Wie das Amtsgericht Hamburg telefonisch mitgeteilt hat, ist die Klage von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel gegen den Betreiber von Mein Parteibuch auf Zahlung der in der (äußerst moderaten) Honorarnote von Michael Nesselhauf ausgewiesenen 756,09 Euro Abmahnkosten abgewiesen worden.
Der Kläger, also Sigmar Gabriel, hat außerdem die Kosten des Verfahrens zu tragen.
Bisher ist lediglich der Tenor des Urteils bekannt. Die Begründung des Urteils liegt noch nicht vor. Mein Parteibuch dankt dem bloggenden Rechtsanwalt Sebastian Wolff-Marting von der Kanzlei SEWOMA® für die hervorragende Arbeit.
Bis heute unbeantwortet geblieben ist die am 25.08.2006 in einer ersten Reaktion auf die Abmahnung von Sigmar Gabriel geschriebene E-Mail des beklagten Betreibers von Mein Parteibuch, die folgenden Wortlaut hatte:
Lieber Genosse Sigmar,
bei der Abmahnung, die Du mir heute per Fax über die Kanzlei Buse hast zustellen lassen, handelt es sich sicher um ein Mißverständnis.
Natürlich habe ich das Bild von Dir mit der Unterschrift “Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz” gleich aus dem Artikel im Parteibuch Wiki zu VW entfernt, auch wenn ich das vermutlich für Satire gehalten hätte, die erkennbar keinerlei Bezug zur Realität hat. Denn schließlich hattest Du mit den Nutten von Peter Hartz nichts zu tun. Und auch durch deinen Sitz im Aufsichtsrat von VW, den das Amt des Ministerpräsidenten von Niedersachsen so mit sich brachte, konntest Du ja keine Ahnung von den Sexorgien haben, die der Personalvorstand Peter Hartz mit VW Firmengeldern bezahlt hat. Die Verwendung der Firmengelder in einem so engen Rahmen zu kontrollieren, gehört schließlich nicht zu den Kontrollpflichten eines Aufsichtrates.
Ich meine, Du hast wirklich keinen Grund, so nervös zu sein, denn die leidige Geschichte mit den 100 Mille, die Du und Deine Kumpel bzw eure Firma von Peter Hartz nach deiner Abwahl als Ministerpräsident von Peter Hartz für diese komische Studie bekommen habt, ist doch nun wohl ausgestanden, oder etwa nicht? Sogar die Strafanzeige von Hans-Joachim Selenz wegen Meideids gegen Dich wurde eingestellt, nachdem, wenn ich das recht verstanden habe, festgestellt wurde, dass Du zwar möglicherweise objektiv die Unwahrheit beeidet hast, aber das bei Nebensächlickeiten in einer eidesstattlichen Versicherung da nicht so drauf ankommt.
Also, lieber Genosse Sigmar, Du kannst ruhig wieder lachen, denn die häßlichen Vorwürfe gegen Dich sind doch alle schon ausgesessen. Ist doch wirklich blöde, mit Anwälten aufeinander loszugehen, oder? Das häßliche Bild habe ich natürlich entfernt. Um die Sache aus der Welt zu schaffen, kannst Du mich übrigens auch einfach anrufen unter Tel: 030 / 627 33 444.
Mit solidarischen Grüßen
Dein Genosse
Marcel Bartels
www.mein-parteibuch.dePS: Sollte ich nichts von Dir hören, geht natürlich auch noch rechtzeitig eine Antwort auf das überflüssige Schreiben an Deine Anwälte.
Ein Katzenbild gibt es natürlich auch wieder. Zu der Frage, was von einem Genossen zu halten ist, der anstelle von Telefon und E-Mail mit anwaltlicher Abmahnung und Klage Fernkommunikation betreibt, mag sich jeder selbst seine Gedanken machen.
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| Ein Sauzüchter sieht rot |
 2006 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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Gratulation!
Ich verfolge die Sache auch schon eine ganze Weile und gratuliere dir ebenfalls zur Abweisung der Klage auf Zahlung der Kostennote. Erwartet hätte ich es nicht unbedingt..man weiss ja was in Hamburg für skurrile Urteile gefällt werden können..
