Zur Abwechselung habe ich heute mal Fanpost von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel bekommen. Schade finde ich jedoch, dass er mir nicht persönlich geschrieben hat, sondern eine Rechtsanwältin der Hamburger Kanzlei Buse mit der Ausformulierung seiner Gedanken beauftragt hat.
Sigmar Gabriel stört sich an der wohl satirisch gemeinten Bildunterschrift eines Bildes von sich, dass irgendjemand aus dem Artikel des Baseblogs “Fat Siggy - Bald weg?” kopiert, in das Parteibuch Wiki hochgeladen und in den Wiki-Artikel zu VW eingebunden hat.
So geht das einem heutzutage im Internet. Irgendein Dösbaddel lädt ein satirisches Bild aus einem anderen Weblog in das Parteibuch Wiki und schon hagelt es eine Abmahnung. Sicher hat der Genosse Sigmar nicht bemerkt, dass gar nicht ich das Bild in das Wiki eingebunden habe, sondern ein Benutzer mit Pseudonym Ded das getan hat, sonst hätte mir der Sigmar Gabriel sicher nur selbst eine kurze E-Mail geschrieben, dass das Bild ihn stört und ich das entfernen möge, und schon wäre die Sache erledigt gewesen. Keine Frage, jetzt, wo ich es weiß, habe ich das Bild von Sigmar Gabriel mit der häßlichen Bildunterschrift natürlich sofort aus dem Parteibuch-Artikel zu VW entfernt.
Jetzt aber hat mir Bundesumweltminister Sigmar Gabriel einen Brief über seine Anwälte geschrieben, in dem ich aufgefordert werde, mich bei 20.000 Euro Strafe dazu zu verpflichten, dass ich nirgendwo mehr ein Foto von Sigmar Gabriel mit der Bildunterschrift “Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz” veröffentlichen lasse oder verbreite. Ich habe Sigmar Gabriel trotzdem nun erst mal eine nette E-Mail geschickt:
Lieber Genosse Sigmar,
bei der Abmahnung, die Du mir heute per Fax über die Kanzlei Buse hast zustellen lassen, handelt es sich sicher um ein Mißverständnis.
Natürlich habe ich das Bild von Dir mit der Unterschrift “Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz” gleich aus dem Artikel im Parteibuch Wiki zu VW entfernt, auch wenn ich das vermutlich für Satire gehalten hätte, die erkennbar keinerlei Bezug zur Realität hat. Denn schließlich hattest Du mit den Nutten von Peter Hartz nichts zu tun. Und auch durch deinen Sitz im Aufsichtsrat von VW, den das Amt des Ministerpräsidenten von Niedersachsen so mit sich brachte, konntest Du ja keine Ahnung von den Sexorgien haben, die der Personalvorstand Peter Hartz mit VW Firmengeldern bezahlt hat. Die Verwendung der Firmengelder in einem so engen Rahmen zu kontrollieren, gehört schließlich nicht zu den Kontrollpflichten eines Aufsichtrates.
Ich meine, Du hast wirklich keinen Grund, so nervös zu sein, denn die leidige Geschichte mit den 100 Mille, die Du und Deine Kumpel bzw eure Firma von Peter Hartz nach deiner Abwahl als Ministerpräsident von Peter Hartz für diese komische Studie bekommen habt, ist doch nun wohl ausgestanden, oder etwa nicht? Sogar die Strafanzeige von Hans-Joachim Selenz wegen Meideids gegen Dich wurde eingestellt, nachdem, wenn ich das recht verstanden habe, festgestellt wurde, dass Du zwar möglicherweise objektiv die Unwahrheit beeidet hast, aber das bei Nebensächlickeiten in einer eidesstattlichen Versicherung da nicht so drauf ankommt.
Also, lieber Genosse Sigmar, Du kannst ruhig wieder lachen, denn die häßlichen Vorwürfe gegen Dich sind doch alle schon ausgesessen. Ist doch wirklich blöde, mit Anwälten aufeinander loszugehen, oder? Das häßliche Bild habe ich natürlich entfernt. Um die Sache aus der Welt zu schaffen, kannst Du mich übrigens auch einfach anrufen unter Tel: 030 / 627 33 444.
Mit solidarischen Grüßen
Dein Genosse
Marcel Bartels
www.mein-parteibuch.dePS: Sollte ich nichts von Dir hören, geht natürlich auch noch rechtzeitig eine Antwort auf das überflüssige Schreiben an Deine Anwälte.
Ob Sigmar Gabriel mir wohl antwortet? Immerhin scheint er ja mein Internettagebuch mit Katzenbildern zu lesen. Wie soll ich das denn sicherstellen, dass niemand mehr Bilder von Sigmar Gabriel mit der Bildunterschrift “Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz” in das Parteibuch Wiki lädt? Schließlich kann jeder angemeldete Benutzer Bilder bei mir im Parteibuch Wiki hochladen, ganz so wie in der Wikipedia.
Ein Plugin für die Wikimedia-Software, das hochgeladene Bilder darauf überprüft, ob darauf Sigmar Gabriel zu sehen ist, und ob die Bildunterschrift “Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz” lautet, ist mir bisher nicht bekannt. Darf ich im Parteibuch Wiki anders als die Wikipedia Benutzer keine Bilder mehr hochladen lassen? Wie hoch sind wohl die Kosten, die die Kanzlei Buse bei 20.000 Euro Vertragsstrafe von mir wollen wird? Fällt ein Wiki wie Mein Parteibuch Lexikon eigentlich unter die gesetzlichen Reglungen zur Forenhaftung?
Die Zeit drängt, denn für die Beantwortung der Fragen habe ich nur noch bis zum Dienstag, dem 29. August um 11 Uhr Zeit. Ob mir wohl jemand hilft, eine Antwort an die Anwälte von Sigmar Gabriel zu formulieren, falls Sigmar sich bei mir nicht meldet?
| Wurde die Untersuchung von 9/11 manipuliert? | |
Ja  |
74% |
Nein |
16% |
Weiß nicht |
10% |
Abgegebene Stimmen: 16450 Abstimmen |
|
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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>>Wie hoch sind wohl die Kosten, die die Kanzlei Buse bei 20.000 Euro Vertragsstrafe von mir wollen wird?> Fällt ein Wiki wie Mein Parteibuch Lexikon eigentlich unter die gesetzlichen Reglungen zur Forenhaftung?
Sei froh Bartels das keine Kostennote mitgesendet wurde.
Kostennote kommt doch mit Abschlussschreiben üblicherweise
Denke mal, dass Du für’s erste mal vom ca. Euro 1.600,– ausgehen solltest
Vorsicht - Ich denke Du forderst wirklich ungewollt zur unerlaubten Rechtsberatung auf?
Hallo,
Ich habe soeben den Vorgang der Abmahnung durch die Rechtsvertretung von Sigmar Gabriel zur Kenntnis genommen.
Ich lasse mich nur schwer aus der Ruhe bringen, aber momentan ist mein Puls deutlich erhöht.
Es ist modern, in der heutigen Zeit mit dem Persönlichkeitsrecht zu argumentieren. So war das auch bei S****-Stolpe, der bestreitet, für die Stasi gearbeitet zu haben.
[Editor: der Begriff Stasi-Stolpe wurde aus juristischen Gründen entfernt]
… und die Bezeichnung “Stasi-Stolpe” solltest Du mal gleich rausnehmen / löschen, oder?
@Kai
So etwas schäbiges, wie, dass der Sigmar Gabriel eigentlich andere Äußerungen wie Artikel zu 100.000 Euro von Peter Hartz für die Firma CoNeS, kurz nachdem Sigmar Gabriel da eingestiegen ist, oder Artikel zu Unwahrheit und Meineid nicht mag, aber da nichts angreifbares gefunden hat, und nun gegen das einzige vorgeht, was er gefunden hat, würde ich dem Genossen Sigmar wirklich nicht zutrauen. Der guckt doch immer so ehrlich und anständig.
Herr Bartels, mit Verlaub, Sie lassen in letzter Zeit merklich nach.
Wo ist Ihre allseits bekannte Streitlust, pardon, Hartnäckigkeit gegenüber Zensur und Anwälte geblieben?
Hi Marcel,
Ich habe Verständnis dafür, dass Du meine Meinungsäußerung im Kommentar 6 ein bisschen zensiert hast. Jedoch bin ich fest davon überzeugt, dass meine Meinungsäußerung juristisch unangreifbar ist, denn ich hatte ja darauf hingewiesen, dass Stolpe diesen Vorwurf bestreitet. Aber ich kann verstehen, dass Du Angst hast, mit weiteren Abmahnungen überzogen zu werden. Denn das Mittel der Abmahnung ist in der heutigen Zeit das Mittel der Zensur.
Man sucht sich halt ein Argument heraus, um jemanden zum Schweigen zu bringen. Das APR ist immer wieder ein gutes Argument für Politiker oder sonstige wichtige natürliche/juristische Personen.
Ein gutes Beispiel für Zensur ist Der Bankier (Geschwärzte Übergangs-Auflage) (Hyperlink führt zu Amazon - ich kriege für diesen Hyperlink keine Provision, es ist also keine eigennützige Werbung). Auch dort wurde unter Hinweis auf das Persönlichkeitsrecht Zensur ausgeübt.
Also man kann feststellen, dass das Persönlichkeitsrecht in der Gegenwart ein Standardmittel ist, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. Es kommt gar nicht darauf an, ob die Berufung auf das Persönlichkeitsrecht gerechtfertigt ist oder nicht.
Nach meiner Überzeugung war beispielsweise die Berufung auf das Persönlichkeitsrecht im Falle von dem Titanic-Titelbild von Kurt Beck gerechtfertigt.
Ich habe im Internet das originale Bild auf einer anderen Webpräsenz gesehen, um das es im vorliegenden Fall geht. Meiner Ansicht nach handelt es sich hierbei um Satire - die Grenze zur Persönlichkeitsrechtsverletzung wird nicht überschritten. Trotzdem hast Du Dich der in der Abmahnung formulierten Forderung sofort unterworfen, obwohl dazu auch meiner Meinung kein Grund besteht.
Ich halte es für möglich, dass durch die Abmahnung aus Hamburg Dir signalisiert werden soll, dass man theoretisch in Hamburg gegen Dich gerichtlich vorgehen könnte. Und es ist uns allen gut bekannt, auf welche Art und Weise in Hamburg Gesetze ausgelegt werden. Insbesondere wird natürlich das Persönlichkeitsrecht gerne als Argument verwendet, um jemanden zum Schweigen zu bringen.
Hinweis: Dies ist eine Meinungsäußerung und keine Rechtsberatung. Ich unterwerfe mich A.H., dessen Wille durch das Rechtsberatungsgesetz mit Modifikationen vollzogen wird.
[…] Die ganze Geschichte gibt es in “Mein Parteibuch”. von ML am 25. August 2006 in Kategorie: Fundsachen [tags: none] [] […]
Wieso eigentlich Vertragsstrafe? Hast du denn einen Vertrag oder sollst du diesen mit der UL eingehen??
Die Unterschrift wäre ein Eingeständnis deiner Schuld - ich würde es mir überlegen. Auch würde mich mal interessieren wieso Anwälte immer auf derart immense Summen kommen?
Falls du die Seie noch nicht kennst, schau mal hier nach - vielleicht findest du da noch nützliche Infos: http://www.abmahnwelle.de/
Grüße
Iron
Hinweisen möchte ich auf einen lesenswerten Artikel zu der Abmahnung von Sigmar Gabriel im R-Archiv.
[…] Man könnte wohl ein ganzes Blog als Vollzeit-Stelle betreiben, in dem man über humorlose Politiker schreibt. Wer ist es denn heute? Ah, diesmal unser Umweltminister Sigmar Gabriel, der mein-parteibuch.de abmahnen lässt. […]
Stimmt, könnte lustig werden wenn Bartels nicht kuscht und der SPD Minister den Prozess verliert.
Das könnte das Ende seiner politischen Karriere bedeuten.
