Der sonst eher biedere Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Struck, hat am Wochenende ganz beiläufig die Revolution ausgerufen. In der Frankfurter Allgemeinenen Zeitung erklärte Peter Struck, dass die Mehrwertsteuererhöhung überflüssig war und dass er Gerhard Schröder als Bundeskanzler hätte.
Überraschend ist dabei weniger das, was Peter Struck gesagt hat, das war nur eine Banalität, denn welcher Politiker sähe es nicht lieber, wenn der Kanzler Mitglied der eigenen Partei wäre und wer weiß nicht, dass den Politikern ohnehin niemand mehr glaubt, dass die Mehrwertsteuererhöhung unausweichlich war? Nein, überraschend ist vielmehr die überaus nervöse Reaktion von Finanzminister Peer Steinbrück und Angela Merkel auf diese Allgemeinplätze.
Insgesamt aber ist das bisher zwar nur eine Revolution im Wasserglas, aber irgendwie muß es ja mal beginnen, wenn die Große Koalition platzt und die Nervosität ist schon mal en gutes Zeichen. Dass Peter Struck mit seiner neoliberalen Propaganda da der richtige Vorkämpfer ist, wage ich allerdings zu bezweifeln, denn Peter Struck ist meiner Einschätzung nach viel zu feige, um eine abweichende Meinung zu vertreten oder gar aus der unsäglichen großen Koalition auszusteigen. ![]()
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| Mimosen |
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Na ja, in Wahrheit will Struck wohl eher das liebe Parteivolk an der Basis beruhigen. Mit solchen verbalen Attacken ließ sich schon immer gut überspielen, dass man die eigenen Positionen in der Koalition nicht durchsetzen kann. Auf diese Weise lässt sich gut eine echte Revolution verhindern.
Üblicherweise verspricht die SPD vor Wahlen allen alles. Das kennen wir zur genüge. Und nun hat sich mit Münteferings “Heuschrecken” und der Struck Äußerung dieses Prinzip auf die ganze Wahlperiode übertragen.
Oder ist es doch nicht so? Will man die Öffentlichkeit auf ein Umdenken vorbereiten? Die SPD hat ihr Mäntelchen immer schon gut in den Wind gehängt und entdeckt, dass nicht alle ihrer Wähler es gut finden, wenn die Partei wirtschaftpolitisch einen Krieg gegen sie, den “kleinen Mann”, führt. Die logische Konsequenz ist, entweder so weiterzumachen, als total verschnarchter Laden zu gelten und unterzugehen oder sich langsam mal was neues einfallen zu lassen. Die Konsequenz derzeit: Mehr links blinken und trotzdem rechts abbiegen. Lange geht sowas aber üblicherweise nicht gut.
Es lebe die Revolution von oben!
Ich könnte mir vorstellen, daß die SPD hier sich abzusetzen versucht, da etwaige Neuwahlen vielleicht in gar nicht mehr so weiter Ferne liegen. Vielleicht verspricht sich der eine oder andere sozialistische Kleptokrat davon später ein bessere Wahlergebnis.
Wobei ich den Unmut der SPD gar nicht verstehe: Denn schließlich haben wir ja nun letzten Endes wieder eine sozialdemokratische Regierung bekommen, der außer dem Griff in unsere Taschen keine Lösung zu den strukturellen Problemen dieses Landes einfällt.
Hast Du denn nicht gehört, dass der nächste Bundeskanzler nicht Schröder sondern Farlion wird? ;-P
Revolution im Wasserglas oder Scharlatane unter sich
http://wiki.mob...mine/2006-07-03 lest was alles so geht in Wolfsburg
http://wiki.mob...mine/2006-07-01
Man Freund aus alten Tage sagt dazu: http://zockerto...ich-selbst.html
Es ist schon merkwürdig….
Stuck hat Recht. Wenn man eine Vereinbarung getroffen hat, sollte man sich dran halten, besonders wenn mann Deutsche Kanzlerin ist.