Auf das alberne Fax der Kanzlei Buse Heberer Fromm in Sachen Sigmar Gabriel habe ich inzwischen geantwortet (pdf, 74kb). Um so mehr ich mich mit der unsinnigen Abmahnung von Bundesumweltmiister Sigmar Gabriel beschäftige, um so mehr Fragen kommen mir inzwischen.
Da die Annahme, dass die hübsche Anwältin der Kanzlei Buse Heberer Fromm mit ihren lustigen Faxen eine langfristige Brieffreundschaft zu mir aufbauen möchte, wohl eher unwahrscheinlich ist, und die Möglichkeit auch nicht ausgeschlossen werden kann, dass Sigmar Gabriel möglicherweise doch intelligent genug sein könnte, um zu wissen, welche Folgen seine Attacke auslösen würde, bleibt die Frage nach den wahren Gründen der Abmahnung offen.
Reine Spekulation ist es, dass mit der Attacke mein Rauswurf aus der SPD vorbereitet werden sollte, so wie er mir von einigen Genossen Websozis vor der Bundestagswahl 2005 wegen mangelnder Linientreue für die Zeit danach informell angekündigt wurde. Die Vermutung, dass sich die Attacke von Sigmar Gabriel eher gegen meine Person als gegen das Bildchen richtet, wird auch dadurch gestützt, dass das abgemahnte Bildchen, für dessen Entfernung bei mir wegen der Dringlichkeit sehr kurze Fristen gesetzt werden, im Baseblog Artikel “Fat Siggy - Bald Weg?” nach wie vor erreichbar ist, und auch von einer Abmahnung nichts bekannt ist.
Auch eine zweite Frage beschäftigt mich seit dem Artikel des Kölner Stadt-Anzeigers über den Feldzug von Sigmar Gabriel gegen die Blogosphäre. Dort heißt es wörtlich:
Denn der heutige Bundesumweltminister wolle sich „das Ganze nicht einfach so gefallen lassen“, so ein Ministeriumssprecher.
Ich hatte das bisher als eine rein private Angelegenheit von Sigmar Gabriel gesehen, und bin in meiner ersten Antwort auf die unsinnige Abmahnung wie selbstverständlich davon ausgegangen, dass Sigmar Gabriel die unsinnige Abmahnung aus eigener Tasche bezahlt. Da sich nun aber ein Sprecher des Bundesumweltministeriums zu der Sache äußert, und auch in der ursprünglichen Abmahnung von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel gesprochen wird, bin ich mir da nun nicht mehr so sicher. Kann es etwa sein, dass für die unsinnige Abmahnung gegen Mein Parteibuch gar Steuergelder aus dem Fenster geworfen werden? Natürlich ist auch das reine Spekulation.
Hätte ich sowohl mit der ersten als auch mit der zweiten Spekulation recht, würde ich das als anstößig empfinden. Vielleicht ist ja eine Stellungnahme vom Bund der Steuerzahler zu bekommen, was man davon zu halten hätte. Ich bin einmal gespannt, ob sich die Spekulationen nach einer Recherche verifizieren oder falsifizieren lassen.
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| Pisa |
 2006 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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Der Link auf’s PDF funktioniert nicht
Dann trete doch aus und geh zu den Grünen. Da sind Querköpfe eher erwünscht oder zumindest gibt es dort mehr davon…
Ich vermute, einige Leser haben sich gefragt, was in der ersten “Unterwerfungserklärung” gefehlt hat. Mit dem Zusatz rechts oben ist der Eindruck tatsächlich runder.
@1: Einfach ein “s” bei “images” in der URL ergänzen, dann funktioniert der Link.
Eieiei, was kuckt die schwarzweisse Katze aber grimmig!
@Anonymous #1
Sorry, ich war etwas in Eile, der Link ist nun korrigiert.
Ich würde sofort aus dieser Partei austreten, wenn ich du wäre.
Gründe doch die MdB Partei: Marcel, die Bartels Partei.
Und vielen Dank für die gute Unterhaltung, die dazu beiträgt, mein Stimmungstief zu heben.
Das Schreiben drückt deutlich mehr Wut aus, als das Erste. Gleichwohl bleibt die Frage, warum Du die Erklärung modifiziert hast? Um weitere Scherereien zu vermeiden?