[…] Da wurde doch der liebe Mario von Mein Parteibuch abgemahnt von den Schergen des Bundesumweltministers, ob eines satirischen Bildes. Diese wurde von einem User auf die zu dem Blog gehörende Wiki hochgeladen. Anstatt erst einmal den Denkapparat einzuschalten, geht man in bester Zensur- und Drohmentalität vor. Dabei hätte der Genosse oder dessen Helfershelfer vielleicht erst einmal ihre Hausaufgaben in puncto Wiki machen sollen, denn wie üblich wäre eine händische Änderung ein leichtes gewesen. Ich denke auf der großen Wikipedia wird die Propagandamachinerie der Genossen doch kräfitig wirken, um all die Politasse glänzen zu lassen - gleiches Spiel wäre auch hier möglich gewesen. Meine lieben Genossen der SPD, wie möchtet ihr denn nach dieser Koalition der Debilen noch irgendeinen Bonus in der Gunst des Wählers erlangen? Hofft ihr vielleicht auf das Prinzip des Vergessens? Könnte klappen, mehr bleibt aber auch nicht. […]
Also ist schon witzig wa man alles so findet. Da ist die Rede von ” Veruntreuen, Betrügen, Hinterziehen, Klauen… Die kleinen Kavaliersdelikte unser Volksvertreter”
und “….Gratisvielflieger Rezzo Schlauch – immerhin Rechtsanwalt - wurde für seine Verfehlungen mit einem Staatsekretärsposten belohnt und sein ebenso grüner Kollege Özdemir erhielt für seine Veruntreuung von Steuergeldern und Steuerhinterziehung nach einer kleinen Atempause ein Mandat als Europaabgeordneter. Davon können Kleinkriminelle nur träumen. Ja und Herrn Pfahls, dem ehemaligen Staatssekretär bei Onkel Kohls Verteidigungsminister ist auch nichts passiert. Und VW-Nutten-Hartz wird auch nichts passieren. Und dem fetten Ex-Lehrer und jetzigen Umweltminister Sigmar Gabriel wird auch nichts passieren. Der hatte u.a. Steuergelder dafür verwendet, sich selbst in Talkshows unterzubringen. Über 35.000 Euro zahlte Land Niedersachsen dafür, dass der überehrgeizige SPD-Moppel in Sendungen wie „Sabine Christiansen“ und „Berlin Mitte“. eingeladen wurde. Hier wurden eindeutig Steuergelder veruntreut.”
Wer Lust hat weiterzulesen (arglärks)..
http://www.lueb...n/20051119.html
Da hat Frau Doctor Stephanie aber viel zu tun…
Moin Marcel, hat sich der Anwalt der Nutten eigentlich schon gemeldet, … ich mein wegen dem Persönlichkeitsrecht….
Vetter Udo hat Dich übrigens zum “Abmahnkönig unter den Bloggern” gekürt
Meine Glückwünsche, Eure Hoheit.
[…] Mehr dazu beim Parteibuch, wie immer mit Original-Abmahnung. […]
lol die Frau unterschreibt wie der erste Mensch…
Herzlichen Glückwunsch,
sehr hübscher Brief an den Genossen Gabriel. Aber du solltest vielleicht zumindest auch noch das Bild selbst aus dem Wiki löschen, statt nur den Link auf der Seite zu entfernen.
Arno Y
Bei dem Mobbing-Gegner ist das Bild noch da. Nun kriegt der richtig Ärger. Endlich
http://wiki.mob...hr/MailsGabriel
Google führt es aber immer noch in seinem cache
Endlich beginnt die SPD mit der Kampagne gegen Marcel Bartels. Zeit wirds.
[…] Hier wegen Dummerhaftigkeit und Arroganz, hier wegen einer Fuck-the-FDGO-Einstellung, hier bereits angekündigt und hier wegen CSU-reifer Innenpolitik. […]
Nee oh nee , wats da all to schmökern gifft in de Intenett….
do wars all bregenklöterich…
“Als mögliche weitere Mitwisser der vermuteten Machenschaften bei VW nannte ein Informant des Wirtschafts-Magazins unter anderem bereits VW-Aufsichtsratsmitglied und IG-Metall-Chef Jürgen Peters, sowie Sigmar Gabriel, Niedersachsens ehemaliger Ministerpräsident und Ex-Aufsichtsratsmitglied bei VW und sogar Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), der vor Gabriel und Wulff ebenfalls Aufsichtsratsmitglied in Wolfsburg.”
kiek eben…. hier…
http://bb.focus...6bacf6f72ed8861
Un ick sach noch: de engel gabriel und de wulf in`t schaffspelz… dat geit ne goot.
da sich jetzt ja viele für das Bild interessieren, der tip wie das Satire Bild der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden kann.
Das Bild mit der kompletten Bildunterschrift als Titel auf einen flickr account laden.
Account Anmeldung mit Y Adresse ca 2 min. Dort dürfte es nach 24 Stunden über google “flickr + bild titel” erreichbar sein und kann von dort auch verlinkt werden.
Es dürfte schon etwas dauern, bis flickr löscht , wenn überhaupt.
Es geht auch noch schneller, ohne Registration.
are74deer[á†]photos.flickr.com “Betreff” ist Titel. Wie zu sehen, ist der account
http://flickr.c...flickr-you-know
etwas vwerweist.
Wer die Abmahner noch mehr ärgern will, kann so ein bild auch noch auf 23hq.com, frappr.com ,fotolog.com, jotelog.cl, packen. Wichtig ist vor allem, dass
beim Aufrufen der Bildes der Bildtitel + flickr
auch in der Titelzeile steht.
Der Link zu dem speziellen account, incl e-mailadresse, ist unter http://fotohost...pot.com#_flickr als letztes zu finden.
WWW.6reetings_from________-_-_______.4rtist.com
Jou ik heff dat all vergeten:
Wo bliff de Schupo ? … tatü tata
Dem Vernehmen nach sitzt die Anwältin in Hamburg. Man darf also spekulieren, vor welchem Gericht Gabriel seine EV beantragen wird….
Ich vermute vor dem, an welchem selbst Spekulationen über Haarfarben zu Unterlassungsverfügungen führen. Hier geht es jedoch um nicht weniger, als den Fortbestand der Bundesrepublik Deutschland!
Jedem verständigen Menschen ist klar, daß hier allen Ernstes einem Regierungsmitglied unterstellt wird, auf Kosten eines Staats Automobilkonzerns Bordelle besuchen zu wollen.
Richter B. in seinem heiligen Krieg gegen die Presse- und Meinungsfreiheit wird hier hoffentlich, nachdem er seinen Blutrausch überwunden hat, die nötigen Konsequenzen ziehen. Mit der Abschaffung des Internet alleine ist es hier nicht mehr getan. Hier müssen die Geheimdienste in enger Zusammenarbeit mit Polizei und Wehrm Bundeswehr den Untergang des Abendlandes verhindern. Das heißt: Notstandsregierung, kappen sämtlicher Richtfunk- und Satelitenverbindungen, sowie Telefonleitungen und Postverkehr aus dem Ausland. Ferner die Bildung einer effizienten Gedankenpolizei, welche idealer weise Richter B. direkt unterstellt wird. Selbstverständlich wird dieser auch die Kontrolle über Rundfunk, TV und Printmedien übertragen, sofern diese gefährlichen Einrichtungen nicht von Richter B. höchstelbst zum schweigen gebracht werden.
Die Zukunft bleibt spannend.
Wenn ich mir die Reaktion des Bundesumweltministers so betrachte und die Hartzige Vergangenheit dazu ziehe, dann kommt mir der starke Verdacht das der gute Mann sich ertappt füllen könnte?
Latürnich nur rein spekulativ…
zu Kai @6:
Ich verwende nicht den Begriff Stasi-Stolpe sondern Stasi-Fall Stolpe. Müsste die Stolpe-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sicher auch ohne Distanzierung überstehen.
Müsste auch bei Stasi-Fall Gysi klappen.
Gebt doch mal bei Google ein.
Bis heute keine Abmahnung auch niczt andeutugnsweise erhalten.
zu VW:
Heute gab es bei Buske gleich 6 Klagen von VW-Piëch gegen Tomorrow Focus, Özgens, Focus-Magazin wegen der Behauptung, Piëch hätte die Lustpartys und Sexorgien bzw. wie die Dinger auch hießen, gedeckt und davon gewusst. Die Aussagen von Schuster und Volkert genügten als Beweis nicht. Piëchs unaugefordertes Bemühen, mit der Staatsanwaltschaft in Kontakt zu geraten, wurde gedeutet als verantwortungsvolles Handeln zwecks möglichst schneller Aufklärung der Schweinereien. Keinersfalls war es ein Versuch, sich selbst vor einem Ermittlungsverfahren zu schützen.
An Marcel:
Frau Anwältin Vendt gehört zu der Kanzlei, welche Schröder vertritt. Das macht meistens Herr Anwalt Nesselhauf, gleichzeigtig Verfassungrichter in Hamburg.
Der braucht bei Buske nicht viel zu reden, um zu gewinnen.
Mach doch mit. Wenn zwei SPDer bei Buske streiten, dann wird es spannend und für Buske nicht leicht.
Auch Frau Dr. Stephanie Vendt vertritt manchmal Schröder.
Eine nette, sympatische Frau.
zu Rolf Schälike @ 31 - Meine Meinung zu den Kontakten von Manfred Stolpe möchte ich an dieser Stelle nicht wiederholen, um Marcel nicht noch mehr Ärger einzuhandeln als er sowieso schon hat. Aber Danke für den Formulierungshinweis.
Ich jedenfalls halte es für möglich, dass »Mein Parteibuch« etwas zu kritisch ist und deswegen diese Abmahnung gekommen ist. Man sucht sich halt einen Punkt aus.
Ich bin mal gespannt auf Ihren Bericht, sollte es zu einer Gerichtsverhandlung kommen.
Im Übrigen wäre es mit Sicherheit kein Verlust für die Bundesrepublik Deutschland, wenn Sigmar Gabriel nicht mehr als Bundesumweltminister tätig wäre. Es wäre kein Verlust für die SPD, wenn Sigmar Gabriel aus der Partei austreten würde.
http://******.*...ndtbuseniz3.jpg
[Editor: Link zum Bild vendtbuseniz3.jpg bei imageshack.us aus rechtlichen Gründen gelöscht]
@33: Das muss doch jetzt wirklich nicht sein…
Die Frage ist doch auch, was hat Gabriel gegen Nutten? Rot-Grün hat Nutte sein doch zum “ganz normalen” Job gemacht.
Ich werde dir in dieser Sache mal unter die Arme greifen Bartels - ich habe da schon sehr schöne Ideen.
Manueller Trackback:
“Des Bloggers Lust am Austesten”
http://axonas.t...tories/2581471/
Marcel, ein wichtiger Hinweis zu Buske (Presekammer Hamburg):
Bei Sachen, welche etwas mit Sex zu tun haben, haben die Sex-Vertreter bei Buske die besseren Chancen.
Buske lächelt, schunkelt manchmal und ist sichtlich erfreut.
Liest genüßlich und für die Zuhörer verständlich - was sonst nicht seine Stärke ist - mehrmals die kritischen Sex-Passagen vor etc.
Mache bitte mit. Zahle keinesfalls die Abmahnkosten.
Das wäre ein gemeinsames Projekt wert.
Lass Dich nicht von den Kosten abschrecken.
Wir werden einen Weg finden, das Geld aufzutreiben. Das verspreche ich Dir.
Ein Problem ist, wie willst Du verhindern, dass nach Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtung niemand an irgendeiner anderen Stelle in Dein Wiki oder Dein Forum das unerwüschte Bild bzw. Link zum Bild reinstellt und Du dann laufend Strafe zahlen musst.
Die Wiki-Site Gabriel kannst Du schließen bzw. nur kontrolliert editieren lassen.
Das wäre zumutbar.
Aber Dein gesamtes “Mein Parteibuch”?
Versuche mit der Anwältin Frau Dr. Stephanie Vendt das gütlich und verbindlich im Gesamtinteresse Deines “Mein Parteibuch” bis zum 29.08.06 zu lösen.
Es wäre verheerend, dass ein wenig Spaß verstehender Herr Gebariel dem Internat nachhaltig schadet.
Kann aber sein, dass das politisch gewollt ist.
Das herauszufinden, wäre eine gute Aufgabe für Dich als SPD-Parteimitglied.
Interessant wäre, ob Richter Herr Buske oder Richterin Frau Dr. Raben von OLG Hamburg von Dir verlangen würden, alle Einträge vorab zu kontrollieren oder erst nach Kennntis, wie das der Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) im § 6, Abs. 2 vorsieht.
2) Diensteanbieter im Sinne der §§ 7 bis 9 sind nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach diesem Staatsvertrag oder den allgemeinen Gesetzen bleiben auch im Falle der Nichtverantwortlichkeit des Diensteanbieters nach den §§ 7 bis 9 unberührt. Das Fernmeldegeheimnis nach § 85 des Telekommunikationsgesetzes ist zu wahren.
Bei Fall Heise hatte Buske kein Problem, dass Heisse unendlich viele Zensoren einstellt, oder alle Forem zumacht.
