Bei Tagesschau.de habe ich diesen Satz von Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung, gefunden:
Es ist klar - und das weiß auch jeder, der im Westen lebt - dass man als Schwarzer möglichst nicht in die neuen Bundesländer fährt.
Dass, was Anetta Kahane da ganz beiläufig sagt, ist, dass die neuen Bundesländer insgesamt so etwas wie National Befreite Zonen sind. Das ist zwar nichts neues - es steht schließlich in vielen Reiseführern, dass der Besuch von Ostberlin und der neuen Bundesländer für Farbige gefährlich ist. Und trotzdem ist die Tatsache ein Skandal, auch wenn der Verfassungsschutz Brandenburg stattdessen von Angst-Räumen spricht.
Und was unternimmt die Politik, um das zu ändern? Nichts. Die Union will sogar die Mittel zur Bekämpfung des Rechtsextremismus auch gegen Linksextremisten und Islamisten einsetzen, und will dafür gern in Kauf nehmen, dass weniger Mittel zur Bekämpfung des Rechtsextremismus zur Verfügung stehen. Angela Merkel hat gerade erst dazu aufgerufen, mehr Nationalstolz zu zeigen und ermutigt so solche Straftäter aus populistischen Motiven.
Von der Politik erwarte ich, dass nach diesem Mordanschlag nicht einfach zur Tagesordnung übergegangen wird, sondern das hier genauso intensiv wie nach dem 11. September an die Bekämpfung der Gefahrenquellen gegangen wird. Es muß nachhaltig und massiv durchgegriffen werden.
Auch kleinste Belästigungen mit rassistischem, fremdenfeindlichen oder sonstwie Minderheiten diskriminierendem Hintergrund müssen vor Gericht gebracht werden. Beleidigungen oder ähnliche Äußerungsdelikte mit solchem Hintergrund müssen auch bei Ersttätern zu Strafen ohne Bewährung führen, weil solche Straftaten typische Einstiegsdelikte in schwerere Gewalttaten sind.
In den Katalog der Auflagen bei Straftätern sollten auch Kleidungsvorschriften erlassen werden, so dass beispielsweise ein Verbot des Tragens von schweren Stiefeln angeordnet werden kann. Die Polizei sollte zudem Lockvögel einsetzen, die mit Videokameras ausgestattet werden, mit deren Hilfe solche Belästigungen dokumentiert werden. Und wenn auch nur der leiseste Verdacht besteht, dass die Polizei diese Straftäter in irgendeiner Weise bevorzugt behandelt, muß die Polizei ausgetauscht werden.
Wenn das mit der Einsicht auch noch dauern mag, so müssen die Ewig-Gestrigen wenigstens anstelle der vielen Opfer Angst bekommen, sich öffentlich auf Straßen zu zeigen oder gar Menschen anzugreifen und zu verletzen. Der Rechtsstaat darf es sich nicht gefallen lassen, dass die rechtsextreme Vision der National befreiten Zone Ostdeutschland längst Realität ist.
Übrigens stehen die Stimmen der Rassisten, die Ermyas am Sonntag in Potsdam schwer verletzt haben, nun für jedermann zum anhören und hoffentlich baldiger Identifikation der Täter bereit.
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| Christian der Anwalt |
 2006 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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[…] Insbesondere die Law-and-Order-Typen der Union sprechen von einem Einzelfall, der Bundesinnenminister Schäuble meinte sogar, es werden auch blonde überfallen und zusammengeschlagen. Es solle erst abgewartet werden, was die Motive für die Tat sind. Wohl war, allerdings wird hier die Unschuldsvermutung angeführt, Ausländern wird dies komischerweise nicht zugestanden, diese sollten doch erst einmal ihre Unschuld beweisen. Einzelfälle sind rechtsradikale Überfälle nicht in Deutschland, siehe z. B. diese Zusammenstellung bei der TAZ. Überraschend erst recht nicht. Trotzdem will die Regierung die Mittel für die Bekämpfung des Rechtsextrimismus kürzen. Ein Skandal eigentlich, doch wen interessiert’s? Die Fremdenfeindlichkeit in Deutschland steigt an, gemacht wird nichts. Da fordert dieBundeskanzlerin Merkelstattdessen doch lieber mehr Nationalstolz von den Deutschen um Integration zu erleichtern (sic!). […]
[…] Herr Schönbohm, in der Stadt Rheinsberg hat es vorgestern bereits den nächsten Überfall rechtsradikaler Schläger in Brandenburg gegeben. Greifen Sie endlich gegen die rechtsradikale Gewalt durch und erobern Sie die Hoheit über die Straße zurück, anstelle, dass Sie regelmäßige Versagen der Polizei und Strafverfolgung in der National befreiten Zone Ostdeutschland den allgegenwärtigen Rechtsextremismus schlicht zu leugnen. […]
Hallo!