Ich verspreche Dir, solltest Du nächste Woche dazu kommen können, werden wir _nicht_ über Herrn G sprechen
[…] Abmahnfänger Bartels muß erneut zu Kreuze kriechen. […]
Austreten? Was für blöde Ratschläge. Falls es wirklich eine “Bartels aus der Partei”-Verschwörung gäbe, würde sie damit ihr Ziel erreichen. Aber wir sind nicht die CSU, eine Rauswurfklausel für dissidente Meinungen gibt es bei uns nicht. Eine Volkspartei hat auch Platz für Leute wie Marcel^^ Dass es ein paar Genosse gibt, die zu abgehoben sind, um sich mit einem Basisgenossen zu unterhalten ist zu erwarten, aber nicht die Regel. Sigmar macht sich dadurch halt nicht wirklich beliebt, selbst schuld^^
Bundesumweltministerium:
Hat nach Angabe (fernmündlich)seines Pressesprechers nichts mit der Abmahnung zu tun. Die Sache sei eine private Angelegenheit des Herrn Bundesminister.
Siegmar Gabriel:
ich habe mir erlaubt Anzufragen:
1.) Ob meine Informationen richtig sind, dass das Weblog “Mein Parteibuch” Gegenstand einer Erörterung im SPD Bundesvorstand war?
2.) Ob es richtig ist, dass das Original der (bei Ihnen) abgemahnten Bildsatire bisher von ihm noch nicht abgemahnt wurde?
Mal sehen, ob der Herr Bundesminister antwortet.
Bravo, Herr Bartels. Sie bereiten mir wirklich viel Freude.
Wenn man an die möglichen Konsequenzen (”Auf hoher See und vor Gericht sind alle gleich - da kann aber auch jedem alles widerfahren”) denkt, dann hätte ich spätestens jetzt auch eine veränderte Unterlassungserklärung abgegeben.
Lange hats gedauert, nun habe ich aber etwas gefunden: http://www.ksta...402827918.shtml
Und im Gulli wird ebenfalls schon darüber gesproch: http://www.gull...iel-2006-08-25/
Tja, böse PR Aktion für Sigi, sofern er wirklich dahintersteht. Der Nachweis bleibt ja noch aus…
Reine Spekulation ist es, dass mit der Attacke mein Rauswurf aus der SPD vorbereitet werden sollte,
Schon das Ansinnen, in irgendeine Partei eintreten zu sollen, würde ich als persönliche Beleidigung auffassen.
Gäbe es (rein hypothetisch) einen zwingenden Grund für eine Parteimitgliedschaft, würde ich meinen Rauswurf als Kompliment und Ehrenbezeugung ansehen.
Dem Vorschlag, die Partei zu wechseln, kann ich mich nur anschließen.
Ich finde, Du hast ohnehin einen seltsamen Humor, die SPD als “Partei der Anständigen” zu verlinken
= als Kompliment an Dich und als Kritik an Deiner Partei zu verstehen
Am geilsten, wie immer - deine x Querverlinkungen, die ihre Wirkung nie verfehlen.
Anwälte sind einfach daran gewöhnt Geld auf einfachste Art zu verdienen, das macht träge - gibt wirklich wenig Anwälte die sich mit dem Internet auskennen.
@#7, #15:
Die SPD ist die Partei, die sich der Vertretung der Ziele Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit und Frieden verschrieben hat. Das sind auch meine Ziele und dafür setze ich mich ein. Auch sind an der Basis viele nette und integere Menschen in der SPD, die diese Ziele haben. Deshalb kann ich gar nicht verstehen, warum ich austreten soll.
Wenn der Genosse Sigmar Gabriel mich nicht mag, soll der doch austreten. Kritik daran, dass ich die Umsetzung der Ziele durch die Führung der SPD etwas dürftig finde, wird ja wohl noch erlaubt sein.
“Die SPD ist die Partei, die sich der Vertretung der Ziele Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit und Frieden verschrieben hat.”
Ich fürchte nur, die Parteioberen haben das vergessen
Im Moment sehe ich nur zwei Parteien, die zumindest nach außen irgendwie auf soziale Belange abheben. Die eine davon ist allerdings unwählbar. Vor dem Hintergrund korrupter etablierter Parteien verliert sie allerdings allmählich ihren Schrecken…
Hallo Marcel!
Ich empfehle, die RAin Stephi V. tiefer in die Materie einzuführen, indem man ihr einen Besuch von Callboy Torsten beschert, der mit ihr die Geplogenheiten der Blogosphäre und die Besonderheiten der Prostitution erarbeitet. Damit endlich das klaffende Wissensdefizit dieser Dame geschlossen wird. Die Finanzierung könnte ja Sigmar Gabriel oder alternativ VW übernehmen.
MfG
Daniel
Marcel, bitte immer genau darauf achten, dass du bei dem Arbeitstitel “Popbeauftragter” dich nicht vertippst; also immer nur mit einem “p”!