Alles Gute .
A.K.
Glückwunsch!
Hoffentlich muss da nun heute Abend niemand aus Frust doch erstmal zu den N[…]
MfG
Daniel
Glückwunsch! Ich bin ja jetzt mal auf die Begründung gespannt
Freut mich sehr!
[…] Die Klage vom Popbeauftragten der SPD von Bundesunweltminister gegen Marcel auf Zahlung der Honorarn…. Marcel hatte eine Abmahnung bekommen, nachdem ein anonymer User ein Satire-Bild in das Wiki vom Parteibuch eingestellt hatte. Sofort nach Kenntnis - der Abmahnung des Genossen Gabriel - hatte Marcel das Bild entfernt. Sigmar Gabriel bestand trotzdem auf Zahlung der Honorarforderung seiner Anwälte und klagte. Ein Fehler, wie sich nun herausstellte. Fast ungläubig habe ich zur Kenntnis genommen, dass das Amtsgericht Hamburg (im Volksmund manchmal Dunkelkammer genannt) dieses Urteil gefällt hat. […]
Ausgerechnet in Hamburg…
Gratulation
[…] Mein-Parteibuch.com Artikel Wie das Amtsgericht Hamburg telefonisch mitgeteilt hat, ist die Klage von […]
[…] Mein-Parteibuch.com Artikel Wie das Amtsgericht Hamburg telefonisch mitgeteilt hat, ist die Klage von […]
Sehr feine Sache das
[…] Sieg hat der Betreiber vom mein-parteibuch zu verzeichnen. Er wurde von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel abmahnen lassen, weil ein Dritter in Bartels Wiki eine Karikatur veröffentlicht hatte. Gabriel zug es vor, sofort […]
Ist denn jetzt die Beschimpfung der Hamburger Justiz nicht mehr möglich? Wie kann es sein, dass Richter ungerecht zugunsten von Marcel Bartels entscheidet?
Glückwunsch Marcel! Ich hoff das bestätigt dich in deinem Tun.
Herzlichen Glückwunsch!
Ich bin dann mal gespannt auf die Begründung und ob Herr Gabriel Berufung oder Revision beantragt oder doch lieber weiter auf die Nutten wartet.
Gut gemacht, Marcel! Lass Dir auch künftig von unseren berufsmäßigen Dummschwätzern nicht den Mund verbieten.
PS.: Dein Parteifreund Sigmar Gabriel: ist das nicht der, der jetzt die Glühbirnen abschaffen will?
Schlimm genug, dass wir von so was regiert werden. Dass die einem privat jetzt auch noch mit Anwälten auf die Pelle rücken - unglaublich.
Aber sie können nix anderes.
[…] » Klage von Sigmar Gabriel abgewiesen Es gibt noch Hoffnung gegen den Abmahnwahn! Mein-Parteibuch.com » Klage von Sigmar Gabriel abgewiesen Natürlich habe ich das Bild von Dir mit der Unterschrift “Ich will auch zu den Nutten, Herr […]
Einfach Glückwunsch!
mfg
EsZett
glückwunsch! auch von mir.
Neues in Sachen Blogabmahnungen…
Marcel darf sich über die abgewiesene Klage von Sigmar Gabriel freuen und ich kann ihm nur zustimmen: Zu der Frage, was von einem Genossen zu halten ist, der anstelle von Telefon und E-Mail mit anwaltlicher Abmahnung und Klage Fernkommunikatio…
Glückwunsch, weiter so
[…] aus Mein-Parteibuch.com Artikel Wie das Amtsgericht Hamburg telefonisch mitgeteilt hat, ist die Klage von […]
@ 12/Anonymous:
Es geht nicht darum, die Hamburger Justiz zu beschimpfen. Es geht darum, auf gewisse Probleme mit dem Äußerungsrecht hinzuweisen, wobei die Hamburger Justiz nur ein besonders gutes Beispiel ist. Im übrigen ist die Entscheidung zu Gunsten von Marcel kein Beweis dafür, dass mit dem Äußerungsrecht in Deutschland alles zum besten bestellt ist. Die Klage gegen Marcel war meiner Meinung nach sowieso abzuweisen, meiner Meinung nach evident. Nur ich kenne die Gründe für die Abweisung noch nicht.