Ich komme aus Frankfurt am Main.
Ist es nicht das alleinige Verschulden der Politik das Feindlichkeiten gegen bestimmte Nationalitäten immer mehr aufflammen? Haben sie nicht erst den Weg vor vielen Jahren dazu frei gemacht, indem sie unbegrenzte Mengen genau dieser Leute nach Deutschland geschleust haben?
Es ist zudem kaum noch mit anzusehen wie blind auf dieses gesammte Thema eingegangen wird. Und die Presse tut wie immer den Rest erledigen.
Den für die Hauptsteuerorgane dieses Landes sind es glatzköpfige, dumme Deutsche die gegen alle nicht-deutschen Nationalitäten mit aller Härte vorgehen.
Die Realität ist von keinem Politiker und von keiner Presse einsehbar. Wohl aber von Leuten die in gefährdeten Gebieten wohnen und die täglich damit konfrontiert werden. Daher will ich das mal am Beispiel Frankfurt/Main nennen. Hier leben oberflächlich alle brav miteinander. Allerdings hat hier nahezu jeder Deutsche mittlerweile so schlechte und andauernde schlechte Erfahrung mit hauptsächlich türkisch und marokkanisch stämmigen Menschen gemacht, das sich daraus eine ethnische Spaltung ergeben hat. Die Bereitschaft zur öffentlichen Ausprache des “Hasses gegen ebendiese Nationalitäten” ist mittlerweile nahezu allgegenwärtig. Körperliche Übergiffe finden hingegen fast ausschliesslich von meist Türken und Marokkannern gegenüber Deutschen statt! Kaum zu glauben, ist aber so!
Das Verhältnis Deutscher gegenüber Nationalitäten, wie Griechen, Italiener, Spanier und Portugiesen, die hier auch in nicht unwesentlicher Häufigkeit auftreten, ist nach wie vor äusserst gut!
Demnach sind die Deutschen, wenn ich vom Umkreis Frankfurt/Main spreche, nicht Rassisten oder rechtsextrem, sie reagieren einfach menschlich, so wie es jeder andere auf diesem Planeten machen würde, wenn er solch andauernden schlechten Erfahrungen mit solchen Nationalitäten hat. Diese Meinung hat, hingegen öffentlichen Behauptungen, nahezu jeder Deutsche. Nicht nur die Jugendlichen, vielmehr auch die Älteren mit denen ich mich darüber unterhalten habe.
Eine rechte Verbindung mit Hitler und seinen Machenschaften gibt es dabei primär nicht, was allerdings wieder von der Presse und der Politik gerne so aufgenommen wird. Da diese Wortlaute einfach, unkompliziert und vorallem unmissverständlich sind. Nahezu völlig falsch allerdings auch.
Es ist nämlich äusserst schwierig das gesamte Problem in Worten zu erfassen. Das habe ich nichtmal in diesem Text hier schaffen können.
