Mein Parteibuch Blog

Zensur in Mein Parteibuch

Nachdem ich mich entschlossen habe, den gestern abgemahnten Beitrag zu zensieren, und so dem Landgericht Hamburg aus dem Weg zu gehen, geht es für mich nun wohl noch darum, eine passende Unterlassungserklärung zur gestrigen Abmahnung zu formulieren.

Vor nicht einmal einer Woche habe ich hier über die Unterlassungserklärung von RA Theisen an die Branchenklick GmbH wegen eines Adsense Keywords berichtet. Ob ich da wohl mal reinschauen darf, wie man so eine Unterlassungserklärung schreibt?

Überlegenswert finde ich auch den Gedanken, Strafanzeige gegen den Anwalt und seinen Mandanten wegen versuchten Betrugs, Prozeßbetruges oder Nötigung zu stellen. Aber da werde ich wohl mal besser einen Strafrechtler fragen, ob das Sinn macht. Aber das hat wohl auch noch Zeit bis nach der Unterlassungserklärung.

Hier noch ein paar externe Links zu Blawgern:
Jurastudentin: § 346· S.O.S. im Parteibuch

Jurastudentin: § 349· Abmahnung des “Parteibuchs” - Rechtsanwalt vergreift sich im StGB

RA-Blog: Nächste Abmahnung für “Mein Parteibuch”

Galvanese: Abmahnwelle geht weiter

Und hier noch ein paar externe Links zu Bloggern:
Prospero: Neue Sau fürs alte Dorf

F!XMBR: Der Marcel …

2 Kommentare zum Beitrag “Zensur in Mein Parteibuch”

1. pantoffelpunk » Das ist Mahnsinn, warum schickst Du mich in die Hölle? sprach am 4. Mai 2006 um 21:51h

   […] Das mit den Abmahnungen ist ja mittlerweile wirklich trendy, als wollten die Abmahner erreichen, dass die Bloggerei mit der Berichterstattung gar nicht mehr hinterherkommt, wird jeden Tag ein neues Opfer gesucht und gefunden. Da male ich mir doch folgendes Zukunfts-Szenario aus: […]

2. Mein Parteibuch » Sorgt Xxxxxxx Xxxxx für neue Arbeitsplätze bei Google Deutschland? sprach am 8. Mai 2006 um 3:42h

   […] Abgemahnt und zensiert! Dieser Beitrag wurde am 03.05.2006 abgemahnt. Da es aufgrund des Prozeßkostenrisikos nicht ratsam scheint, um den hauptsächlichen Gegenstand der Abmahnung (pdf) zu streiten, wurde dieser Beitrag am 4.5.2006 der Zensur unterworfen. Wenn das die gängige Rechtsprechung wird, dann muß Google auch in Deutschland vor der Ausgabe eine manuelle Überprüfung eines jeden Datensatzes einführen. Schlecht für Google, gut für Deutschland. Wär doch nicht schlecht, das würde wenigstens Arbeitsplätze schaffen. Google hat schließlich schon Tausende Zensoren in China geschult, da weiß Google schon wie es geht und kann so auch in Deutschland Tausende Arbeitsplätze als Zensor schaffen. […]

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