Frau Dr. Raben vom HansOLG hat nun versucht zu begreifen, wie das Heise-Forum funktioniert, und besaß Bedenken, alle Foren und alle Threads vorab kontrolieren (zensieren) zu lassen.
Dein Fall wäre juristisch neu, weil Du nicht wie Heise 200.000 Einträge monatlich hast, und die Gerichte es durchaus für zumutbar halten könnten, dass Du jeden Eintrag vorab kontrollierst oder eben Dein “Mein Parteilbuch” - weil eine gefährliche Einrichtung - schließt.
Du brauchst einen Anwalt, welcher die Richter und Richterinnen qualifiziert. Kostet natürlich Geld, Leute zu qualifizieren, welchen gegen Dich zu entscheiden geneigt sind. Etst recht, wenn es um lebensfremde Juristen mit göttlicher Macht handelt.
Wir haben schon jetzt in Deutschlands den “realen” Sozialismus.
Heise half der enorme von Buske geforderte Kontrollaufwand, welcher die Richterin Frau Dr. Raben etwas zu Denken gab.
In Deinem Falle sollte man von der technischen Seite (Machbarkeit) auf die grundsätzliche - Grundgesetz, Demokratieverständnis, Neue Technologien und Standort Deutschland etc. - im Gerichtsbvefahren von Anfang an umschalten.
Ob Du Lust und Kraft dazu hast, kannst nur Du allein entscheiden.
Alle Leute, welche Dir raten, juristisch den Fall durchzuziehen, sollten vorab 100,00 EUR auf ein Hilfkonto überweisen. Ich würde es öffentlich machen, wie die Kirchen in England das mit den Spenden machen. Die Listen hängen in den Kirchen mit Namen und Beiträgen öffentklich aus.
Ansonsten vergiss Deine Ratgeber und Freunde.
[…] So wie es aussieht, ist Parteibuch-Blogger Marcel Bartels von den Anwälten Sigmar Gabriels abgemahnt worden. Jetzt aber hat mir Bundesumweltminister Sigmar Gabriel einen Brief über seine Anwälte geschrieben, in dem ich aufgefordert werde, mich bei 20.000 Euro Strafe dazu zu verpflichten, dass ich nirgendwo mehr ein Foto von Sigmar Gabriel mit der Bildunterschrift “Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz” veröffentlichen lasse oder verbreite. […]
Wenn die Anwältin tatsächlich in der Kanzlei Nesselhauf tätig ist, dann wird’s hier ja wirklich bald richtig lustig.
Wenn Marcels Einträge im Wkik stimmen, wovon ich einmal ausehe, vertritt dies Kanzlei ja auch die Familie Osmani.
Dann ist ja abzusehen, wann zu diesen Einträgen die nächsten Abmahnungen kommen,wenn diese Kanzlei erst einmal auf die Inhalte des Wiki aufmerksam geworden -inbes. auch zu dem der Verwendung des Begriffs “Albaner-Toni” der durch die Pressekammer Hamburg der gesamten Hamugrischen Presse bereits untersagt wurde.
ganz ehrlich, ein bild mit solch einer unterzeile fällt bei mir nicht unter meinungsfreiheit, das ist allerunterste schublade.
satire macht freude, wen sie geistreich ist, aber sowas? *bäh*
Zu nimue @40
Bei mir fällt Prostitution nicht unter Gewerbefreihet.
Der private Besitz von Milliarden passt bei mir nicht zum Begriff “rechtsmäßig”.
Das Bild “Möchte auch zu den Nutten”, welches ich nicht kenne, gehört bestimmt nicht zur meinem Geschmack von Satire, wie einige anderen Satirebilder von Marcel.
Mit gefallen auch einige Eintragungen hier nicht, weil weit unter der Gürtellinie.
…
…
Nicht das ist das Thema.
Das Thema ist, wie geht man mit dem um, was einem nicht gefällt und was man sich nicht wünscht.
Frau Anwältin Dr. Stephanie Vendt, sollte sie gegen Marcel obsiegen mit Unterstützung der SPD-Oberen, so kommen wir mit Riesenschritten der totalen Diktatur näher.
Ob Frau Anwältin Dr. Stephanie Wendt da noch lachen kann mit ihrem Herrn Gabriel, bezweifle ich.
Denn in Diktauren darf man auch Meinungen äußern aber welche, wird weder Frau Vendt noch Herr Gabriel gelernt haben.
Und lernfähig sind beide wohl nicht besonders, trotz des Doktortitels der einen.
Vielleicht wird Frau Vendt auch einfach verheizt, ohne es zu merken.
Obsiegt die Schröder-Kanzlei, dann sind alle offenen Foren gefährdet, wenn diese nicht eine Vorabkontrolle einführen.
Gefällt einem ein offenes Forum nicht, dann stellt man in dieses etwas Verbotenes rein. Danach strafbewehrend abmahnen.
Ohne Kontrolle kann das Forum nicht mehr weiter geführt werden.
Die Motive der Schröder-Kanzlei können rein finanzielle sein.
Abmahnungen von geschlossenen Foren bringen nur wenig Geld, aber viel Arbeit, weil es dann - reagiert der Forenbetreiber auf eine Abmahnung - es mesit nur noch um die Abmahngebühren geht. Viel Arbeit wenig Gekd für die Anwälte.
Es gibt zwar Ausnahmen, in dem man strafbewehrend abmahnt,z.B. , nichts Beleidigendes gegen Schröder zu schreiben.
Dann geht es zunächst nur um die Anwaltsgebühren, kommt es aber zu dem allgemein formulierten Verbot, dann zahlt man schön brav bei jeder Zuwiderhandlung fast ohne Prozess - weil die Paragrafen auch ohne Inhalt greifen - nach Frau Anwältin Vendt ihrem Wunsch gleich 20.000,00 EUR pro Widerhandlung.
Die Meinungsfreiheit ist dann ade.
Durch die Buske-Urteile eigentlich jetzt schon. Muss nur noch breitflächig durchgesetzt werden.
Da sind wir Dedutschen Meister im Organisieren.
Keine Sorge, das erleben auch noch wir Alten.
Frau Vendt, Herr Gabriel, besten Dank für die Erschließung dieses brachliegenden Neulandes für eine neue Diktatur.
Die Meinungsfreiheit adè? Zu nichts anderem dient die Masche der Abmahnungen! Ok, für Anwälte ist es ein lukratives Nebenverdienst, aber politisch betrachtet macht man das kaputt was sich nicht kontrollieren lässt.
Das Internet ist zu flexibel als das es wirklich kontrollierbar wäre und es bietet den Bürgern zuviele Möglichkeiten sich über Machenschaften zu informieren und auszutauschen. Also versucht man die Anbieter von Kommunikationsplattformen anzugehen und den Austausch auf diese Art zu verhindern - klar ist das dabei auch einige Anwälte aus ihren Löchern kommen und aus der Möglichkeit der Abmahnung Geld schlagen, aber in erster Linie ist es ein indirektes Mittel um politisch unliebsame Personen zum Schweigen zu bringen…
Kleiner Nachtrag: langsam entwickeln sich aus der Erkenntnis das dass Internet langsam Angreifbar wird, neue Netzwerke wie das wesentlich anonymere Darknet. Die Chance auf Information und Kommunikation soll und muss frei bleiben, an Alternativen wird gearbeitet…
Ach, alles reden und schreiben hilft manchmal einfach nicht mehr. Sie interessiert es selbst nicht wenn man um Gnade fleht.
Hier hilft nur die Pure Selbstjustiz!
Stalken oder selber draufhauen. Dann überlegt sich auch der nächste Schwachkopf ob er eine unsinnige Abmahnung raushaut oder nicht.
Hallo Marcel,
es ist nun wirklich erschreckend, dass man nun schon von seinen (ehem.) Volksvertretern wegen derartiger Lapalien abgemahnt wird. Und diese Kleinigkeiten sind dann nichtmal auf dem eigenen Mist gewachsen, sondern von einem Dritten verbockt worden.
Ich wünsche dir, in dieser Sache viel Glück
Hallo Marcel, hallo liebe Leser,
euch kann man aber keinen Tag aus dem Auge verlieren. Auch ich hatte (mea culpa) das Bild von Marcel verlinkt und fand es einfach gut. Satire ist doch nicht verboten,oder?
Für mich steht aber fest das meine alten Freunde von der SPD die Zeiten der Zeit noch nicht richtg verstanden haben. Noch findet man bei der Suche nach dem Minister das Parteibuch auf Seite 2 bei Google. Das wird sich bald ändern
http://wiki.mob...D/SigmarGabriel
http://wiki.mob.../HansJuergenUhl
http://wiki.mob...DieGewerkschaft
Die IGM, und die SPD haben doch nun wirklich keinen Grund so sensibel zu sein!
http://wiki.mob...werkschaftsbund
meine Seite ist doch voller Belege:http://wiki.mobbing-gegner.de/Mobbing/MeineGeschichte/Belege
@46: es ist nun wirklich erschreckend, dass man nun schon von seinen (ehem.) Volksvertretern wegen derartiger Lapalien abgemahnt wird.
Das resultiert aus einer Kettenreaktion. Politiker die ihr Volk verraten, verlieren dessen Vertrauen. Wer kein Vertrauen hat, den kann man nicht manipulieren. Wer sich nicht manipulieren lässt, erkennt leichter die Wahrheit. Wer die Wahrheit kennt ist für Politiker gefährlich. Gefahren müssen beseitigt werden.
Wir steuern derzeit mit Riesenschritten auf einen Polizei- und Überwachungsstaat zu, gegen den Orwells Vision ein lustiger Kindergeburtstag war. Unser ach so geheiligtes Grundgesetz ist schon jetzt nicht mehr das Papier wert, auf das es geschrieben wurde.
Der internationale Terrrorismus ist für die Politiker ein Geschenk des Himmels. Gäbe es ihn nicht, er müßte erfunden werden. Wie sonst sollte man uns die Abschaffung der “freiheitlich demokratischen Grundordnung” verkaufen?
http://wiki.mob...hr/MailsGabriel das Bild habe ich
vorsorglich entfernt. Abmahnungen hatte ich diesen Monat bereits genügend!
Gemeinsam sind wir stark. Alle Räder stehen still…. oder wir sind das Volk
Selbstverständlich ist das Persönlichkeitsrecht unseres hochverehrten Bundesministers wieder einmal auf das übelste verletzt worden. Auch die Bösen Worte müßen dieses Verhalten auf das äußerste verurteilen. Gerade als Führungsmitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist der Herr Gabriel eine ganz besondere Erscheinung der menschlichen Lebensform. Er ist nicht Teil des gemeinen Volkes oder gar der üblichen konservativen Politikermeschpoke. Das bedeutet HERR Gabriel ist frei von jeder Kritik und Lächerlichkeit. ER hat immer Recht. ER macht alles Richtig. ER ist Teil des Heiligen Grals der SPD. Salve Dir Genosse Sigmar.
Es ist halt immeer so, dass die vermeintlichen Saubermänner wie Gabriel, der natürlich aus dem hannoveranischen politischen Stall des Ex-Kanzlers Schröder kommt, alle Rechtsmittel ausnutzen, um weiterhin als Strahlemann die biederen Bürger zu beeindrucken. Hilfreich ist da grundsätzlich das Landgericht Hamburg, d.h. die dortige Pressekammer und die Anwaltskanzlei, die eben auch Gerhard Schröder wie den ebenso hochangesehenen “Unternehmer” Osmani vertritt. Es ist eine illustre Gesellschaft, die die SPD in den moralischen Sumpf geführt hat. Und da kommt sie mit den Gabriels, Steinmeiers oder Steinbrücks ganz sicher nie mehr heraus. Aber wo sind die kritischen Genossinen und Genossen oder überhaupt die kritische Intelligenz geblieben? Sie alle scheinen in einem tiefen schwarzen Loch verschwunden zu sein.
Manueller Trackback
http://rebellma...stories/539501/
Aber wo sind die kritischen Genossinen und Genossen oder überhaupt die kritische Intelligenz geblieben? Sie alle scheinen in einem tiefen schwarzen Loch verschwunden zu sein.
Oder sie schweigen. Z.B. aus Angst vor den Repressalien einer skrupellosen Staatsmacht und deren willfährigen Justizbütteln.
Eine handlungsbereite Gegenbewegung wie z.B. die Montagsdemos, ist derzeit noch nicht erkennbar. Sie wird sich IMO auch in dieser Form nicht wiederholen. Sollte eine Radikale Partei mit einem griffigen Programm und einem charismatischen- und halbwegs inteligenten “Anführer” sich etablieren können, wird es wohl mal wieder zu einem Ende mit Schrecken kommen. Derzeit ist es noch umgekehrt.