Das restriktive Äußerungsrecht ist übrigens der Grund dafür, dass ich mein Weblog zum modernen Feudalismus anonym betreibe. Denn ich hätte nicht das Durchhaltevermögen von Marcel. Also Kritik an der Justiz hin oder her, notfalls geht es halt anonym. Wenn die Justiz nicht richtig will, dann gibt es halt auch andere Wege.
Ich jedenfalls bin auch weiterhin anonym im Internet unterwegs.
Im übrigen hätte ich erst einmal eine schriftliche Mitteilung durch das Amtsgericht abgewartet, mich nicht lediglich auf ein Telefonat berufen. Und erst danach eine Mitteilung im Weblog gemacht.
Gabriel verliert gegen Bartels…
Das Amtsgericht Hamburg hat die Klage des Bundesumweltministers Sigmar Gabriel gegen Parteibuch-Blogger Marcel Bartels auf Erstattung von Abmahnkosten abgewiesen. Gabriel hatte Bartels wegen eine Fotos mit der Bildunterschrift “Ich will auch zu den Nu…
Du hast es verdient - und Herr Gabriel - sowieso.
Super! Glückwunsch! Wichtiges Grundsatz(?)urteil.
Ein süßer überraschender Wendepunkt:
Marcel obsiegt mit Satire beim AG Hamburg (Richter Steinmetz),
Google obsiegt mit seinen Schnipseln beim HansOLG (Richterin Frau Dr. Raben).
Es bleiben noch:
- der Schutz von Archiven im Internet
- das Recht auf Veröffentlichung von spaßigen und unsinnigen Anwaltschreiben
- das Recht auf Berichterstattung über zivilrechtliche Auseinandersetzungen in eigener Sache
- das Recht auf Kritik, Hinterfragung sowie Berichterstattung zu kriminellen Machenschaften
- der Schutz vor kranken, geldgierigen Anwälten
- der Schutz vor Mimosen
- der erweiterte Schutz von Internetforen und Bloggern
und einiges (vieles) mehr.
Es könnte sein, dass Richter Steinmetz zu den wenigen Richtern gehört, die korrekt entscheiden. Weitaus wahrscheinlicher aber ist es, dass er mehr Vergnügen daran hat, einem SPD-Bonzen eins auszuwischen als einem politisch bedeutungslosen SPD-Mitglied. Jeder CDU-Richter ist glücklich, wenn er Zoff in der SPD hochspielen kann.
Die meisten Justizangehörigen sind CDU-Mitglieder oder CDU-nahe. Die Verteilung in der deutschen Justiz ist ungefähr so: 60% CDU, 30% SPD, 10% Rest.
Allerdings spricht es wirklich gegen die SPD, dass Leute wie Gabriel in ihr Karriere machen konnten.
Ulrich, Dein Kommentar erscheint abwegig. Es ist nichts bekannt, was einen Hinweis darauf geben würde, dass Richter Steinmetz der CDU angehören würde. In Hamburg ist als rote Bastion entgegen dem Bundestrend auch nicht die CDU immer schon besonders stark gewesen, sondern die SPD.
Meinen Glückwunsch.
oben fehlt was:
Es scheint ein Umdenken statt zu finden.
http://abmahnun...13833/#comments
Herzlichen Glückwunsch!
Hat sich eigentlich schon die hübsche Anwältin bei Marcel für den unsäglichen und SPD-schädlichen Stress entschuldigt?
Gratulation. Ich bin auf die Urteilsbegründung gespannt.
“Hat sich eigentlich schon die hübsche Anwältin bei Marcel für den unsäglichen und SPD-schädlichen Stress entschuldigt?”
???? Die sieht aus wie ein Mann!
