Mein Parteibuch Blog

Nachdem ich vor einigen Wochen noch gedacht habe, die Berliner Justiz fühle sich an Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts nicht gebunden, so kann ich heute feststellen, dass die Berliner Justiz die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts mit einiger Verspätung sich nun doch umgesetzt hat. Der Präsident ist frei, den Beschluss dazu gibt es im Blog von Ferdinand von Schirach.

Als erste Konsequenz aus diesem Verfahrens wünsche ich mir einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, in dem die Frage geklärt wird, was in diesem peinlichen Ermittlungsverfahren alles schief ging. Ein Skandal ist dieses Verfahren in jedem Fall, denn wenn jahrelange Untersuchungshaft als Quasi-Strafe verhängt wird, weil die Staatsanwaltschaft Verdächtigen sonst nichts nachweisen kann oder will, dann stinkt das zum Himmel. Als Diskussionsgrundlage zu einer Debatte über die Justiz in Berlin würde ich den Bericht “Recht sprechen am Rande des Nervenzusammenbruchs” vorschlagen wollen.

Wer diesen Bericht gelesen hat, hat dann vielleicht auch die richtige Gemütsverfassung, um meine Berliner Räuberpistole - Ringer Teil I zu lesen. Falls ich wegen dem Märchen zwischenzeitlich nicht zufällig das Schicksal von Tron, Lars-Oliver Petroll oder Fira Miller erleiden werde, folgen zu der Räuberpistole bald noch weitere Teile.