[…] Wolln’se ne Abmahnung? Bei Ix kann man lesen, dass es wieder mal Marcel Bartels erwischte. Wer mahnt ab? Genau, dieses mal ist es kein Werauchimmer, sondern gleich ein Minister, ein Umweltminister. Man nannte nennt ihn Django äh Sigmar Gabriel. Jens Scholz meint es wäre der bisher dickste Fisch äh “dickste Gegner”. Udo Vetter meint:”…Wenn ihn eine dumpfbackige Satire stört, schickt Bundesumweltminister Sigmar Gabriel gleich seine Anwälte los…”. Das R-Archiv meint:”..Das Bundesminister…die Rechtslage nicht kennen verwundert mich nicht..”. Der Weltherrscher meint:”Yo mei, wenn ich mal Groß bin, dann kaufe ich mir eine Nuttendauerkarte.” Übrigens erinnert mich das ganze an die polnischen Kartoffeln, die sich ja auch bzgl. Satire, bei uns Merkel beschwerten… […]
@ 37 - Viele mitfühlende Kollegen werden Marcel keine 100 € auf ein Hilfskonto überweisen. Grund: Das Geld ist einfach häufig gar nicht vorhanden, um jemandem zu helfen, selbst wenn man wollte. Deswegen mein Aufruf an diejenigen, die trotz der gegenwärtigen ausbeuterischen Politik noch etwas Geld übrig haben: Bietet Marcel eure Unterstützung an! Dies ist eine Möglichkeit, die Meinungsfreiheit, die viele Politiker verständlicherweise gar nicht mögen, zu verteidigen. Die Wahrnehmung von Recht ist immer auch mit Geld verbunden.
@41 Möglicherweise wird die junge Rechtsanwältin tatsächlich verheizt - aber das kann man als Außenstehender eigentlich nicht bewerten.
@ 37/42 - In der gegenwärtigen Pseudo-Demokratie ist es nicht erwünscht, dass man seine Meinung frei äußert - das kann unter dem Hinweis auf einen Verstoß gegen das Rechtsberatungsgesetz durchgesetzt werden. Ihre Äußerungen sind zwar nach der gegenwärtigen Gesetzeslage als Meinungsäußerung und nicht als Rechtsberatung zu bewerten. Aber aufpassen! Der Wille des Führers wird heute noch in modifizierter Form vollstreckt - das soll eine kleine Warnung an Sie sein.
Das Regime in Berlin sollte mir dankbar sein, dass ich wie ein Geschäftsführer ohne Auftrag auf die Durchsetzung des in seiner ursprünglichen Form 1935 erlassenen Rechtsberatungsgesetzes achte und vorsorglich Warnungen ausspreche.
@ 44 - Darknet und vergleichbare Netze - auch ich habe abstrakte Überlegungen in diese Richtung. Es ist einfach viel zu riskant, sich mit der deutschen Justiz - insbesondere mit dem umstrittenen Richter B. - anzulegen. Man möchte doch nur ein bisschen Meinungsfreiheit wahrnehmen und seinen Beitrag zur Demokratie leisten. Aber man wird letztlich in anonyme Netzwerke gedrängt. Ein Zeichen für eine mögliche Diktatur.
@ alle: Sehr vielen Meinungen, die hier geäußert wurden, kann ich zustimmen.
@44/Kai : Nichts wäre schlimmer, als vor der schleichenden Einschränkung der Meinungsfreiheit zurückzuweichen. Sicherlich haben unsere Pseudodemokraten schwere Probleme mit dem Internet. Aber die Probleme haben SIE und nicht WIR.
Solange sich sogenannte Demokraten hinter Nazi- und Kaisergesetzen verschanzen besteht Handlungsbedarf. Nicht Marcel tickt falsch sondern das Demokratieverständnis einiger SPD-Leute ist äußerst mangelhaft.
Da war der Kohl noch ein ganz anders Kaliber. Man muss ihn ja nicht mögen, aber überlegen war diesen Leuten allemal.
@ Marcel:
Viel Erfolg bei dem Kampf gegen die verbeamteten Windmühlen - und mit der nächsten Abmahnung und der nächsten und der nächsten.
Ach ja, den Link zu mir kannst Du löschen, habe ich kürzlich auch mit meinem Blog gemacht, da ich die Zeit und Kraft für derzeit wichtigere Dinge brauche: Deutschland den Rücken zu kehren. In Deutschland ist das Volk nicht mehr erwünscht, Politik wird vielfach nur noch von durch die Wirtschaft geschmierte Wirbellose für die Wirtschaft gemacht, nicht mehr für Menschen. Die Zunahme an Überwachung und totalitären Ideologien wie jener des Neoliberalismus sind da nur einige von vielen Merkmalen, dass Deutschland sich mal wieder auf dem Weg in ein Regime befindet, das als weiteres düsteres Kapitel in die Geschichte eingehen wird. Damit will ich nichts zu tun haben, deshalb tschüs Deutschland, tschüs EU.
MfG
Daniel
Sachen gibt’s. Ich frag’ mich nur, was wohl andere Sätze so als Streitwert kosten würden:
http://www.stre...e-prostitution/
[…] Hat Buddha weitergehende Persönlichkeitsrechte als Mohammed, nur weil er fetter ist? This entry is filed under Palaver(t) , Satire(t) , Politik(t) , Nachtreten(t) , Vorsorge(t) , Visionen(t) , NRW(t) , Lebenshilfe(t) . You can follow any responses to this entry through the RSS 2.0 feed. You can leave a response, or trackback from your own site. Leave a Reply […]
@ 56 - Zustimmung. Aber wenn die einen sich durch (ehemalige) Nazigesetze schützen, dann schützen sich die anderen eben durch Anonymisierung/Verschlüsselung. So kann eine gewisse Waffengleichheit hergestellt werden.
@ 57 - Schade, dass Du Dein Blog gelöscht hast. Es hätte doch genügt, es einfach stehen zu lassen, oder?
Bye bye Germany - Das Volk geht schon mal - solange der Regimewechsel in Berlin noch nicht vollzogen ist, sollte man als einzelner deutscher Staatsbürger individuell über den Vaterlandswechsel nachdenken.
@ Kai:
Man ist schon dabei, die Anonymisierungen / Verschlüsselung zu bekämpfen, siehe die Schlagzeilen von Heise in den vergangenen Tagen. Gerade Schäuble ist ein Freund vom Polizei- und Überwachungsstaat. Denn den muss man ja haben, wenn man die Leute immer mehr knechtet, ausbeutet und entrechtet, damit es nicht zu Tumulten kommt.
Mein Blog zu löschen war die beste Entscheidung, denn nur allzu schnell hat man sonst diverse Trolle im Haus, die überall ihr übelriechendes Geschäft verrichten. Nicht zuletzt war das auch ein Denkzettel an einige Heuchler, aber das will ich hier nicht ausführen. Vielleicht mache ich irgendwann mal ein neues Blog, dann aber wohl eher auf Englisch oder in der Landessprache meiner neuen Heimat
Wenn man mit diesem Land schon abgeschlossen hat, ist es sinnfrei, noch gegen den aufbrodelnden, elitären Abschaum anzukämpfen, der Deutschland mit Vorliebe noch weiter in den Dreck schieben will für mehr Profit, mehr Rendite, mehr Wachstum, mehr Unvernunft, mehr Kriminalität, mehr Angst usw. Das hätte was von Nekrophilie…
MfG
Daniel
[…] Quelle: Jens Scholz Ob ein voller Terminalender oder Griesgram die Ursache dafür ist, dass Sigmar Gabriel mir auf meine E-Mail, die ich ihm als Reaktion auf seine Abmahnung geschickt habe, bisher immer noch nicht geantwortet hat, vermag ich nicht zu beurteilen. […]
@ 61/Daniel - Das Regime in Berlin hat halt Angst vor dem Volk - verständlich. Durch den Überwachungsstaat kann das Regime an der Macht bleiben und sein eigenes Volk unterdrücken und ausbeuten. Hauptsache, man beaufsichtigt die Bürger - wofür gibt es Wehrpflicht und die Ein-Euro-Zwangsarbeit? Dadurch kann man die Bürger besser kontrollieren. Um die Bürger besser kontrollieren zu können, muss man natürlich auch Verschlüsselung bekämpfen. Aber das ist ganz normal in einer Diktatur, dass man seinem eigenen Volk nicht traut. Der Geldbote im Rollstuhl hat in der Vergangenheit wenig Respekt vor der freiheitlich - demokratischen Grundordnung gezeigt.
Du behauptest, dass es sinnfrei ist, gegen den “Abschaum” anzukämpfen. Wir beide wissen ganz genau, dass wir den Kampf nicht gewinnen können. Trotzdem ist es die richtige Entscheidung, sich für eine bessere Welt einzusetzen. Auch wenn man weiß, dass man nicht gewinnen kann, darf man nicht aufhören zu kämpfen. Als Beispiel kann R.S. genannt werden, der 14 Monate lang im Stasi-Haft war. Er hat gekämpft, obwohl er nicht gewinnen konnte. So ist es auch jetzt. Man schreibt ein bisschen Internet, kann sich natürlich nicht durchsetzen. Aber man hat nicht kampflos aufgegeben.
Nun ja, man muss es Positiv sehen. Es sind wenigsten keine Abmahnkosten in dem Brief vorhanden.
Bei vielen dieser Abmahnungen wird erstmal ein Batzen Geld fällig.
@ 64 - Abmahnkosten hätte Marcel sowieso nicht gezahlt - im Impressum schließt er Ansprüche aus GoA ausdrücklich aus.
[…] Ja, ja, das ist so eine Sache, das Internet. Und vor allem Wikis, wo man einfach so Bilder und Sachen reinstellen kann. So z.B. einfach ein Bild, das als Satire gemeint war. Deswegen mahnt man dann den Betreiber des Wikis ab obwohl der das da gar nicht reingestellt hat. Aber natürlich muss man ja jemanden an die Kandarre bekommen und wer das Wiki administriert hat da wohl den Schwarzen Peter. Marcel vom “Parteibuch-Blog”, der jetzt Post aus Hamburg bekommen hat, bekommt den nun zugeschoben. Satire darf alles, rein persönlich hätte ich das Bild zwar auch nicht übernommen, aber Satire darf eigentlich alles. Und bei dem Bild war die satirische Absicht als Bildunterschrift ausgedrückt. Bis Dienstag hat Marcel Zeit zu reagieren. Warten wir mal ab was aus der Sache wird. […]
Satire sollte alles dürfen, aber schau mal auf www. fischerfratze.de, dort ist ein aktuelles Urteil vom LG Heilbronn, da ging es nur um Karikaturen.
Aber da spielt auch die Politik eine Rolle.
Ich wünsche Marcel viel Kraft.
Das ist nicht nur übel, sondern auch eine weitere moralische und politische Bankrotterklärung des Herrn Umweltministers…
BTW:
Ist der gute Herr Gabriel nicht selber Jurist ?
Sigmar Gabriel ist nicht Jurist, sondern abgebrochener Lehrer.
Kai @63 Als Beispiel kann R.S. genannt werden, der 14 Monate lang im Stasi-Haft war.
Meinst Du damit mich? Dann waren es nur 10,5 Monate und ich habe gewonnnen durch deutschlandweite Solidaritaet. Das Oberste Gericht der DDR hat das Urteil (Nov. 1984) - 7 Jahre Zuchthaus - im Februar 1985 zurueckgenommen.
Allerdings musste ich 38 Tage in Hungerstreik treten.
Der Stasi-Chef von Dresden, welcher meine Verhaftung anordnete, hat sich 1989 (oder 1990)erschossen. Viele andere Beteiligte haben verloren und sind nicht gluecklich ueber ihre damaligen Taten und Denkweisen. Natuerlich nicht alle. Gysi z.B. nicht. Hat u.a. persoenlich ueber mich an die Dresdner Bezirksleitung der SED 1977 berichtet. Er ist an der heutigen meinungsunterdueckenden Rechtssprechung wesentlich beteiligt.
Deutschlandweiste Solidaritaet und Hungerstreik wuerden den heutigen deutschen Gefagenen bei Buske wenig nutzen. Auch bei seinen Fehlurteilen.
Das ist das Problem.
Mit der weltweiten Solidaritaet sieht es moeglicherweise anders aus.
Wir sind schoepferisch.
Die Buskeiten, Gabrieliten und Schroederiten sind zwar auch schoepferisch, stehen jedoch auf der vergangenen Seite der Geschichte.
