. Beachte bei den Äußerungen bitte die Situation der Pressefreiheit in Deutschland]