Nachtrag:
Ganz Pingelige werden jetzt mit Recht behaupten, “Popbeauftragter” werde mit zwei “p” geschrieben; es ist nur so, dass ich jede Zweideutigkeit vermeiden wollte.
Herr Bartels, Sie sind der Hammer.
So realitätsliebend wünschte ich mir auch unsere Regierung.
Danke!
“Die SPD ist die Partei, die sich der Vertretung der Ziele Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit und Frieden verschrieben hat.”
Das wird stimmen. Nur mehren sich seit Jahren die Hinweise, das sich diese Partei einen Dreck um diese Ziele schert. Die SPD ist schon lange eine neoliberale Mainstream-Partei. Unterschiede zwischen CDU/CSU, FDP, Bündnis90/Die Grünen und der SPD sind kaum noch auszumachen. Die Wähler urteilen an dieser Stelle eindeutig: (noch) so eine Partei ist entbehrlich. Projekt 18 die zweite und die SPD auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Ich wundere mich, dass die Parteibasis es zugelassen hat und weiterhin zulässt, dass die Schröders, Schilys, Clements, Münteferings und Co. aus der SPD die bessere CDU/CSU machen. Muss ein ziemlich domestizierter und ohnmächtiger Haufen netter und integerer Menschen sein, in dem du dich wohlfühlst.
@ Q/23 - Hallo,
“Unterschiede zwischen CDU/CSU, FDP, Bündnis90/Die Grünen und der SPD sind kaum noch auszumachen.”
Dieser Beobachtung ist zuzustimmen. Weil Unterschiede zwischen den traditionell im Bundestag vertretenen Parteien kaum auszumachen sind und eine Nähe zu den Arbeitgeberverbänden besteht, kann man diese inoffizielle Koalition als Meudalistische Einheitspartei bezeichnen.
Dass Marcel sich in der SPD wohlfühlt, liegt vielleicht an der Parteibasis?
In der katholischen Kirche ist es doch auch so: An der Basis wird häufig eine andere Sprache gesprochen als im Vatikan. Ich vermute mal, dass es möglicherweise in der SPD analog zugeht. Das Fußvolk der SPD spricht vermutlich eine andere Sprache als die SPD-Parteibonzen.
[…] Leben wir heutzutage in einer Generation Kuschel? Vuck.net schreibt: Wenn ich jetzt so ummich sehe dann kann ich das schon nachvollziehen. Ich glaube wirklich die meisten Leute leben heutzutage so dahin, machen sich zwar Gedanken um die Zukunft, sehen aber nicht wie man “etwas ändern” könnte. Über Marcel, sein Parteibuch und die Abmahnung vom Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hatten wir schon geschrieben, Marcel selbst hat eine neue Brieffreundin - die Anwältin des Popbeauftragten Sigmar Gabriel (1, 2). In den Medien scheint der Fall Sigmar Hartz Gabriel auch langsam anzukommen, der Kölner Stadt-Anzeiger: Gabriels Feldzug in die Blogosphäre. […]
Lieber Marcel: Danke für deine erfrischende Webseite!!!! Der Sigmar könnte ruhig ein bisschen mehr Humor haben. Aber du weißt schon: Der viele Stress vom Regieren!
Wenn Sie dich aus der Partei rauswerfen wollen, dann darfst Du dieses Posting gern zitieren: Ich war nämlich heute kurz davor, aus der SPD auszutreten, weil ich mich über das Abgeordnetengesetz ärgere. Es ist nämlich so, dass der Franz - vielleicht in Erinnerung an die guten alten Zeiten - in jeder Wohngemeinschaft eine Kommune I vermutet. Und jeder weiß ja, wie es in so einer Kommune zugeht. Das steht jetzt sogar im Gesetz drin, dass die Leute in so einer Kommune erst mal beweisen müssen, dass sie nicht - äh -, na, du weißt schon, Marcel …
Außerdem habe ich mich geärgert, weil die romantischen Erinnerungen der älteren Genossen an früher offenbar auch die schöne Musik wegen dem Vietnam-Krieg ins Gesetz gegossen haben. Mir fällt der Titel aber nicht mehr ein! Aber jetzt darf jemand mit 18 in einer schönen Uniform mit deutschem Fähnchen drauf im Kongo Kindersoldaten erschießen oder sich in Afghanistan wegsprengen lassen. Und wenn er nicht weggesprengt wird und hier keinen Job findet, soll er bei Mama wohnen. (Mir fällt das Lied nicht mehr ein, das war so ein amerikanisches …)
Na ja: Das ärgert mich und deshalb wollte ich aus der SPD austreten. Aber WEGEN DEINER SEITE bleib ich nochmal drin, habe ich beschlossen! Weil: Solange es in der Partei noch so lustige Genossen wie dich gibt, kann die ja gar nicht so böze sein!