Das ist unsere Chance.
sigi pop ist seit es mit der karriere nicht mehr so läuft ganz schön dünnhäutig geworden, ein ganz schlechter verlierer.
es muß hart, um nicht zu sagen harz, sein mit anfang vierzig festzustellen das man ein apperatschik aus der zweiten reihe geworden ist den keiner so recht braucht. wenn man sich schon als erbe brandts sah ist das nicht schön.
warum aber haben diese leute keine medienberater wie sie selbst bei drittklassigen casting-bands üblich sind die sie davor bewahren sich in dieser weise zu vollhorst zu machen?
Sigmar Gabriel ist nicht abgebrochener Lehrer, sondern richtiger Lehrer.
Ein voluminöser Le(e/h)rkörper…
MfG
Daniel
Ano Z @72
“Abgebrochener Lehrer” heisst, arbeitet nicht mehr als Lehrer.
Da stimmt es doch, dass Gabriel ein “abgebrochener Lehrer” ist.
Oder muss Buske wieder mal die deutsche Sprache mit einer Definition zu Gunsten von Gabriel bereichern?
LG HH Az.: 324 O 795/05 Einstweilige Verfügung v. 2.11.2005
Wurde vom Verlag als endgültige Regelung anerkannt.
Sigmar Gabriel klagte im Zusammenhang mit dem “Schwarzbuch VW” von Hans-Joachim Selenz gegen die Eichborn AG (Verlag).
Die Eistweilige Verfügung wurde vom Verlag als endgültige Regelung anerkannt.
Das Buch ist lieferbar, die streitgegenständlichen Textpassagen wurden entsprechend dem Tenor der Entscheidungen geändert.
Also hat Gabriel Erfahrung mit Klagen, eingezogenen Schwänzen, und möchte weiter kommen mit Bartels Hilfe.
Ich würde testen und versuchen, ihm seine Grenzen zu zeigen.
Hilfe zur Selbsthilfe.
@ 70 - Ja, ich meinte Sie. Ich hatte mir irrtümlich 14 Monate Haft gemerkt - also ich merke mir 10,5 Monate Haft.
Warum ist Gysi »an der heutigen meinungsunterdueckenden Rechtssprechung wesentlich beteiligt«?
Durch Hungerstreik kann man heutzutage übrigens auch noch etwas erreichen. Beispielsweise ist der deutsche Staatsbürger Khalid El-Masri im März 2004 in den Hungerstreik getreten. In der heutigen Zeit sieht die Solidarität so aus, dass man als gefolterter deutscher Staatsbürger einen Eintrag in der Wikipedia erhält.
Die Bundesregierung (egal, ob unter Schröder oder Merkel) scheint nur ein geringes Interesse an der Verteidigung des Rechtsstaates zu haben. Denn noch immer ist nicht aufgeklärt, ob und wie deutsche Beamte an der Folterung von Khalid El-Masri beteiligt waren. Stattdessen lässt ein Mitglied der Bundesregierung lieber wegen eines lächerlichen satirischen Bildes abmahnen. Also von der Bundesregierung erwarte ich, dass sie die Freiheit jedes einzelnen deutschen Staatsbürgers verteidigt und Schaden vom deutschen Volk abwendet. Stattdessen beschränkt sich ein Minister auf die (im vorliegenden Fall meiner Meinung nach vollkommen ungerechtfertigte) Verteidigung seines eigenen Persönlichkeitsrechts.
324 O 168/06
Gabriel
RAIn Dr. Stephanie Vendt
gegen
Axel Springer AG
RA Prof. Dr. Jan Hegemann
Verhandlung am 10.03.06
19.05.06: Vergleich getroffen.
Vom Vergleich kann noch zurückgetreten werden.
Streitwert 60.000,00 EUR
Wert des Vergleichs beider Verfahren 100.000,00 EUR
Entscheidung im Falle des Rücktritts am 09.06.06
Am 09.06.06 wurde von Buske nichts verkündet. Also gilt der Vergleich.
Bericht
Kai @76
Warum ist Gysi »an der heutigen meinungsunterdueckenden Rechtssprechung wesentlich beteiligt«?
Gysi klagte gegen Bärbel Bohley und Freya Klier wegen deren Behauptung, er wáre Stasi-IM (1993, 1994).
Das wurde verboten, und verboten wurde zu behaupten, dass Gysi mit der Staatssicherheit zusammen arbeitete.
Unbestritten und Konsens ist, dass er mit Stasimitarbeitern zusammen kam. Er behauptet, er wusste es nicht, dass es sich um Mitarbeiter der Staatsicherheit handle. Seine anwaltlichen Berichte gab er unbestritten (Konsens zwischen den streitenden Parteien) dem verantwortlichen ZK-Mitarbeiter (SED) unwissend, wie Gysi behauptet, dass diese Berichte an die Stasi weiter geleitet bzw. dort abgehört werden.
Im Gespraech mit Bahro im Bautzner Zuchthaus teilte er diesem mit, dass es nur eine Person Namens xxx aus Dresden gab, welche sich für Bahro bei ihm interessiere, und er habe dies der Bezirksleitung der SED gemeldet. Diese Person war ich. Allerdings war ich nicht allein in seiner Kanzlei mit der Bitte um Verteidigung meines Freiundes in Leipzig, welcher im Zusammenhang mit Bahro verhaftet wurde.
Im Zusammenhang mit Gysi gab es einen OPK-Vorgang (Operative Personenkontrolle) und Gysi behauptete, das dies bedeute, er wurde kontrolliert wegen gefallenen Vertauens gegenüber seiner Person.
An diesem Freitag (25.08.06) gab der Stasi-Major Busch (Verfahren Porsch gegen diverse Presseberichte) als Zeuge und ehemaliger Führungsoffizier von Porsch zu Protokoll, dass OPK ein Vorgang war, der zur Gewinnung von IM (Informeller Mitarbieter der Stasi) angelegt wurde. Also das Gegenteil von dem, was Gysi behauptete.
Buske an diesem Freitag: Das mit dem OPK wäre ihm neu.
Aber Bohley und Klier wurden mit nicht unerheblichen Kosten und moralischen Druck verurteilt, ihre Worte genau zu wählen so, wie es die Pressekammer für richtig hält.
Das war neu für die Meinungsfreiheit.
Buske war damals 1993 daran beteiligt, obwohl noch nicht Vorsitzender Richter am Landgericht Hamburg. Aber Richter am HansOLG und urteilte z.B. gegen Hubertus Knabe im Zusammenhang mit dem Einfluss der Stasi auf westdeutsche Presseorgane.
Es scheint Konsen zu sein, dass nach 1989 die Meinungsfreiheit (GG Art. 5) an Bedeutung verliert.
Gysi war und ist daran wesentlich beteiligt.
Er klagt noch heute.
Die Prese hat Angst, dieses Thema (Gysi) aufzuwerfen.
warum aber haben diese leute keine medienberater wie sie selbst bei drittklassigen casting-bands üblich sind die sie davor bewahren sich in dieser weise zu vollhorst zu machen?
Am Ruf dieser Typen ändert vorerst selbst der beste Medienberater nichts.
Die zunehmende Dünnhäutigkeit unserer Volks
vertreter rührt aus der Angst, ihre dunklen Machenschaften und Inkompetenz könnten en Detail zum Dauerthema werden und der Karriere schaden.Es ist IMO nur noch eine Frage der Zeit, bis wir ein
ReiBundespropagandaministerium haben, welches für die gewünschte Außendarstellung der bisher noch gewählten Politmafia sorgt. Eine Idee, wer das Ministerium leiten sollte, hätte ich auch schon. Es sollte ein Richter mit einschlägiger Erfahrung sein…[…] Stattdessen erhielt Marcel Bartels vom Blog “Mein Parteibuch” eine Abmahnung, die ihm im Auftrag Gabriels von einer Hamburger Anwaltskanzlei zugestellt wurde. Gegenstand: ein von einem User eingestelltes Bild Gabriels in einem dem Blog angegliederten Wiki. Nach Registrierung kann in dem Wiki jeder Internetuser Inhalte erstellen oder entfernen. […]
@ 78 - “Es scheint Konsen[s] zu sein, dass nach 1989 die Meinungsfreiheit (GG Art. 5) an Bedeutung verliert.”
Das liegt daran, dass entgegen der offiziellen Version die BRD der DDR beigetreten ist. Warum muss man immer so ganz genau bei der Wahrnehmung seines Grundrechts auf Meinungsfreiheit auf die Formulierung achten? An der demokratischen Legitimation der Richter bestehen erhebliche Bedenken. Es würde doch eine gegensätzliche Darstellung genügen. »Die juristische Antwort auf Kritik konzentriert sich mittlerweile auf Inhalte statt auf Formalien. Rufschädigung, Verletzung des “Persönlichkeitsrechts”, Verunglimpfung, Verleumdung, geschäftsschädigendes Verhalten oder Schmähkritik sind hier die Argumente.« Die Kritik in Mein Parteibuch ist gefährlich. Das ist in einer Pseudo-Demokratie nicht erwünscht.
@ 79 “Es ist IMO nur noch eine Frage der Zeit, bis wir ein […]Bundespropagandaministerium haben”
“Was die CDU/CSU mit ihrem «Heimatschutzkonzept» demnach plant, ist nichts anderes als ein formidabler Putsch von oben gegen ein Kernelement der freiheitlich-demokratischen Grundordnung!”
Die Befürchtung ist plausibel.
A. John @79
Beleidige bitte nicht die Mafia, indem Du von einer Politmafia bei uns sprichst.
[…] In der neuesten Ausgabe der Wochenschau “Was war - was wird” hat es der wohl immer noch amtierende Popbeauftragte Sigmar Gabriel diese Woche dank seiner Abmahnung für mein Parteibuch zum Star geschafft. Endlich wird die Funktion von Sigmar Gabriel als Popbeauftragter anständig gewürdigt und Sigmar Gabriel bekommt in Form des Bukowski-Zitates: “Den Göttern kommt das große Kotzen” die gewünschte Aufmerksamkeit. […]
@ 82 - Beim Stichwort »Politmafia« muss ich spontan an folgendes Zitat denken: »Die VW-Mafia hat dieselben Wurzeln wie die Meinungs-Mafia und die Justiz-Mafia in Hannover – die Sozialdemokratische Partei Deutschlands.«
[…] sollte man bei dem ganzen Abmahnwannsinn mit seiner Seite ins Ausland ziehen ( hoster bitte mitkommen und dort anmieten ), und Foren und Blog nicht in Deutsch betreiben. […]
[…] Marcel vom Parteibuchblog bekam kürzlich Post von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel. Das aber auch mit Literaturpreisträgern nicht zu spaßen ist, wenn es um ihre Ehre geht, durfte der Autor dieses Weblogs heute erfahren: […]
Zu Kai @84
Selenz ist leider kein erfahrener Politiker, dann würde er nicht von Polit-Mafia etc. sprechen. Polit-Sumpf wäre genauer.
Bei der Mafia gelten Regeln und es gibt eine klare innere Moral. Die Mafia erfüllt eine gesellschaftliche Funktion unter bestimmten gesellschaftlichen Bedingungen. Bei ihrer Gründung war diese sogar progressiv. Die SPD irgendwann Mal ebenfalls. Diese Ähnlichkeit ist kein Grund, durch Gleichsetzung des SPD-Sumpfes mit der Mafia, die letztere zu beleidigen.
[…] ist unbestritten Marcel vom Mein Parteibuch. Ich wüsste nicht über einen anderen Blogger weltweit zu berichten, der sich wohl mehr Abmahnungen eingefangen hätte als Marcel. Diesmal? Ists ein Sigmar Gabriel. Wer? Der beleibte SPD Typ, Zögling vom Schröder, ständig im Fernsehen zu sehen und einen auf wichtig machen. Und was hat der Marcel ausgefressen? In seinem Wiki ist ein Foto von Gabriel aufgetaucht. Bildunterschrift: “Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz” (muahaha… :). Dat passt dem Schröder-Zögling nicht. Und der Abgemahnte? Genosse Marcel, so wie man ihn kennt, küsst Genosse Sigmar Gabriel e-brüderlich auf die Backen und schnäuzelt ihm dabei Süßigkeiten ins Öhrchen. […]
[…] … aber Abmahnungen aus nichtigem Anlass sind kein guter Stil - schon gar nicht, um gegen Satire vorzugehen. […]
Ach echo alafurgah Dschihad,
als ob der Sigi nicht schon genug Ärger hätte.
Jetzt muss er sich auch noch mit Katzenbildchen und Wiki-Einträgen rumplagen.[…]
So weit hat es selbst Doc Huber noch nicht gebracht. Gratuliere zur gelungenen PR-Aktion, Herr Bartels!