[…] Mein-Parteibuch.com » Klage von Sigmar Gabriel abgewiesen […]
[…] Mein-Parteibuch.com » Klage von Sigmar Gabriel abgewiesen […]
Ob das jüngste Urteil zur Pressefreiheit vom Bundesverfassungsgericht positiv motivierend auf die Richter am LG Hamburg gewirkt haben? Egal. Auf jeden Fall meinen herzlichen Glückwunsch!
[…] nach längerer Tauchpause wieder wahrgenommen hat, weil er irgendwas gegen Glühbirnen hat, unterlag jetzt vor Gericht dem renitenten SPD-Blogger Marcel Bartels. Damit dürfte eine der dümmsten Abmahnungen […]
@ 32:
Warum sollte sich die Anwältin bei Marcel entschuldigen? Die macht doch nur ihren Job.
Entschuldigen sollte sich jedoch Brigitte Zypries bei Marcel dafür, dass sie möglicherweise einerseits nicht mäßigend auf ihren Kollegen Sigmar Gabriel eingewirkt hat, und dass sie andererseits das restriktive Äußerungsrecht in Deutschland nicht modernisiert.
Anmerkung: Um mich vor Abmahnungen zu schützen, möchte ich darauf hinweisen, dass natürlich die Möglichkeit besteht, dass Zypries mäßigend auf Gabriel eingewirkt haben könnte, genau weiß ich das nicht. Also auch die Gegenmeinung dürfte vertretbar sein, die meiner Meinung widerspricht.
Auch möchte ich darauf hinweisen, dass es nicht in der Macht von Zypries alleine liegt, das restriktive Äußerungsrecht zu modernisieren. Also ich bitte, mich nicht abzumahnen. Ich denke, ich habe ausreichend darauf hingewiesen, dass auch eine andere Meinung vertretbar sein könnte. Meine Meinung ist nicht die einzige Wahrheit, die denkbar ist.
Wie Poster #7 schon sagt: Ausgerechnet in Hamburg.
Ich gratuliere von Herzen.
ZUu 39:
Warum sollte sich die Anwältin bei Marcel entschuldigen? Die macht doch nur ihren Job.
Man kann unmoralische Aufträge ablehnen.
Niemand zwingt einen Anwalt, das Mandat zu übernehmen, erst recht nicht zum Schaden des Mandanten.
Betrifft ebenfalls die meisten anderen Berufe und Jobs.
@41:
Leider sind Moral oder ein möglicher Schaden des Mandanten für das Gros der Feld-, Wald- und Wiesen-Anwälte kein Grund, ein Mandat abzulehnen. Die würden eher noch dafür streiten, dass die Erde ein Scheibe sei als einen Mandanten ohne Rechnung gehen zu lassen. Motto: Erst kommt der Jaguar, dann kommt die Moral…
MfG
Daniel
Zu Daniel #41:
Leider sind Moral oder ein möglicher Schaden des Mandanten für das Gros der Feld-, Wald- und Wiesen-Anwälte kein Grund, ein Mandat abzulehnen.
Stimmt so nicht.
Erstens, ist unsere hübsche Anwältin keine Walt- und Wiesenanwältin.
Zweitens, Fachanwälte übernhemen ebenfalls nicht alles. Deswegen ist es ja auch interessant, weshalb die Kanzlei dieser Anwältin die Brüder Osmani vertritt.
Die hübsche Anwältin vetritt ebenfalls Hans-Jürgen Uhl mit seinen Sex-Affären, und bestreitet so einiges mit Nichtwissen bzw. mit Berufung auf die Eindesstattlichen Erklärungen Sex-Genießers auf VW-Kosten.
Drittens, auch Wald.- und Wiesenanwälte übernehmen nicht alles, und lehnen in der Regel schwere und unangenehme Fälle ab.
Eine Entschuldigung würde der Anwältin und ihrer Kanzlei sehr gut stehen.
[…] mehr dazu auf Mein-Parteibuch.com […]
[…] Der Kläger, also Sigmar Gabriel, hat außerdem die Kosten des Verfahrens zu tragen. Es ging hierbei um einen satirischen Eintrag der wohl einige Befindlichkeiten des Politikers auslöste. Seine Reaktion darauf erregte in den […]
Glückwunsch! Kann man aus dieser Entscheidung folgern, daß schon die Abmahnung nicht rechtens war? Womöglich sogar, daß die darin behauptete Rechtsverletzung gar keine ist?