Also, lieber Marcel: Wenn sie jetzt auch noch die SPD verbieten wollen, dann kannst Du Dich gern auf mich berufen! Meine e-mail hast du ja …
Genosse X
Ach so: Das Abgeordnetengesetz! Viele Menschen ärgern sich wegen der Stütze mit den Ämtern rum, weil sie angeblich in einer Kommune leben. Das gilt aber nicht für Abgeordnete! Der link ist hier: Abgeordnetenkommunen sind was anderes als WG’s
Na ja, ich gönn den Genossen in Bonn ja ihre Kommunen, wenn sie in einer leben wollen, auch dem Franz oder dem Sigmar, aber sie sollten es den anderen Genossen dann auch gönnen …
Hübsche Anwältin? Hübsch ist was anderes!
Wird “hübsch” abgemahnt, dann wird das sogar bei Buske nicht durchkommen.
Die Stolpe-Entscheidung:
- mögliche Deutung durcht den Abmahnenden ist entscheidend -
könnte und müsste allerdings helfen.
Wäre jedoch für die Hübschen peinlich.
[…] Worum es bei der Nuttenposse, so wie die Abmahngeschichte in der sonntäglichen Wochenschau von Heise nun genannt wurde, überhaupt ging, beschreibt zum Beispiel Jens Scholz recht anschaulich. Eine rechtliche Bewertung des Sachverhaltes findet sich im R-Archiv. Einige Sekulationen zu den politischen Hintergründen der Geschichte stelle ich selbst hier im Artikel zu meiner Antwort auf die Nachforderung aus Hamburg an. [Trackback URI] [Permalink] […]
Hallo Marcel,
habe gerade einen analogen Fall mit der Kanzlei Prof. Prinz und der Kanzlei Prof. Schweizer diskutiert.
Der “Eulenspiegel” veröffentlichte ein harmloses Satirebild über Egon Krenz und schrieb darunter:
“Sozialistischer Realismus in der Kunst: Egon I, Gemälde von Bärbel Bohley”
Das mit “Gemälde von Bärbel Bohley” ist gegen diese Frau gerichtet.
Beide angesehen Kanzleien haben mir gesagt, dass es sehr schwer sein wird auf Unterlassung zu klagen. Entschädigung, fiktive Lizenzgebühren kann man von Anfang an vergessen.
Das mit den “möchte auch zu den Nutten” kann doch ebenfalls so gesehen werden. Klare Satire.
Satire ist scheinbar noch ganz gut geschützt.
Klagt die nette Anwältin, hole Dir doch Hilfe von diesen angesehennen Kanzleien.
@ 31 Satire ist deswegen rechtlich geschützt, weil es sich um eine freie Benutzung nach § 24 Absatz 1 Urhebergesetz handelt: »Ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, darf ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden.«
Also bei Satire geht man von einem selbstständigen Werk aus.
Was ist aber, wenn durch Satire gegen das Persönlichkeitsrecht verstoßen wird? Die eine Partei behauptet eine Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Veröffentlichung eines satirischen Bildes. Die andere Partei bestreitet das, unterlässt jedoch die Veröffentlichung des satirischen Bildes aufgrund des Prozessrisikos. Am Ende streitet man sich nur noch über die Honorarnote.
Man muss also bei einem satirischen Bild unterscheiden: Zwar keine Urheberrechtsverletzung, aber eine mögliche Persönlichkeitsrechtsverletzung.
Wegen des Rechtsberatungsgesetzes aus 1935 gebe ich diesen Kommentar anonym mit Tor ab. Einen freundlichen Gruß an die Feinde der Meinungsfreiheit in Berlin, die ein Gesetz, dessen Wurzeln auf den Führer zurückgehen, nicht ersatzlos streichen wollen.
[…] Nesselhauf hat vor nicht allzu langer Zeit die lustige Kanzlei Buse Heberer Fromm verlassen und eine Kanzlei “Nesselhauf Rechtsanwälte” aufgemacht. Seit geraumer […]
[…] Nesselhauf hat vor nicht allzu langer Zeit die lustige Kanzlei Buse Heberer Fromm verlassen und eine Kanzlei “Nesselhauf Rechtsanwälte” aufgemacht. Seit geraumer […]