Das gefürchtete gewalttätige Verhalten während der Fusball-WM kommt nicht von ungefähr. Erstmals seit länger Zeit wird öffentlich Nationalstolz angewiesen, Zusammenhalt, Stärke. Etwas, was den Deutschen aufgrund ihrer Vergangenheit von der Politik und Presse lange verwehrt worden war. Diese einmalige Gelegenheit wird sicherlich von vielen Deutschen genutzt. Und von der Presse sicher als nazistisch und gewalttätig wiedergegeben. Da wird in diesen Tagen wieder reichlich Öl ins Feuer geschüttet! Wir werden es mit eigenen Augen sehen, wie wir mal wieder selbst von unserer “freien Presse” angelogen werden.
Gruß Andy
Hallo Andy,
guter Beitrag.
Es wird oft leider unter den Tisch gekehrt, das es nicht ausschließlich Gewalt von Rechts gibt, sondern mindestens genauso oft von unseren ausländischen Mitbürgern Gewalttaten verübt werden.
Dieses Problem muß von der Regierung genauso Kompromißlos angegangen werden wie der Kampf gegen Rechtsextreme.
PS: Hat schon mal von Euch jemand gehört, dass in einer Koranschule ein Jugendlicher mit dem Messer auf den Lehrer los ist ???
Komisch, dass die selben netten Bet- und Glaubensschüler in den staatlichen Schulen ordentlich Alarm schlagen!!!
Zu dem Fall Ermyas habe ich zwei interessante Webseiten entdeckt:
http://myblog.d...rt/3611953#comm
und http://www.r-ar...rticle2423.html
Naja, ich weiß nicht, ob Anetta Kahane so geeignet sit im Kampf gegen No-go-Areas. Schließlich hat sie während ihrer Tätigkeit bei der Stasi in der DDR das Leben vieler Menschen zerstört und sich dabei nicht gescheut mit Verbrechern zusammenzuarbeiten.
Jetzt hat sie wohl etwas gutzumachen.
Die Tätigkeit für die Stasi stimmt wohl. Zu der Tätigkeit für die Stasi gibt es ein Interview mit Anetta Kahane in der taz vom 30.08.2004. Aber die Zerstörung des Lebens der Opfer ist bisher wohl unbelegt.
Das TAZ-Interview spricht für sich.
Anetta Kahane würde ich nicht trauen.
Auch nicht ihren Gedanken und Überlegungen.
Wer bereit ist, mit neunzehn im Untergrund (geheim) zu arbeiten, kann sich nicht mehr ändern. Diese Charaktereingenschaft, bzw. die Gründe, welche zu der Bereitschaft, für den Geheimdiesnt zu arbeiten, führten, bleiben stabil.
Würde von ihr alles hundert mal prüfen, falls sich der Aufwand, aus welchen Gründen auch immer, überhaupt lohnen sollte.
Ich möchte mich den Aussagen Andys nur anschließen. Aufgewachsen auf dem Land und ehr der linken Seite zugehörig, habe ich mich von jeglicher Deutschtümelei ehr belustigt gefühlt. Was ich jedoch in den letzten fünf Jahren, in denen ich in Duisburg wohne, erleben musste hat meine Toleranz stark auf die Probe gestellt. Es vergeht kaum eine Woche in der ich nicht mindestens 2-3 mal angepöbelt und beleidigt werde. Gestern hat man mir grundlos Schläge angedroht, aus einer völlig friedlichen Situation heraus.Ich kann mittlerweile nachvollziehen warum Menschen Angst haben. Den sonntäglichen Spaziergang mit meiner Lebensgefährtin durch unser Viertel (Duisburg-Homberg)habe ich, nach entsprechenden Vorfällen, eingestellt. Ich spreche hier nicht von Osteuropäern oder Asiaten, Spanier, Italiener, Griechen etc. Es ist auffällig, dass es fast ausschließlich Türken, Marokkaner und Kurden sind, von denen diese Gewalt ausgeht. Ich bin Student an der Uni Essen, selbstverständlich erlebe ich dort, dass diese Nationalitäten durchaus auch friedfertig und vernünftig sich präsentieren, aber leider gehören diese Leute einer Minderheit an. Die breite Masse aus den, fast ausschließlich, unteren Schichten, stellt sich der deutschen Kultur derartig verschlossen und in zunehmendem Maße gewaltbereit gegenüber, dass es niemanden verwundern kann und darf wenn rechte Parteien regen Zuwachs genießen. Der gebildete Mensch nimmt meist Abstand von diesen Parteien, da ihm die Folgen und Absichten aus der Geschichte und dem gesunden Menschenverstand bekannt sein dürften. Der “normale” Bürger lebt im Hier und Jetzt, er erlebt Gewalt und Angst und will diese so schnell wie möglich beendet wissen. Da jedoch alle großen Parteien und ebenso die Medien uns ein friedliches Multikullti-Fantasie- Portrai verkaufen möchten, das mit der täglich erlebten Realität absolut nichts mehr zu tun hat, nehmen viele Menschen den faden Beigeschmack, den NPD und Co. mit sich tragen, in Kauf, nur um sich mit ihren Ängsten und Nöten angenommen zu fühlen.