Nein, das kann man daraus nicht schlussfolgern. Dass das Amtsgericht Hamburg das so sieht, könnte sich allenfalls aus der Begründung des Urteils ergeben.
Die Begründung des Urteils liegt jedoch noch nicht vor.
http://www.sued...l/267/104163/2/
Hat zwar nicht unmittelbar mit Gabriel zu tun aber mit seinem Wirkungsumfeld.
Gratulation zum Ausgang des Verfahrens!
Marcel, Deinen Beitrag habe ich ins VORWÄRTS-Forum gestell. Er war dort für wenige Stunden.
Dann haben die Genossen Kontrolleure zugeschlagen. Schade!
[…] einst Adam und Eva wurde jetzt auch Gabriel aus dem Paradies vertrieben. Dem Abmahnparadies der Bloggerwelt. Gruß an Marcel Bartels und […]
Glückwunsch.
Es gibt mir ein wenig Vertrauen in “unsere” Justiz zurück….
Na also, je tiefer man sich bückt, um so besser kann man dich in den A… treten. Toll gemacht Marcel.. ein guter Schritt in Sachen Abmahnung. Wenn ich mal mit dem Womo nach Berlin komme gebe ich einen aus .. versprochen !!! Deine Anwälte sind auch eingeladen. Ich hoffe nur du machst da eine anständige Presseerklärung
[…] Sigmar Gabriel ./. Marcel Bartels Ausgerechnet unser Bundesumweltminister Gabriel fährt ja dicke Dienstwagen, die eine Menge Kohlendioxid in die Luft pusten. Und Spaß versteht er auch nicht. Mit seiner Abmahnung gegen Blogger Bartels produzierte er allerdings ebenfalls nur heiße Luft. Verloren vor Hamburger Richtern. Wie konnte das passieren, Herr Minister? […]
Ich gratuliere ebenfalls!
Es scheint eine gute Woche für Blogger und die Meinungsfreiheit zu sein. Ich hoffe die in letzter Zeit gewachsene und durch seltsame Urteil einiger weniger Gerichte beförderte Überheblichkeit von Kriminellen und Politikern erhält noch mehr Dämpfer.
fastix a.k.a. Jörg Reinholz
Volkert, Uhl und der Absturz der Giganten…
diese Herren konnten gestützt durch die IGM und geduldet von Piëchs Gnaden (war ja wohl in seinem Sinne) machen, was sie wollten. Nun kommen sie demnächst vor Gericht. Bricht, wie ich schon lange hoffe, die Mauer des Schweigens. Spätestens durch da…
[…] Strike für Marcel Bartels: Klage von Sigmar Gabriel abgewiesen. […]
Hallo Marcel,
da gratuliere ich dir herzlich! Endlich mal gute Nachrichten.
Gruß
Horst
Allerherzlichsten Glückwunsch aus Berlin-Moabit! Es freut mich wirklich dass dieser lächerliche Quatsch nicht zu einer ernsthaften Strafe geführt hat. Es ärgert mich allerdings auch sehr, dass Mitlieder der Bundesregierung deutsche Anwälte, Gerichte und Bürger mit so einem lächerlichen Quatsch belasten. Als wenn Herr Gabiel und seine Anwälte nichts wichtigeres zu tun hätten. Ich gönne ihm die Niederlage von ganzem Herzen. Gruß, D. Knopf
[…] das Amtsgericht Hamburg hat die Klage von Sigmar Gabriel gegen den Betreiber von Mein Parteibuch abgewiesen. Herr Gabriel bleibt nicht nur auf den Abmahnkosten sitzen, sondern trägt auch die Kosten des […]
[…] der eigentlich?) muss nun doch in der Kantine des Deutschen Bundestags Teller spülen, weil er die Kostennote seines Rechtsanwalts für die Abmahnung einer kleinen Nutten-Karikatur in Bartels Parteibuch selbst begleichen […]
[…] Glück geschehen auch noch Zeichen und Wunder. Erzengel Sigmar Gabriel ist mit seiner Klage abgeblitzt. Herzlichen Glückwunsch […]
Na dann mal herzlichen Glückwunsch
Sind Gerichtsverhandlungen Wettkämpfe, dass man den Sieger gratulieren soll?
