Nun ist sie also verkündet, die große Koalition, Karnevalisten werden es zu schätzen wissen, dass der Parteivorsitzende der SPD ausgerechnet am 11.11. im Konrad-Adenauer-Haus verkündet, dass die SPD die CDU-Politikerin Angela Merkel zur Kanzlerin wählen wird. Meine ohnehin sehr kleine Hoffnung, die Verhandlungen könnten möglicherweise ein Manöver der Parteiführung sein, um zu beweisen, dass eine Koalition mit der CDU/CSU nicht möglich ist, darf ich damit nun endgültig begraben. So sicher wie Franz Müntefering sich ist, dass der Parteitag in Karlsruhe die große Koalition beschließt, so sehr wünsche ich mir, dass er damit genauso richtig liegt wie bei der Besetzung des Amtes des Generalsekretärs. Dass Franz Müntefering dann die große Koalition zusammen mit Angela Merkel mit einem Gläschen gefeiert hat, wie im ZDF berichtet wurde, löst bei mir tiefes Unbehagen aus.
Wochenlang wurde verhandelt, doch dabei wurden die großen Probleme unseres Landes allenfalls leicht tangiert. Einen schriftlich ausformulierten Koalitionsvertrag wird es erst morgen um 11 Uhr geben, zusammen mit einer Pressekonferenz, die im Fernsehen übertragen wird, werden wir dann die Details erfahren, die im Koalitionsvertrag stehen, der wohl mehr als 100 Seiten umfassen soll.
Bereits am Montag sollen die Delegierten des Parteitages dem Koalitionsvertrag zustimmen. Es wird den Delegierten wohl kaum Zeit bleiben, den Koalitionsvertrag zu lesen. Zeit bleiben, um de Koalitionsvertrag zu diskutieren, wird keinesfalls bleiben. Es ist sicherlich auch nicht gewollt, dass vor der Abstimmung über den Koalitionsvertrag eine Diskussion darüber an der Basis stattfindet. Würde über den Koalitionsvertrag diskutiert werden, so würden sich möglicherweise schnell die riesigen Lücken und Denkfehler der Koalition offenbaren. Wie denn auch - der Zeitplan gibt das nicht her, und das war auch von vornherein so vorgesehen.
Im ZDF wurde gesagt, auf dem Parteitag wird die Basis sicher ihrem Unmut Luft machen. Das kann ich mir schwerlich vorstellen. Der Parteitag ist zwar das höchste Beschlußgremium der SPD, aber dass die Basis sich da zu Wort meldet, kann ich mir nur schwer vorstellen. Die Basis ist auf dem Parteitag nicht besonders zahlreich vertreten. Die Berliner Delegierten zum Parteitag in Karlsruhe wurden bereits im April vom Landesparteitag gewählt. Neukölln wird vertreten durch den Abteilungsvorsitzenden unserer Abteilung, Fritz Felgentreu, der auch Vorsitzender der SPD Neukölln und Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin und Mitlgied in der Antragskommission des Parteitags ist. Unter Basis würde ich mir so landläufig etwas anderes vorstellen. Wie wäre es denn, stattdessen einen Mitgliederentscheid über die Bildung dieser großen Koalition durchzuführen? Das würde sicherstellen, dass noch einige Tage Zeit bleibt, um den Koalitionsvertrag zu diskutieren und, wenn sich die Mitglieder denn dafür entscheiden sollten, dann wäre diese Koalition auch ganz sicher von der Basis legitimiert. Obwohl, so wie derzeit die Stimmung ist, würde ich mich nicht mal wundern, wenn ein Mitgliederentscheid sogar die Koalition billigen würde.
