Von meinem Rechtsanwalt, dem Berlin Blawger Sebastian Wolff-Marting, gibt es inzwischen eine lesenswerte Duplik zur Replik des Schoggo TV Anwaltes.
Wer sich nun fragen mag, wie man zu der Ansicht kommen konnte, zu bestreiten, daß die Internetseite, auf die ich einen Link gesetzt habe, überhaupt urheberrechtlichen Schutz genießt, weil sie Werksqualität nicht erreicht, der möge sich daran erinnern, was da so gestanden hat, wofür das nun Urheberrechtsverletzungen wegen Verlinkung beanstandet werden.
Da die verlinkten Aussagen im Verlaufe der Auseinandersetzung online abhanden gekommen sind, ich jedoch meine, dass sie wichtig sind, um sich ein Bild zu machen, möchte ich hier eine kleine Auswahl an Zitaten wiedergeben.
Vom 28.07.2005:
Oh je, oh je - wir kommen gerade von einem Besuch des nächst gelegenen Zentrum für Psychiatrie zurück und sind noch vollkommen fix und fertig. Wir haben dort nämlich unseren Tigger zur stationären Behandlung zurück lassen müssen(…). Der Psychiater von der Aufnahmestation dort brabbelte etwas von akuter Paranoia und einer narzißtischen Persönlichkeitsstörung. (…) Er kam auf die Idee ein Weblog über seine Parteimitgliedschaft zu führen. Er nannte sein Blog ganz stolz Mein Parteikärtchen.(…) Ja, … und heute Morgen kam dann ein Brief von seiner Partei aus Berlin: Parteiausschluss!
Vom 08.08.2005:
Dennoch fragt sich die Szene, weshalb nicht konsequent ein Ausschluss von Seiten der Partei erfolgt. (…) Sehr geehrter Herr Benneter, mit Email vom 21.07.2005 habe ich den Landesverband SPD (…) um notwendige Schritte gebeten. Auf meine Email erfolgte keine offizielle Rückmeldung sondern lediglich ein Telefonat meinerseits mit dem Webmaster der SPD in Berlin.(…) Am 02.08.2005 informierte ich Sie mit persönlichem Email von der Tatsache, dass Sie gemeinsam mit einem umstrittenen Parteimitglied auf einem Bild in freundschaftlicher Pose zu sehen sind. (…) Bei einem einem Telefonat meinerseits am 04.08.2005 mit Ihrem Bundestagsbüro in Berlin wurde mir der Eingang meiner Email mündlich bestätigt. (…) Auch mein Anruf dort ergab eine mündliche Bestätigung des Einganges meiner Email. (…) Sehr geehrter Herr Benneter, vielleicht ist ein Parteiausschlussverfahren Ihres, namentlich hier nicht genannten Mitgliedes aus der SPD nicht so einfach, wie außen stehende Personen sich dies vorstellen.
Ich habe mich nach Möglichkeit bemüht, diese Zitate so zu kürzen, dass der ursprüngliche Sinn möglichst weitgehend erkennbar bleibt. Vielleicht tragen diese Zitate auch ein Stückchen weit bei zur öffentlichen Meinungsbildung bei der Frage nach einer Kampagne. Klaus Uwe Benneter war damals Generalsekretär meiner Partei SPD. Der Kläger war damals nach eigenem Bekunden Mitglied der Partei CDU. Und, um es noch einmal zu sagen, ich bin nicht der Kläger, sondern der Beklagte.
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| Zukunft 2007 |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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[…] So beginnt die Begründung der Klageerwiderung (.pdf) in Sachen Schoggo-TV versus Parteibuch. Darauf folgt ein ausführliches Referat, in dem das Mysterium Link en detail erklärt wird. Soweit der amüsante Teil der Angelegenheit. Tragisch ist und bleibt unabhängig von den Inhalten der verlinkten Seiten, dass sich ein Landgericht anno 06 überhaupt mit der Banalität einer Verlinkung beschäftigen muss. […]
Hallo Marcel,
Dein Rechtsanwalt schreibt, dass Du keine Inhalte der Seite des Klägers auf Deiner Webseite verwendet hast. Fällst Du Deinem Rechtsanwalt jetzt nicht in den Rücken, indem Du diese Zitate einfügst?
@ R.B.
Was sollte an Zitaten das Problem sein? Jeder kann auch eine beleibige Tageszeitung, Magazine und Fachzeitschriften zitieren, ohne vom Herausgeber verklagt zu werden. Wäre ja noch schöner…
Darüber hinaus belegen die Zitate, dass zuvor Entenmann wohl meinte eine Kampagne gegen Marcel fahren und ihn noch bei seiner Partei ******** anschwärzen zu müssen, so dass ich sein Ge***** samt Anwaltsgedöns nur als das einordnen kann, was es meiner Meinung nach ist: ********losigkeit und da vor allem die Gesinnung, an alle austeilen zu können, aber nie einstecken zu müssen. Diese Gesinnung ist vor allem jenem Typus Mensch eigen, dem ich in der realen Welt ins ******* ******* würde.