Oder vielleicht Lotterien, und man gratuliert zum großen Los und Glück?
Hey, das ist doch mal ne gute Nachricht, ich jedenfalls freue mich für Dich
Ich bin nun allerdings einmal gespannt wie viele der Blogger, die das Bild in vorauseilendem Gehorsam von ihren Seiten entfernt haben es nun mutig wieder raushauen.
(Manchmal habe ich wirklich eine schlechte Meinung von den “Kollegen” aus dem Hochniveau)
Bei mir ist das Satire-Bild geblieben, und passiet ist nichts.
Allerdings habe ich das Wort “Nutten” geweißt, und musste mir nicht nur einmal von Freunden anhören, dass diese Satire nicht meinem Stil entspricht.
Aber über Geschmackt streitet man bekanntlich nicht, erst recht nicht vor Gericht.
Das Satire-Bild bei mir.
Herzlichen Glückwunsch, dass Du diesen Sieg gegen Sigmar Gabriel und für die Meinungsfreiheit errungen hast.
Übrigens hatte ich mich bei Herrn Gabriel und bei der SPD über das Vorgehen von Herrn Gabriel gegen Deinen Blog beschwert, habe aber von beiden kein Wort dazu gehört.
Deshalb werde ich meinen offenen Brief und meine Rücktrittsforderung an Herrn Gabriel noch ein Jahr auf meiner Website stehen lassen und beobachten, ob er was gelernt hat.
Nachtrag:
“Mir ist scheißegal, was Sie fragen, ich entscheide wie ich antworte.”
Das stammt von? - Richtig!
Vgl.: http://www.welt...Sie_fragen.html
Grüße.
Gratulation (vollumfänglich ;-))!
Aber mal so von Mann zu Mann gefragt: Du hast doch jetzt quasi 756,09 Euro “gespart”. Was machst Du denn jetzt damit?
Falls Du das damit machst, was vielleicht Peter Hartz machen würde, dann wäre es doch ein netter Zug von dir, wenn Du Sigmar G. einladen würdest!
PS: Ich freue mich schon mal auf einen neuen Blog-Eintrag: “Vom Partei- zum Bettgenossen” …
[…] unbegründeten Klage des Genossen Bundesumweltministers Sigmar gegen den Genossen Blogger Marcel auf Erstattung […]
[…] Sache, ich gestehe zu meiner Schande, dass ich die Geschichte zwischen den ganzen Erzengeln, Brötchen-Bäckern und Saftläden nicht wirklich verfolgt habe. Die mediale Sau, die […]
[…] das Zensieren von Weblogs unter Missbrauch von Urheberrecht und Persönlichkeitsrecht sich immer schwieriger gestaltet, könnte es nun eine neue Strategie der herrschenden deutschen Meudalisten im Umgang […]
[…] Bartels in seinem Blog mitteilt, hat der SPD-Popbeauftragte Sigmar Gabriel seine Berufung gegen das Urteil des AG Hamburg wegen der Abmahnkosten für ein Satirebildchen zurückgezogen. Der diesbezüglich […]
Lustig ist übrigens auch Sigmar Gabriels:”Ich bin kein Charakterschwein”
http://www.tage...;art122,2403923
Bin zum ersten Male auf diese Seite gestoßen, bei Recherchen zu der Lichtgestalt Sigmar Gabriel. Macht weiter so! Ich wünsche mir besagten mit Knut auf einer schmelzenden Eisscholle, oder mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr dort hin, wo der Pfeffer wächst.
Falls Du das damit machst, was vielleicht Peter Hartz machen würde, dann wäre es doch ein netter Zug von dir, wenn Du Sigmar G. einladen würdest!