Armes, armes Deutschland…
[…] Wie schnell man sich Schreiben und damit Kosten von Rechtsverdrehern Anwälten einfangen kann, wird derzeit eindrucksvoll bei Mein Parteibuch berichtet. Zwar hat der Betreiber dieser Seite den bösen Satz angeblich garnicht persönlich veröffentlicht, so muß er sich doch wohl als Webmaster den rechtlichen Konsequenzen stellen. “Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz” unter seinem Bildchen fand Sigmar Gabriel wohl nicht so witzig. Daß es auch durchaus ohne Inquisitor und Abmahnkeule geht, wird hier im Falle Contentklau deutlich. Manchmal hilft es, einfach mal Kontakt aufzunehmen und das Problem auf herkömmliche Weise zu beheben. So wie früher: Von Mensch zu Mensch. abmahnung recht satire […]
…du bist ein selbstgefälliger Vollidiot.
@Sascha
Deine Kommentare waren weit am Thema vorbei und sollten nur provozieren. Da Trolle hier bei den Keksen eine Ecke haben, wo sie nach herzenslust herumtrollen können, habe ich Deine Kommentare zum thematisch passenderen Beitrag verschoben.
@icke
Dumm gelaufen, Genosse. Wieso aber hat der BMU mir so einen Unfug schicken lassen, wo’s nur um kalten Kaffee geht. Will der mich platt machen? Fast hätte ich ihn schon dafür gelobt, dass er Vattenfall auf die Füße tritt.
Will der mich platt machen?
IMO ist das nicht persönlich gemeint. Hier geht es um sukzessive Einschränkung der Meinungsfreiheit.
So, wie kürzlich bei einer Satirezeitschrift, welche offensichtlich in terroristischer Absicht zur Erschießung des Parteivorsitzenden aufgerufen hat.
Fast hätte ich ihn schon dafür gelobt, dass er Vattenfall auf die Füße tritt.
Abwarten. Energiekonzerne neigen dazu, bei Bedarf Angebote zu unterbreiten, “welche man nicht ablehnen kaan”.
@95/Marcel: “Will der mich platt machen?” - Ja. Mein Parteibuch verbreitet seit vielen Monaten äußerst unangenehme Wahrheiten. Es ist klar, dass es irgendwann zur Gegenwehr kommt. Du solltest Dir mal dieses PDF-Dokument von Hans See anschauen. Es geht dort um das Buch »Der Bankier« von Werner Rügemer. Rügemer ist sehr kritisch, und man versucht u. a. unter Hinweis auf das Persönlichkeitsrecht ihn zum Schweigen zu bringen. Wer halt regelmäßig und dauerhaft ungebetene Wahrheiten veröffentlicht, muss mit der juristischen Keule rechnen. Es gibt durchaus Parallelen zwischen Rügemer und Bartels. Rügemers Gegner ist im vorliegenden Falle Oppenheim. Dein Gegner ist Gabriel. In beiden Fällen geht es um Meinungsfreiheit gegen Persönlichkeitsrecht.
[…] Auch ich finde es schade, dass er Marcel Bartels nicht persönlich geschrieben hat, sondern Dr. Stephanie V. der Hamburger Kanzlei Buse … mit der Ausformulierung seiner Gedanken beauftragt hat. […]
[…] Nur noch der Vollständigkeit halber: Sigmar Gabriel hat mit Nutten gar nichts zu tun. So wenig, dass er seine Anwälte auf einen Parteifreund (im sozialdemokratischen Duktus: Genosse) loslässt. Klever, Sigmar. Ganz klever! Abmahnung, blogosphäre, politik, Sigmar Gabriel […]
Gibt es mitlerweile eigentlich eine Rechtsschutzversicherung für satirische Blogger?
mfg Xe54
[…] Da mein Genosse Sigmar als Bundesumweltminister fürstlich verdient und Sigmar Gabriel den Spaß selbst angezettelt hat, gehe ich davon aus, dass Sigmar Gabriel die vermutlich ebenso fürstliche Rechnung der Anwaltskanzlei Buse selbst zahlt und die Geschichte damit zu Ende ist. Sollte Sigmar Gabriel sich überraschenderweise zu einer Fortsetzung seiner PR-Aktion entschließen, berichte ich darüber natürlich aus der ersten Reihe. […]
[…] Ich hoffe ja nur, dass die Berliner in ihrer Mehrzahl lieber einen Menschen als Bürgermeister hätten. Und keinen bürokratischen Gesetzbuchfetischisten, den ich zu gerne als Schreibtischtäter bezeichnen würde, aber das doch lieber lasse, in Zeiten, da abgehalfterten Politikern es inzwischen nicht mal mehr zu blöde ist, Satiren (noch dazu olle Kamellen) abzumahnen, vielleicht, weil sie sich zu wenig im Fernsehn sehen und sich zu denken scheinen “Na dann halt als Sau durchs Blogdorf getrieben werden, besser als gar keine Aufmerksamkeit“… […]
[…] Die Meinungsverschiedenheit zwischen Marcel Bartels, SPD Mitglied aus Berlin Neukölln sowie Betreiber von Mein Parteibuch, und Herrn Sigmar Gabriel, auch Genosse und Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, um eine, vorgeblich satirische Abbildung im Wiki von Mein Parteibuch, bei welcher der Herr Bundesumweltminister Gabriel in Zusammenhang mit dem Wunsch nach einem, wohl von Herrn Hartz zu finanzierenden Besuch bei den Nutten gebracht worden war, scheint vorläufig beigelegt zu sein. […]
[…] make your own Abmahnprovokation. Herr Bartels hat aber angefangen! Nee, das Bild und die Bildunterschrift waren nun wirklich nicht vom Allerfeinsten. Deshalb wohl hat der Herr Minister wohl auch seinen Genossen abmahnen lassen. Und das ist ja auch wert eine Wurst Sau durch’s Dorf zu treiben. Für all’ Jene, die selbst einmal ein wenig provozieren möchten, habe ich hier die Lösung : […]
Auweia, das war aber ein Griff ins Klo Herr Gabriel!
Hätte er sich vieleicht vorher mal auf dieser Seite http://www.rett...as-internet.de/ informiert, daß man sich mit Abmahungen von Wesites keine Freunde macht.
[…] Nachdem die unsinnige Abmahnung von Sigmar Gabriel mit meiner Unterwerfung nun wohl erledigt ist, komme ich endlich dazu, nachzutragen, dass bereits seit gesten die Begründung (pdf) zur Zurückweisung der Berufung gegen die skandalöse Bestätigung des einseitigen Vergnügens der einstweiligen Verfügung, dem sogenannten Heise-Forenhaftungsurteil, vorliegt. […]
Habe dir ja schon vielfach prophezeit, dass du keine Zukunft in der Partei hast…
[…] Marcel hat vor ein paar Tagen - mal wieder - eine Abmahnung eingefangen. Von keinem Geringeren als unseren Lieblingsbundesumweltnaturschutzundreaktorsicherheitsminister Sigmar Gabriel. Und hat sogar die Unterwerfungserklärung (wenn auch in modifizierter Form) unterschrieben. […]
[…] Wie ich gerade erfahren habe, berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger heute über die gelungene Abmahnung von Sigmar Gabriel gegen Mein Parteibuch. […]
[…] Was die kleine PR-Agentur am Rande unserer Stadt macht, das macht sie gründlich. Die Kanzlei Buse Heberer Fromm ist nicht weniger gründlich. Immerhin hat es die Kanzlei Buse Heberer Fromm mit ihrer Abmahnung von Mein Parteibuch bereits geschafft, ihren Mandanten Sigmar Gabriel in zahlreichen gut besuchten und gern gelesenen Weblogs, im Heise-Ticker und im Kölner Stadt-Anzeiger zu plazieren. […]
[…] Es gibt Politiker die verstehen das Internet, und es gibt solche, denen einfach der Durchblick fehlt. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel scheint zur zweiten Gruppe zu gehören: Marcel Bartels, der sich bei mir über sein fehlerhaftes Horoskop beklagt, wurde von Herrn Gabriels Rechtsanwältin abgemahnt, weil jemand ein Bild von Sigmar Gabriel mit dem Untertitel »Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz« in das von Marcel betriebene Parteibuch Wiki gestellt hat. Letzterer soll sich bei 20.000 Euro Vertragsstrafe dazu verpflichten, sicherzustellen, dass niemand mehr ein Bild von Sigmar Gabriel mit dieser Bildunterschrift in das Wiki einstellt. Zu recht fragt er, ob sein Wiki wohl unter die umstrittene gesetzlichen Regelung zur Forenhaftung fällt. Und wie bloss soll man in einem Wiki sicherstellen, dass niemand »Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz« unter das Bild von Sigmar Gabriel schreibt? […]
[…] Weil gerade kein Kernkraftwerk explodiert und das seit vier Jahren abgelaufene Gammelfleisch beim Dönerversand in den Zuständigkeitsbereich von Herrn Seehofer fällt, scheint der Pop-Beauftragte der SPD, Sigmar Gabriel, momentan etwas unausgelastet zu sein. Aufmerksamkeit erlangte er jetzt, als er den Blogger Marcel Bartels abmahnen ließ, weil in dessen Wiki irgendein Spaßvogel ein Satire-Bild von Ex-VW-Aufsichtsrat Gabriel hochgeladen hatte, auf dem dieser auch Zugang zu den VW-Prostituierten forderte. Nun ist der Vorgang Publik, alle Welt berichtet und Bartels unterwarf sich großmütig Sigi-Pop. Eigentlich wäre jetzt Zeit das Feuer einzustellen, um das PR-Desaster nicht noch größer zu machen. […]
[…] Auf das alberne Fax der Kanzlei Buse Heberer Fromm in Sachen Sigmar Gabriel habe ich inzwischen geantwortet (pdf, 74kb). Um so mehr ich mich mit der unsinnigen Abmahnung von Bundesumweltmiister Sigmar Gabriel beschäftige, um so mehr Fragen kommen mir inzwischen. […]
[…] Die Dünnhäutigkeit deutscher Spitzenpolitiker scheint keine Grenzen zu kennen. Jetzt hat es mal wieder den “König der Abgemahnten” Marcel Bartels und sein “Mein Parteibuch” Blog erwischt. Durfte dieser doch eine Abmahnung von Herrn Bundesminister Sigmar Gabriel durch dessen Anwälte kassieren, da in einem Blogbeitrag zu der Volkswagen AG ein Foto von dem Minister mit der Bildunterschrift “Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz” zu sehen war, welches ursprünglich schon im November (siehe Ausriss) im “Baseblog” unter dem Titel “Fat Siggy - bald weg?” veröffentlicht wurde und noch immer dort zu sehen ist (gut so). Marcel hat das besagte Bild nebst Unterschrift mittlerweile aus dem Beitrag entfernt (schade) und einen “offenen Brief” an den Minister geschrieben, welchen wir ausdrücklich zum nachlesen empfehlen. […]
[…] Kai Schott hat sich die Mühe gemacht, und in seinem Weblog die Schreiben der hübschen Anwältin der Anwaltskanzlei Buse Heberer Fromm zur Abmahnung von Mein Parteibuch durch Sigmar Gabriel chronologisch geordnet unter rechtlichen Aspekten für Laien leicht verständlich analysiert. […]
Also dick ist er ja schon! Aber ihn gleich “fettleibig” zu bezeichnen. Wir haben uns das gerade mal eben im Kreise der Familie angeschaut und haben endlich mal wieder was zum Lachen gehabt. Man hat ja nicht wirklich viel zu Lachen wenn man die Regierung unser Volksveräter erleiden muss!
Also Kopf hoch und durch und wir wünschen viel Erfolg!
[…] Achtung: Der nachfolgende Text ist reine Fiktion, also nichts als ein Märchen. Satire dient als humoristisches Stück der Literatur zu nichts anderem als zur Belustigung der Menschheit mit Fantasien und hat mit der Realität rein gar nichts zu tun. Insbesondere hat die nachfolgende Satire nichts mit der Nuttenposse um die Abmahnung von Sigmar Gabriel, nichts mit Sigmar Gabriel oder einem Vorstandschef eines deutschen Mobilfunkanbieters, überhaupt nichts mit Informationsstörfällen, rein gar nichts mit den Artikeln bei Newsclick vom 04.09.2006 Funkmast in Gadenstedt: T-Mobile verzichtete schon Anfang August und nichts mit dem Artikel vom 05.09.2006 “Abstimmungsfehler” bei T-Mobile verärgern Umweltminister Gabriel und erst recht nichts mit den Betrachtungen von Hans-Joachim Selenz zur Urlaubszeit etwas zu tun. Hier also nun das Märchen “Liegengeblieben”: […]
[…] […]
[…] Abmahnungen gehören für manchen Blogger schon zum Tagesgeschäft. Gerade im SEO-Business muss man ganz besonders vorsichtig agieren, um nicht irgendwo anzuecken. Wie man sich am besten im Falle einer Abmahnung verhält und was alles zu beachten ist, das wird sehr schön in dem Leitfaden Die Abmahnung im Internet aus Sicht des Unternehmers verdeutlicht. […]
Beleidigte Leberwürste sollten sich nicht für den Beruf des Politikers entscheiden. Und wenn sie es doch getan haben, sollte man sie darauf aufmerksam machen, dass sie den falschen Beruf gewählt haben.