MfG
Daniel
[Editor: bitte keine Beleidigungen]
@R.B.
Nein, ich halte die Zitate im Gegenteil für notwendig, um den Schriftsatz nachvollziehen zu können. Es bleibt vielleicht noch nachzutragen, dass anfänglich von Wilhelm Entenmann zwar verlangt wurde, dass ich meine Beiträge lösche, in denen er und sein Weblog erwähnt wurde, er es sich aber nicht nehmen lassen wollte, seine Beiträge über mich weiterhin zu verbreiten. Die Löschung der Beiträge auf Schoggo-TV ist dann erst später erfolgt.
@Daniel
Mich erinnert die jetztige Argumentation mit dem Urheberrecht ein wenig an die Auseinandersetzung Broder ./. Arendt. Henryk M. Broder teilt ganz kräftig aus, und versucht dann Erwiderungen darauf unter Zuhilfenahme, oder Mißbrauch wie ich meine, des Urheberrechts gerichtlich zu unterbinden.
Die Klage des Herrn ist ein absoluter Unfug. Entweder weiß dessen Anwalt nicht, was das Internet ist oder er kassiert halt, weil es ihm egal ist, womit sich sein Mandant in die Nesseln setzt. *Herr* Bartels, ruhig Blut! Mich wundert es, dass Sie nicht schon vor Lachen in die Auslegeware beißen?!
[Editor: Herr Bartels heißt das, bitte, soviel Zeit muß sein]
Respekt an Deinen Anwalt, daß er diesem wirren Gewäsch doch tatsächlich etwas entnehmen konnte, dem man auch entgegentreten kann.
Ich finde das Schreiben von meinem Anwalt Sebastian Wolff-Marting nicht nur fachlich hervorragend, sondern auch sonst recht kurzweilig.
scharfe Justitia hat die Kanzlei SEWOMA auf dem Briefkopf.
Haben die einen Manga-Künstler engagiert?
Gibt es auch die Möglichkeit der Klageabweisung wegen erwiesener Dummheit des gegnerischen Anwalts?
[…] Wer nicht weiß, worum es geht, der kann sich den ganzen Kram bei Marcel angucken: Mein Parteibuch » Duplik […]
[…] Das Verfahren wurde an die 16. Kammer ( online-Recht ) des LG Berlin abgegeben. Die Gründe sind nachvollziehbar. Der Termin am 7.2. wurde aufgehoben, ein neuer Termin steht noch nicht fest. […]
@8: Genau das ist auch mir spontan aufgefallen; ich haette die Dame allerdings
etwas vollbusiger zeichnen lassen, aber das ist sicherlich eine Geschmacksfrage.
[…] Nachtrag vom 3.2.2006, 11.00 Uhr: Das Verfahren wurde an die 16. Kammer ( online-Recht ) des LG Berlin abgegeben. Die Gründe sind nachvollziehbar. Der Termin am 7.2. wurde aufgehoben, ein neuer Termin steht noch nicht fest. ========================================== […]
[…] Gerade habe ich einen Anruf von jemandem vom Berliner Landesverband der SPD bekommen. Ich bin erfreut, dass mein Mohammed Karikatur Wettbewerb inzwischen sogar schon von der Landesspitze der Berliner SPD wahrgenommen wird, die sich selbst bisher nicht zum sogenannten Karikaturenstreit geäußert hat. Unerfreulich finde ich allerdings, dass es dabei offenbar zu “Mißverständnissen” gekommen ist, so dass anscheinend sogar schon über Konsequenzen nachgedacht wurde. Da ich es nicht ausschließen kann, dass die Mißverständnisse auch bei anderen Lesern auftreten, möchte ich hier nun kurz erläutern, warum ich den Mohamed Karikatur Wettbewerb richtig finde und warum ich mir wünsche, dass auch Muslime darüber schmunzeln können. Ich habe übrigens nichts dagegen, wenn auch Muslime daran teilnehmen. […]
[…] Obwohl sich die Erwiderung gewohnt kurzweilig liest, denke ich, dass das Thema sich allmählich erschöpft haben dürfte. [Trackback URI] [Permalink] […]
[…] So ähnlich liest sich das auch, was Rechtsanwalt Sebastian Wolff-Marting vom Berlin Blawg, der mich bei der Abwehr der Klage des Schoggo-TV Bloggers Wilhelm Entenmann vertritt, in die Duplik geschrieben hat. […]