Mein Parteibuch Blog

Lange schon wurde im Parteibuch nichts mehr in der Rubrik Fanpost veröffentlicht.

Schwer zu sagen, worum es hier nun eigentlich geht. Ist nun eine Abmahnung das Thema dieses Beitrages, ist es Zensur, Flugrettung ohne Rettungshubschrauber das Thema, sind es Drückerkolonnen, sind es die LRS GmbH und die Internationale Flugambulanz IFA oder geht es hier um die rechtliche Situation bei der Veröffentlichung von E-Mails? Um Supernature, Hedvika Klenk oder Wolfgang Klenk scheint es nicht zu gehen.

Letztlich wurde der Überschrift “Geheimsphäre” der Vorzug gegeben. Zur Abwechselung gibt es für die Leser von Mein Parteibuch nun also mal eine Antwort auf die gestern eingegange Fanpost:

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre ansprechende E-Mail von gestern. Ich freue mich, dass es Ihnen offenbar gut geht. Besonders elegant finde ich die von Ihnen gewählte Wir-Form.

Wie man liest, scheinen ja auch die Drückerkolonnen der IFA-Internationale Flugambulanz / LRS-Luftrettungs-Service-Vermittlungs GmbH noch gut im Geschäft des Verkaufes von Luftrettungen zu sein. Mein Hochachtung, wenn die wirklich für den ausgemusterten Hubschrauber seit dem 31.10.2005 keinen Ersatz haben sollten, dann wär das wirklich ein Kunststück, noch Jahre später Luftrettungen ohne Luftrettungshubschrauber zu verkaufen. Na, vermutlich sind die Kunden, die die Drücker von IFA oder LRS zur Unterschrift überreden, alles Weltreisende, die dann im Notfall mal testen dürfen, ob eines der tollen Flugzeuge von solchen Fotos (oder vielleicht findet man hier Rent-a-Jet schönere Photos ?) wirklich fliegt. Das würde natürlich vieles erklären.

Etwas erstaunt bin ich darüber, dass Sie in Ihrer E-Mail behaupten, dass Ihnen in dem schönen Parteibuch-Beitrag “Mitglied werden im Polo-Club Baden-Baden?” vom 20.07.2006 soeben auffällt, dass dort eine geschäftliche E-Mail von Ihnen veröffentlicht ist. Meinen Gesprächsnotizen zufolge haben wir zu dem Beitrag bereits im Juli des letzten Jahres ausgiebig telefoniert. Jetzt bin ich etwas verwirrt, ob da wohl meine Gesprächsnotizen falsch sind, oder ob Sie den netten Beitrag womöglich gar nicht gelesen haben, bevor Sie mich angerufen haben.

Auch dass Sie bei der Beanstandung der Veröffentlichung Ihrer E-Mail mit einem Eingriff in das allgemeine Persönlichkeits­recht in Gestalt der Geheimsphäre argumentieren und sich dabei auf die Urteile 28 O 178/06 des LG Köln sowie 10 C 1011/00 des AG Charlottenburg beziehen, erstaunt mich ein wenig, denn weder das LG Köln noch das AG Charlottenburg haben über die Frage entschieden, ob die Veröffentlichung des Vorwurfes eines Straftatbestandes, der meinem dafürhalten nach reichlich unberechtigt zu sein scheint, das Persönlichkeitsrecht desjenigen verletzt, der diesen Vorwurf zur Unterstützung seines Wunsches nach Löschung eines kritischen Inhaltes von sich gegeben hat.

Auch kann ich nicht erkennen, dass die Veröffentlichung Ihrer E-Mail vom 21.07.2006, in der Sie mir bestätigten, dass wir miteinander telefoniert hatten, eine Verletzung Ihres Persönlichkeitsrechtes sein soll. Sicher, es mag vielleicht manchen Juristen erstaunen, dass der Inhalt eines Telefongespräches entsprechend der Regelungen des Telefongeheimnisses weder vollständig noch auszugsweise ungenehmigt veröffentlicht werden darf, aber ich war trotzdem froh über Ihre aufklärende E-Mail.

Bei der Beanstandung des Parteibuch Wiki Eintrages zur Luftrettungs-Service-Vermittlungs GmbH habe ich ehrlich gesagt, gar nicht recht verstanden, was Sie da nun von mir wollen. Unklar blieb mir, was an dem von Ihnen beanstandeten Satz eine falsche Tatsachenbehauptung sein soll, oder was einen falschen Anschein erwecken soll.

Wenn der Poloclub Baden-Baden oder sonstwer der Meinung ist, dass er mit Ihnen und Ihren geschäftlichen Aktivitäten nicht in Verbindung gebracht werden will, dann habe ich dafür großes Verständnis. Allerdings wäre es dann sicher auch hilfreich, wenn der Poloclub Baden-Baden im Impressum seiner Internetpräsenz nicht angeben würde, dass er über Sie zu kontaktieren sei und sich Telefonnummer und Faxnummer mit Ihnen teilt.

Unschlüssig bin ich, wie ich mir erklären kann, dass meinem Gedächtnis und meinen Gesprächsnotizen zufolge, Sie Herr P., als Sie mich am 21.07.2006 angerufen haben, sich mit Poloclub Baden-Baden gemeldet haben, mir erzählt haben, Sie handelten im Auftrag der LRS GmbH und würden im Namen des Poloclub Baden-Baden Strafanzeige gegen mich wegen des nun angeblich soeben vollständig zur Kenntnis gelangten Beitrages vom 20.07.2006 stellen. Möglicherweise sind da ja meine Gesprächsaufzeichnungen falsch und mein sonst recht zuverlässiges Gedächtnis lässt mich nun im Stich.

Wie Sie in Ihrer gestrigen E-Mail darauf kommen, ich sei für die URI:

http://www.hastenedgesehn.de/?p=19

verantwortlich, erschließt sich mir nicht. Aber möglicherweise handelt es sich dabei ja um einen Scherz, mit dem Sie mich bloß darauf hinweisen wollten, dass dort Ihre von Ihnen nun beanstandete E-Mail ebenfalls veröffentlicht sein könnte.

Ich kann gut verstehen, dass Sie wollen, dass die Äußerungen, die Sie von sich gegeben haben, nicht mehr von der Öffentlichkeit wahrgenommen werden, habe deshalb Ihre von Ihnen nun als unangenehm empfundene E-Mails zensiert, auch den beanstandeten Satz im Wiki geändert und hoffe, dass Sie damit nun rundum zufrieden sind. Sicherlich haben Sie Verständnis dafür, dass die Leser von Mein Parteibuch über die Zensurmaßnahmen informiert werden wollen und deshalb diese Antwort an Sie in anonymisierter Form veröffentlicht werden wird.

Sollten Ihnen in der Zukunft einmal weitere eigene Äußerungen im Nachhinein unangenehm sein, so möchte ich anregen, dass Sie es zukünftig mal mit einer Entschuldigung anstelle einer Klagedrohung versuchen.

Mt freundlichen Grüßen
Marcel B.

Herrn P. wurde die E-Mail, der strikten Auslegung von RFC 2822 folgend, als Plain Ascii Text ohne die hier enthaltenen Verlinkungen geschickt.

Ein Katzenbild gibt es diesmal nicht, das gab es schn bei der letzten E-Mail von Herrn P.