Womit ich nicht sagen will, dass Sigmar Gabriel eine beleidigte Leberwurst ist. Wahrscheinlich weiß er ja gar nicht, was seine Anwählte in seinem Namen anrichten, genausowenig wie er wusste, was bei VW vorging.
Die Bildunterschrift „Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz“ ist angesichts des VW-Skandals ein durchaus passender Witz, indem er die angebliche oder tatsächliche Ahnungslosigkeit von Herrn Gabriel gut parodiert: Der Satz könnte doch von jemandem stammen, dem etwas entgangen ist.
Ich weiß nicht, ob Herr Gabriel das versteht, aber ich bin sicher, dass seine ehemaligen Wähler das sehr gut verstehen.
Das zugehörige Bild kann ich nicht beurteilen, weil ich es nicht gesehen habe.
Dass Herr Gabriel mit Anwälten reagiert, zeigt seine seine Humorlosigkeit. Und von humorlosen Politikern, die dem Volk das Maul verbieten, halte ich überhaupt nichts. Ich hoffe, dass sich für Herrn Gabriel ein besserer Nachfolger finden wird.
Ich wünsche mir, dass Herr Gabriel von allen Posten zurücktritt und ich würde mich freuen, wenn das Land Niedersachsen endlich seine VW-Anteile verkaufen würde.
Wie wir auch in Berlin schmerzhaft erleben mussten, gehen Politik und Wirtschaft überhaupt nicht gut zusammen. Und die schlimmste Misswirtschaft herrscht in privaten Unternehmen, die ganz oder teilweise dem Staat gehören (womit ich nicht VW meine). Diese geraten den Parlamenten leicht aus den Augen und sind dann unfähigen Politikern (womit ich nicht Herrn Gabriel meine) und deren Freunden ausgeliefert: Keiner führt ordentlich aufsicht, geschweige denn, dass sich jemand verantwortlich fühlen würde oder später zur Verantwortung gezogen werden könnte. Sicher ist nur, dass wir Steuerzahler am Ende für die Misere aufkommen müssen.
Also Tschüss Herr Gabriel!
[…] Nachtrag: Ein Beispiel für Satire mit Abmahnung. […]
[…] Was für Probleme die Störerhaftung und der daraus folgende Abmahnwahn gerade für Seitenbetreiber mit sich bringt, darauf wird natürlich gar nicht eingegangen (Grüße an Herrn Sigmar Gabriel). Was ist die Welt von Frontal21 doch schön. Warum auch differenziert berichten? Mal wieder das böse Internet gebasht. Sowas kommt doch viel besser. […]
[…] Nun erfreuen sich neben zahlreichen anderen Lesern anscheinend nicht nur prominente Abmahner wie Sigmar Gabriel und jemand mit einer IP von der UGV Inkasso GmbH an dem kleinen Lexikon, sondern seit gestern Nacht auch ein Vandale, der über Tor kommt und in Beiträge per Skript hundertfach Sachen einträgt wie “Siehe Marcel Bartels”. Einige neue Beiträge mit Titel Wichser und Schwanzverlängerung zeugen von der geistigen Haltung des Spammers, der sich offensichtlich zum Ziel gesetzt hat, Mein Parteibuch mit etwas gezieltem Programmieraufwand zu attackieren. […]
[…] Den einen oder andern Feind erntet man auch und man lernt Rechtsanwälte kennen. Vor allen Dingen wenn man wie ich heute in einem Kommentar im Parteibuch, das zufällig auch auf dem Weg lag, zu lesen bekam. (S******-S[Politkername] […]* Editiert S[Schimpfwort]-S[Politikername] aus rechtlichen Gründen editiert.) Jener Beitrag ging um einen anderen Politiker und einer Abmahnung in Bezug auf das Persönlichkeitsrecht. Pruuust … ob da nicht jemand sich mit der Art, wie editiert wurde, ein Ei gelegt hat. *kicher* … und auch deswegen liebe ich Bloggen. Ach ja am Rande: Lieber Herr Bundesumweltminister Gabriel, eine E-Mail vorab zeugt vom Friedenswillen, der bei Rechtsstreitigkeiten von allen Streitparteien zu beachten sei. […]
Es freut mich, dass ich für meinen weiter oben stehenden Kommentar noch keine Abmahnung erhalten. Ich hoffe, dass Herr Gabriel dazugelernt hat und dass Anwälte inzwischen besseres zu tun haben, als arme Bürger abzuzocken.
Ich möchte betonen, dass sich der von mir verwendete Begriff “beleidigte Leberwurst” in keiner Weise auf das Aussehen von Herrn Gabriel bezieht. Stattdessen ging es mir darum, das Verhalten von Herrn Gabriel mit einem treffenden deutschen Begriff zu beschreiben. Weil ich keinen Fernseher habe und keine Zeitungen lese, wusste ich zu dem Zeitpunkt als ich obigen Beitrag als Kommentar in mehreren Blogs schrieb nicht, dass Herr Gabriel übergewichtig ist. Hätte ich es gewusst, hätte ich wahrscheinlich den Begriff “Mimose” bevorzugt.
Mimosen sind nicht für den Beruf des Politikers geeignet. Ein gewisse Robustheit gehört zum Beruf des Politikers dazu. Und ich habe höchsten Respekt vor Politikern, die das Rückgrad haben, sich der Öffentlichkeit zu stellen und sich nicht wie beleidigte Leberwürste oder Mimosen hinter Anwälten vestecken.
Ich bin sicher, dass die meisten Bürger sehr wohl zwischen politischer Satire und Beleidigungen unterscheiden können. Wer beleidigt, disqualifiziert sich selber.
Eine Demokratie erkennt man daran, dass es möglich ist, sich über Politiker lustig zu machen.
[…] Abmahnungen, Drohungen gegenüber Bloggern scheint absolut in Mode zu sein. Denken wir da nur an Rainersacht.de vs Steinhöffel (näheres siehe hier) oder Dittes.info Blog vs Unister ( näheres siehe hier) oder die Küchenhure mit den Flickr-Bildern (näheres siehe hier) oder selbst die Abmahnung für diesen Blog. Und so weiter und so weiter, ich könnte jetzt hier noch unzähligen Aufzählen wie Marcel Bartels Mein Parteibuch (näheres hier) und so weiter ….. Irgendwie stösst das Ganze nicht mehr auf mein Verständnis. Wat soll denn dat? Satire wird nicht erkannt, eine ehrlich Meinung versucht zu unterbinden und Kundenkritik einfach ausgelöscht. Vor allem das zieht ja Kreise, so eine Geschichte geht ja rum in den Blogs. Nein sowas stösst nicht auf mein Verständnis. Liebe Firmenchefs “mit der Direktwahltaste zum Anwalt am Telefon” oder “den Drohungen-des-Tages Zettel vor sich”, habt ihr denn in euren BWL Stunden gefehlt, frag ich mich? Kundenbindung ist billiger als Kundenneugewinnung! Kundenbefriedung kommt einen auf Lange Sicht billiger als Kundenakquise! Ne jetzt mal ehrlich, wenn ein Blogger etwas über euch veröffentlich, dann nutzt doch dieses Potenzial! Ihr seid dann ins Gespräch gekommen. Wenn ihr jetzt ordentlich reagiert, dann schafft ihr euch die beste PR die man nur haben kann. Nehmen wir mal Ditte vs unister, da hätte man soviel rausholen können, an Unisters Stelle. Nett reagiert, Ditte gedankt, dann hätte der drüber geschrieben, auf der eigenen Homepage auch was dazu, basta Thema erledigt und den Usern den Eindruck erweckt, wir tun alles für euch. Oder was anderes, ein defektes Produkt Kunde ist sauer darüber und bloggt, gleicher Fall auf Kunden reagieren, nett mit Ihm umgehen und Kunde bloggt eventuell wieder drüber und man kann es selber PR-mäßig ausschlachten. […]
“Was darf die Satire? Alles.” Kurt Tucholsky
“Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.”
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
[…] Mein Gott! In Berlin hagelts sicher bald wieder Bomben! Momentan ist es offensichtlich über dem Atlantik am sichersten. In Richtung USA nimmt das Terrorrisiko scheinbar auch zu. Hetzt uns weiter! Ich liebe es, wenn die Bundeswehr im Inneren eingesetzt wird. Wir bezahlen die Waffen und Fahrzeuge ja, da können wir auch ruhig mal sehen, wofür wir denn Geld rausschmeißen. Vielleicht auch mal angeschossen werden. Oder mit Stöckern verkloppt. Und ja bloß nicht selber denken und unsere großzügigen Gönner hinterfragen oder parodieren! Am Besten einfach das Maul halten. Sonst kommt der schwarze Van und ihr könnt eure Runden im Arbeitslager drehen. […]
[…] So mahnte Heidi Klum den Werbeblogger, Veronica Ferres den Soapbox-Blogger oder Sigmar Gabriel den Parteibuch-Blogger (inkl. spätere Kostenübernahme für den Anwalt). Und Joachim Steinhöfel macht Ähnliches auch gern. […]
[…] Es war passiert? Ein Minister mahnt einen Parteifreund ab. (Wie war noch mal die Reihenfolge? Freund - Feind - Parteifreund.) Die Blogosphere solidarisiert sich, aber einem passt das gar nicht. Der macht extra ein neues Blog auf, belässt es aber nicht dabei, sondern bläst zu Hexenjagd auf Blogger unter dem Deckmantel, nur für Recht und Gesetz sorgen zu wollen. […]
Ich habe gerade eine Email an Herrn Sigmar Gabriel geschrieben:
Sehr geehrter Herr Bundesumweltminister Gabriel,
bitte ziehen Sie Ihre Abmahnung und Ihre Klage gegen Herrn Marcel
Bartels zurück.
Die Bildunterschrift “Ich will auch zu den Nutten, Herr Hartz” unter
Ihrem Foto mag schmerzhaft für Sie sein, angesichts Ihres langjährigen
politischen Engagements und der Einschränkungen, die damit verbunden
sind, dass Sie in der Öffentlichkeit stehen.
Ich muss aber sagen dass ich als Bürger über diesen Satz herzhaft
gelacht habe. Ich empfand diesen Satz unter Ihrem Foto angesichts des
VW-Skandals und Ihrer früheren Ämter als niedersächsischer
Ministerpräsident und VW-Aufsichtsrat als durchaus gelungene Satire,
die Ihre angebliche oder tatsächliche Ahnungslosigkeit gut parodiert.
Wie wir auch in Berlin schmerzhaft erleben mussten, gehen Politik und
Wirtschaft überhaupt nicht gut zusammen. Politiker sind einfach damit
überfordert, Wirtschaftsunternehmen zu leiten, womöglich noch neben
Ihren anderen Ämtern, zumal die parlamentarische Kontrolle meistens
sehr Lückenhaft ist. Umso bedauerlicher ist es, dass es das Land
Niedersachsen immer noch nicht geschafft hat, sich von seinen
VW-Anteilen zu trennen.
Inwieweit sie tatsächlich in den VW-Skandal verwickelt sind, kann und
will ich gar nicht beurteilen und ich hätte den Witz sicher schnell
wieder vergessen, wenn Sie nicht gegen Herrn Bartels juristisch
vorgegangen wären.
Möglicherweise sind ja Ihre Mitarbeiter und Anwälte aktiv geworden,
ohne dass Sie selbst im Detail informiert waren. Für den Fall, dass
Sie das satirisch ergänzte Foto selbst gar nicht kennen, nachdem Herr
Bartels es unverzüglich von seiner Website gelöscht hatte, hier ein
Link zu einer anderen Seite wo es noch steht:
[Editor: Link zum Artikel “Fat Siggy - Bald weg?” im Baseblog aus juristischen Gründen entfernt]
Als Bürger eines demokratischen Landes kann und will ich nicht
hinnehmen, dass Sie versuchen, eine gelungene Satire und damit die
Meinungsfreiheit durch juristisches Mobbing zu unterdrücken. Ich
möchte Sie deshalb auffordern Ihre Abmahnung und Ihre Klage gegen
Herrn Marcel Bartels unverzüglich zurückzuziehen.