Ich vermute sogar, dass die kreierten Bilder von Politik und Medien, den drohenden,ihnen wohl bekannten, rechtsextremen Supergau in Deutschland, nur aufhalten sollen. Dem Bürger soll durch immer wieder kehrende Darstellung einer anderen Realität, seine empfundenen Ohnmacht und Angst genommen werden, nach dem Motto, “das siehst du alles falsch”. Ein Eingeständnis in die andere Richtung könnte eine politische und gesellschaftliche braune Schwemme hervor rufen, deren Folgen unabsehbar wären.
Dennoch sollten Politik und Medien sich an die Realität halten und den Bürger “dort abholen wo er steht”,- genau das, bringt den rechten Parteien die Stimmen. Autänzität heißt das Zauberwort.
In Deutschland sollte es wieder möglich sein Missstände äußern zu dürfen (auch in Talkshows) ohne ins rechte Lager gerückt zu werden. Bestehende Gesetze (z.B.Tierschutz) sollten auf das kulturbedingte Empfinden der deutschen Mehrheit abgestimmt werden. (Es kann nicht sein, dass Sondergenehmigungen für das Schächten von Tieren ausgegeben werden, wobei unser Grundgesetz das unnötige Quälen von Tieren eindeutig verbietet-hier endet Religionsfreiheit. Auch die Einfuhr derartig getöteter Tiere gehört verboten. Wer in Deutschland kein Fleisch essen kann, ohne vorher das Tier unnötig zu quälen, sollte Vegetarier werden.) Der Koranunterricht muss transparent und klar definiert werden, ansonsten gehört er untersagt.
In diesem Land ist die Deutsche Sprache unumgänglich für ein Zurechtfinden in Gesellschaft und Beruf, daher müssen alle Nationalitäten dazu angehalten wenn nicht verpflichtet werden, ihre Kinder in diesem Sinne zu erziehen. Bei osteuropäischen und asiatischen Immigranten ist dieses in den meisten Fällen überhaupt keine Frage. Jedoch bei Türken, Arabern, Kuden, etc. muss die Schule häufig grundliegende Kenntnisse vermitteln mit allen bekannten Folgen für diese Kinder und deren deutschen Mitschüler. Ich sehe eine Antwort für dieses Phänomen darin, dass die oben genannten Kulturen die deutsche Kultur derartig ablehnen, dass sie bewusst das Erlernen der Sprache ablehnen-(mag sein, dass ich mich irre, ich hoffe es selber.)
Gewalt gegen Frauen wie auch jede andere gezeigte Minderachtung des weiblichen Geschlechts (Zwangsehen etc.)gehört absolut verboten und geahndet-auch hier endet die Religionsfreiheit)
Den großen Parteien in Deutschland sei gesagt, nur eine Ausseinandersetzung mit diesen und ähnlichen Problematiken, mit einer klaren Definition und Verteidigung unserer Kultur und ihrer Werte, kann dieser Rechtsstaat zum Wohle aller friedlichen Menschen gelingen.
Ich persönlich glaube jedoch nicht, dass diese Auseinandersetzung statt finden wird und ich befürchte die schlimmsten Folgen, denn entladen wird sich dieses gesellschaftliche Pulverfass so oder so.
cTz