Wie Mobbing-Gegner Detlev Lengsfeld mitgeteilt hat, forderten der Humanistischen Union nahe stehende Demonstranten am 6. Mai vor dem Oberlandesgericht Frankfurt: Rechtsbeuger raus aus der Justiz - Schluss mit den Parteibuch Richtern.
Dem kann ich mich nicht anschließen. Ich finde, alle Richter sollten mal in meinem Parteibuch vorbeischauen. 
Was die faktisch nicht vorhandene Gewaltenteilung und die Kritik an mangelnder Objektivitität und Unparteilichkeit von Richtern angeht, so teile ich allerdings die Kritik der Demonstranten. Ich würde es begrüßen, wenn solche Demonstrationen zukünftig wie geplant jeden Monat stattfinden würden. Wer zu faul ist, auf die Straße zu gehen, mag mal bei der Webseite Gegen Justizunrecht vorbeischauen, die allerdings meines Wissens mit den Demonstrationen nichts zu tun hat.
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| Gewaltmonopol |
 2007 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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Gut wäre, nicht nur regelmäßig zu demonstrieren, sondern Gerichtssitzungen oft und regelmäig zu besuchen und darüber zu berichten.
Dem “unter sich” von Jurisaten und deren elitärem Verhalten würden demokratische Grenzen gesetzt werden.
@Rolf du sprichst mir aus der Seele. Als im meinem Verfahren aber Freunde, Betriebsräte etc. im Saale waren, fand das der Richter nicht so gut. “Na, Herr Lengsfeld gibts es im Anschluß wieder eine (kleine) Party”. Er spielte damit auf meine Teilnehmerliste im ersten Verfahren und meine auch gerichtlich dokumentierte Öffentlichkeitsarbeit an.
Beeinflußt hat es ihn aber nicht!
Links:
http://213.146....call&rev=69
und http://wiki.mob...de/PresseArchiv
ups, da ich auf bestimmte Leute nicht mehr verlinken darf (Abmahnung) hier der aktuelle Links http://wiki.mob...TeilnehmerListe
Meintest du, dass die Gewaltenteilung “faktisch nicht vorhanden” ist, oder wolltest du nicht eher sagen, dass du sie für praktisch nicht mehr vorhanden hältst? Das ist nämlich ein kleiner, aber wichtiger Unterschied.
Wenn etwas praktisch nicht mehr vorhanden ist, dann stimmt faktisch etwas nicht.
@Simon
Ich meine mit “faktisch nicht vorhanden”, dass die Gewaltenteilung in Deutschland im wesentlichen nur in hübschen Schaubildern existiert. Gelebt wird die Gewaltenteilung in Deutschland nicht. Das Problem der Diskrepanz zwischen öffentlich wahrgenommener und faktisch nicht vorhander Gewaltenteilung beschreibt Udo Hochschild, wie ich finde, auch für Laien sehr anschaulich, obwohl er als Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Dresden berufsbedingt Experte ist.
http://tinyurl.com/pf3fx neues von der HU und Dr. Brosa.
Achtung Deutschland!
Wie sagte doch einer meiner Mobber in der Autostadt immer:
“Tue Gutes und rede viel darüber”
Deutsche Richter sind von Alters her der Ansicht,
Gesetze müssten nur von anderen eingehalten
werden, nicht jedoch von ihnen selbst.
Darum unterlaufen viele von ihnen auch
die Gewaltentrennung.
Baron Schweinsberg - kein Parteimitglied - regt
sich seit Jahren darüber auf, bekommt aber
viel zu wenig Unterstützung. Ich habe
einige seiner Dokumente auf
http://www.alth...de/baronsc.html
publiziert.
Der Knüller ist eine CDU-Landrätin, die zugleich
als Richterin am Rheinland-Pfälzischen
Verfassungsgericht fungiert. Der Richter Gönsch,
den der Baron so sehr liebt, führt nebenbei die
SPD-Fraktion in einem Kreistag. Die schützende
Hand über Gönsch hält Brigitte Tilmann,
Präsidentin des Oberlandesgerichts Frankfurt a.M.. Tilmann ihrerseits hat Wahlaufrufe zugunsten
von SPD-Politikern unterzeichnet.
Das peinliche Schreiben an den Baron hat sie
indes nicht selbst unterschrieben, sondern
einen ‘Mitarbeiter’ vorgeschickt: gez. Gazka.
Die gesetzlichen Grundlagen der Gewaltentrennung
hat Baron Schweinsberg ordentlich zusammengestellt.
Die nächst justizkritische Demo findet in Frankfurt vor dem OLG auf der Zeil am 03.06.2006 14.00-16.00 Uhr statt. Paralleldemos sind in anderen Städten angedacht. Unter www.beschwerdezentrum.de Justizirrtun-Forum ist die Anleitung für Paralleldemos
Die nächste justizktitische Demo vor dem OLG in Frankfurt ist am 09.09.2006 14.00 - 16.00 Uhr. Es haben sich Demonstranten aus Süddeutschland und dem Saarland angemeldet. In www.odenwald-geschichten.de wird (zum Beispiel) über den Verlauf berichtet.
Leute, hört auf zu schimpfen, arbeitet auf dem Boden der Demokratie für ein “besseres Deutschland”. Wenn wir uns in Entscheidungsprozesse nicht einmischen, brauchen wir uns nicht zu wundern, wenn über uns hinweg regiert wird.
Am 7.10.2006 findet die 7. justizkritische Demo statt.
Ort: Frankfurt am Main, Zeil, vor dem Oberlandgericht
Zeit: 14.00-16.00