Andernfalls werde ich Sie nachhaltig und öffentlich dazu auffordern,
von allen Ihren politischen Ämtern zurückzutreten, weil Ihr Verhalten
nicht eines demokratischen Volksvertreters würdig ist.
Das Volk lässt sich nicht das Maul verbieten!
Danke für Deine Solidarität. Ein Sprecher vom BMU hat auf Nachfrage eines Jurnalisten bezüglich der Abmahnung erklärt, es sei Sigmar Gabriel privat gewesen, der die Abmahnung auf den Weg gebracht hat. Die sollte er eigentlich persönlich kennen, wenn er das schon privat macht. Vielleicht kann ihm ja auch mal ein Journalist dazu bei einer Pressekonferenz eine Frage stellen. Da könnte man ihn dann auch gleich Fragen, ob das stimmt, dass die Abmahnung vorher im SPD-Parteivorstand besprochen wurde.
Bei dem Brief müsste man eigentlich nun noch dafür sorgen, dass er auch ankommt und nicht irgendwo verloren geht.
Dazu könnte man zum Beispiel: ihn beim Vorwärts ins Forum posten … der Bild-Zeitung schicken … das streitgegenständliche Foto als Titelvorschlag für die nächste Titanic einschicken … weitere Ideen willkommen …
Oh, vielen Dank Marcel, dass Du den Link auf den Baseblog gleich entfernt hast. Oder hast Du schon einen Automat dafür? Das hatte ich echt vergessen. Es hätte ja übel ausgehen können. Ich wollte Dir echt nicht schaden. Ehrlich! Es war ein versehen. Man kann ja heutzutage nicht gut genug aufpassen. Am besten man lässt immer erst einen Anwalt prüfen bevor man auf [Kommentar abschicken] drückt.
Danke Marcel für die Tipps. Sobald ich wieder etwas Freizeit habe, werde ich mich um die weitere Verbreitung meines Briefes kümmern. Wer will kann ihn natürlich verbreiten, gerne auch mit dem Link auf meine Politik-Website. Meinen Namen wollte ich hier im Internet aber nicht unbedingt googlebar damit verbunden haben, außer auf meiner eigenen Website. Sonst könnte ein zukünftiger potentieller Arbeitgeber ja denken, ich hätte bei meinem Engagement wohl nicht genug Zeit zum arbeiten.
[…] Die Webseiten im Parteibuch Wiki liest eigentlich kaum eine Sau. Den Berühmtheiten unserer Zeit scheint das Parteibuch Lexikon dagegen gern genommenen Lesestoff zu bieten. Nach einem Lesezeichen von Sigmar Gabriel habe ich nun auch eine Lesebestätigung vom gerade richtig berühmt gewordenen Media Markt Anwalt Joachim Steinhöfel bekommen. Ja, doch, das ist der nette Mann, der sich vom Stern mit “Natürlich bin ich ein Arschloch” zitieren ließ und das dann auch noch stolz auf seiner Webseite veröffentlicht. […]
[…] Marcel is a productive blogger with a witty and satirical approach. He has also been the target of overwhelmingly the greatest number of lawsuites among German bloggers. They keep coming so fast that it is almost impossible to keep track on his lawsuites. In a recent one he was sued for 756,09 € in legal costs by none other than Germany’s Minister of Environment Sigmar Gabriel. The fresh claim originates from an earlier lawsuite about a satirical image caption which had been added by a user into Marcel’s wiki. […]
Die Frechheiten mit diesen Abmahnungen zeigen einmal mehr die Kultur welche heute in weiten Teilen Europas grassieren. Früher hätten Menschen miteinander gesprochen und wenn sich keine Lösung ergeben hätte, wären Gericht mit einer Klärung beauftragt worden. Da es heute aber jede Menge arbeitsloser Akademiker gibt, werden diese einfach zu Juristen ausgebildet und mit sinnlosen Abmahnungen beauftragt.
Zahlen soll es der kleine Mann.
[Editor: Der Links zu Sexreiseseite wurde entfernt]
@ 137: Wenn ich Ihr Konkurrent wäre, dann würde ich Sie gleich mal abmahnen, weil der Jugendschutzbeauftragte mit dem Geschäftsführer identisch ist. Glück gehabt, ausserdem haben Sie ja nicht in Deutschland Ihren Sitz.
[…] Nachdem ich Sigmar Gabriel gleichzeitig mit der Veröffentlichung der Abmahnung bereits in einer offenen E-Mail mitgeteilt habe, was ich von seiner Abmahnung halte, möchte ich hier den aus meiner Sicht interessanten Teil der vorzüglichen Klageerwiderung meines Rechtsanwaltes Sebastian Wolff-Marting von den Berlin Blawgern der Kanzlei Sewoma widergeben. […]
Zitat aus einer Betriebsversammlung bei VW 2006:
Die Herrn in der Spietze BUMSEN was das Zeug hält und wir Arbeiter sind die Gefickten.
[…] UPDATE Marcel hat beim AG Hamburg angerufen und den Tenor des Rechtsstreits erfahren: Die Klage wurde abgewiesen. […]
Hallo, ich finde schon merkwürdig worüber der sich aufregt. Der Meister Gabriel macht doch selbst andauern Satiere. Da will er die Steuer auf Süssigkeiten erhöhen weil man davon dick wird. Womit hat er eigentlich seine Figur designt? Geländewagen sollen nicht mehr steuerlich als Firmenwagen absetzbar sein. Da würde ich aber gleich auch schwere Hänger und unwegsames Gelände verbieten. Wenn er das allerdings alles ernst meint würde ich es mal in China versuchen. Da kann man dann auch noch härter gegen anders Denkende vorgehen.
Grüße vom 28er BMI Mann/ ohne Süssigkeiten
Also ich finde diesen e****** F******** Gabriel auch widerlich . Am schlimmsten , ist , daß diese P******** ständig neuen Schwachsinn aushecken , mit dem wir Bürger und die Wirtschaft mit immer unsinnigeren Vorschriften drangsaliert werden . Warum ist es nicht möglich , diese S********* der Volkswirtschaft kaltzustellen ?
[…] Newsclick sagte, als die ersten Ausläufer des Volkswagen-Skandals den wahrheitsliebenden und sympathischen Niedersachsen Sigmar Gabriel erreichten: “Es gibt einen Unterschied zwischen echten Skandalen […]
So weit ich weiß wollte Bartels von Anfang an eine satirische Seite machen, so in etwa wie “Titanik” von innen über die SPD. Hat nur keiner mitgekriegt. Er indes ist immer noch dran und versucht es immer agressiver, was allerdings nur zum Ergebnis hat, dass die Leute ihn für Plemplem halten.
Tja, so kanns gehen. Schöne Pleite!
Ein wichtiges Wort Richtung Sigmar Gabriel: Ein trauriges Bild, das Sie uns da zeigen - gleich zum Anwalt zu gehen. Das ist doch wirklich lächerlich! Damit unterstützen Sie also den Abmahnterror ENTGEGEN der Freiheit im Netz, ja??? Wirklich ein tolles Beispiel zum Verhalten anderen gegenüber! Warum haben Sie Herrn Bartels nicht erst einmal angerufen/angeschrieben? Hätte wirklich mehr von Ihnen erwartet! Schwaches Bild!
……ACH JA, die Anwaltskanzlei Buse (als damit eine der unfletigen Kanzleien, die sich an unkorrekten Abmahnungen bereichern wollen..) kann ich auch nicht gernhaben!
ich kann nur hoffen, das solche Spinner wie du so schnell wie möglich das www verlassen !
du bist einfach keine Bereicherung sondern nur ein kleiner Spinner !
du solltest einmal darüber nachdenken , ob du nicht sogar einen schönen Tages Opfer einer Gewalttat wirst !!!
ich sehe es kommen ( und dann ist das Geschrei groß ) !!
[…] Wir erinnern uns. Vor längerer Zeit wurde Mein-Parteibuch durch den Umweltminister Gabriel abgemahnt. […]
Guten Tag,
habe nicht gewusst, dass Genosse Gabriel so einen Unfug machen muss. Man sollte ihn für jede Wahllüge abmahnen! Würde es Gefängnisstrafe dafür geben, wäre vermutlich keiner mehr von den Politikern ohne!
Genosse “Kraftvoll, sozial, gerecht”, pfui pfui, was soll denn das?
Gruß,
Parteiloser Ralf
–
Link zum Text: http://sigmargabriel.de/
[…] Ach, das da oben ist bloß eine „suchmaschinenfreundliche“ Überschrift. Nicht so ernst nehmen – meine vorige Blog-Lektüre hat die Fantasie auf Abwege gebracht … […]
[…] liebster SPD-Politiker, der überaus gutaussehende deutsche Umweltminister Sigmar Gabriel, darf leider nicht ins […]
Na ja der Sigmar sollte sich eigentlich mit wichtigeren dingen befassen als mit Abmahnungen
getroffene Hunde Bellen, warum kann keiner mehr über sich lachen? sinnlos
immer gleich dieses Abgemahne und Rechtsanwaltsgehabe, ich glaub man könnte schon fast ne Seite nur mit Abmahnungen gestalten.
[…] Infostelle für das Thema, das in seinen Ausfransungen ja auch mit Vorratsdatenspeicherung, direkter Demokratie und bürgerlicher Emanzipation und Politikverdrossenheit zu tun […]
Eigentlich Schade das solche Leute mit Ihren Abmahnungen auch noch durchkommen. Wer in der Öffentlichkeit steht sollte sich auch Kritik oder Parodien gefallen lassen und sich lieber an der Diskussion beteiligen.
Wenn es mehr Marcel Bartels in Old Germany gäbe, gäbe es weniger Sigmar Gabriels und Konsorten. Aber wir sind - außer mal von wohllöblichen Ausnahmen abgesehen (diese Leute werden dann als renitent, aufsässig, Querulanten oder geisteskrank abgewatscht, wie es mir auch schon einige Male ergangen ist) - wohl ein Volk von Duldern, nix von lateinamerikanischem, französischen oder italienischem Pfeffer unterm Arsch zu spüren…
[…] sich “Katzenfreund”, der sich zum aufgeklärten Humanismus bekennt, in einem Brief an Sigmar Gabriel für den Empfang einer Abmahnung. Beides war für Deutschlands Behörden offenbar zu […]
Wie merkt sich Sigmar Gabriel die 11880 ?
11 Stunden Urlaub gewonnen,88000 DM verheitzt,wahlweise
1.Null Umweltbewußtsein
2.Null Unrechtsbewußtsein
In der Kartoffelaffäre mit Polens Expräsidenten Kaczynski geben die deutschen Behörden keine Rechtshilfe gegen den angeblichen Beleidiger aus Deutschland. Satiren auf Politiker sind nach deutschem Recht nicht strafbar. Davon ist auch ein Herr Gabriel nicht ausgeschlossen. Dass sich deutsche Minister immer weniger im deutschen Recht auskennen, nimmt langsam epidemische Formen an. Ich würde hier keinerlei Rechtsanwaltsgebühren bezahlen, das Ganze dafür an die grosse Glocke hängen. Mittlerweile berichten ja sogar schon die breiteren Medien über den Abmahnwahnsinn in Deutschland.
Kein Bild von Sigmar? Wenn ich so aussehen würde, dürfte von mir auch keiner ein Foto veröffentlichen lassen.
komplett humorfrei, der sigmar…
Hätte ich es hier nicht schwarz auf weiss gelesen, hätte ich geglaubt, es stimmt nicht. Also unglaublich, was so hinter den Kulissen abläuft. Da möchte ich gar nicht wissen, was alles unentdeckt bleibt.
Klar, das ist wie mit den Eisbergen, man sieht nur den kleinsten Teil, das meist bleibt schön unter der Oberfläche….
[…] ja jetzt schon den Blick nach vorn richten auf die Wahl in NRW im nächsten Mai, seine Internetkompetenz, was für ein Vorbild für unsere NRW-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft. Die Netzgemeinde […]
Die SPD ist mit ihrem Wahldebakel nicht zufrieden und nominiert Sigmar Gabriel zur Wahl des neuen Parteivorsitzenden. Tschüß alte Tante SPD!
[…] ein einfacher Genosse was, was einer SPD-Größe wie Gabriel nicht passt, muss der damit rechnen, dass der zum Genossen Mafia-Anwalt rennt und ihm einen Maulkorb nach Hamburger Art verpassen […]