Andererseits steht die Umfrage zur Koalition hier inzwischen 50/50 - nach einer anfänglich deutlichen Zustimmung zur großen Koalition haben die Gegner hier in der Umfrage inzwischen ausgeglichen. Wenn der Trend anhalten würde, dann wären die Gegner hier sicher bald deutlich in der Mehrzahl. Die Umfrage werde ich jedoch Montag beenden - schließlich findet da schon die Abstimmung auf dem Parteitag statt. Ich zumindest bin für ein Nein zum Koalitionsvertrag mit CDU/CSU.
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 2006 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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Hallo Marcel,
wenn es auch ein wenig ungewöhnlich ist,
als 25. Kommentator hier zu erscheinen, der
keinen wirklichen Kommentator vor sich hat.
Denn alle Kommentare vor meinem sind
Fortsetzungen oder Ergänzungen
von Marcel Bartels.
“Sodele”, wie der Schwabe sagt.
Ich freue mich über den Koalitionsvertrag.
Nicht in allen Punkten, aber ich habe schon
als Kleinkind nicht immer bekommen, was
ich mir wünschte.
Es standen dem in den meisten Fällen die
finanziellen Möglichkeiten meiner Eltern
entgegen.
Und deshalb freue ich mich !
Wir werden wieder regiert werden, so
Dein Aufruf , lieber Marcel, ungehört verhallt.
@Joachim
Ich habe mir erlaubt, Deinen Kommentar von der Seite Nein zur Koalition mit CDU/CSU hierhin zu verschieben. Meine von dir angesprochenen vermeintlichen Kommentare dort waren keine Kommentare, sondern Pingbacks, die die Software automatisch gesetzt hat. Auf der Seite selbst möchte ich mit Lesern darüber diskutieren, wie diese große Koalition zu stoppen ist. Dass bisher niemand diese Koalition ernsthaft stoppen will, ist natürlich aus meiner Sicht wenig erfreulich.
Von der Mehrwertsteuererhöhung bis hin zur Rentenbeitragserhöhung werden Steuersätze und Abgaben erhöht. Das abkassierte Geld wird dann zu einem guten Teil in einem Konjunkturprogramm wieder an die eigene Klientel verteilt. Von der Koalition profitieren werden Großkonzerne, Steuerhinterzieher und Schwarzgeldexperten. Mit Franz Josef Jung sitzt dann ein Vertreter der verlogenen hessischen Schwarzgeldfraktion auch gleich mit am Kabinettstisch. Mit meiner Vorstellung von Deutschland hat das nichts zu tun.
Mir fehlt ehrlich gesagt, jegliches Verständnis dafür, was an der großen Koalition gut sein soll. Nun ja, vielleicht sollte ich mir auch ganz viel Zynismus zu eigen machen und beschließen korrupt und kriminell zu werden, dann kann ich in dieser Koalition vielleicht auch etwas vernünftiges sehen.
Erkläre mir doch mal, was du dir von der großen Koalition versprichst.
MB wrotes “Mit meiner Vorstellung von Deutschland hat das nichts zu tun.”. Gut so. Allerdings mit meiner auch nicht. Ein Land, das in dieser Situation von rot-schwarz wie bisher weiter verwaltet wird, dem stehen die wirklich harten Zeiten noch bevor.
Na, werter Marcel, wirst Du nun dein Parteibuch zurückgeben? Oder bleibst du Mitglied in der Partei, die nun mit Kanzlerin Merkel die Regierung bildet und all das tut, was du mit deinem parteipolitischen Engagement verhindern wolltest?
Hier gibt es den Koalitionsvertrag bereits zum Nachlesen:
http://blog.nrw...ives/001308.php
@Martin
Wieso sollte ich denn mein Parteibuch zurückgeben? Da würde ich doch mein Stimmrecht in der SPD verlieren. Ich stehe schließlich fest zu den Grundwerten der SPD, meine jedoch, dass den Grundwerten der SPD in der angewandten Politik auf Bundesebene nicht ausreichend Rechnung getragen wird und werbe dafür, dass sich dies in den Wahlergebnissen von innerparteilichen Wahlen niederschlägt.