Der Spiegel schreibt, die frisch gewählten Fraktionschefs der Linke.PDS, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine würden gerne mitregieren. Auch wenn ich Gregor Gysi und Oskar Lafontaine angesichts der bisherigen Erfahrungen allenfalls ein Weglauf- und Hinschmeißministerium anbieten wollen würde, so finde ich, sollte die SPD sich gesprächsbereiter zeigen.
Eine Übergansregierung bis zu Neuwahlen auf die Vernünftigen bei den Linken zu stützen, halte ich für allemal besser als das Kanzleramt an Angela Merkel oder die CDU zu übergeben, die dies gerade als Vorbedingung für jegliche Koalitionsverhandlungen machen wollen. Vielleicht sollte die SPD da mal eher einzelne Abgeordnete der Linken.PDS sehen als die Fraktion. Warum sollen SPD-Mitglieder mit dem jetzt wegen des Mandates beurlaubten Richter am Bundesgerichtshof Wolfgang Neskovic nicht reden?
 |
| Amöneburg den Amöneburgern |
 2007 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
[18 queries. 6.731 seconds. 10 level2 caches. Top ]
Man unterhält sich auch nicht mit Nazis, oder?
Für demokratische Politiker gibt es eben Grundsätze. Und es ist ganz logisch, das Gespräche mit Extremisten zu nichts führen - deren Weltbild ist nämlich mit denen der Demokraten inkompatibel.
Die “Linkspartei” steht für SED - jene, die das nicht sehen wollen sind Ostnostalgiker; die träumen von Mauer und Ostberlin wie Nazis von Tiger-Panzern und Stalingrad.
@JPH:
Ein Blick auf Ihre URL zeigt ganz klar, warum sie hier ihren Schwachsinn VON SED und Nazis abfackeln: damit Ihr verkorkstes Lager an die Macht kommt. Ich bin jedoch zuversichtlich, dass Schröder & Co. das zu verhindern wissen werden, damit die Aozialisierung von Wirtschaft und Gesellschaft nicht noch mehr zunimmt, wie es zu erwarten wäre angesichts Angela Merkels Bande zum Bundesverband der Arbeitgeberverbände (BDA), insbesondere zu Diter Hundt, und INSM-Lobbyisten wie Merz und anderen Unions- und GFP-Anhängern, die den Staat so schlank machen wollen, dass sie ihn in der Badewann ersäufen können.
Wenn Sie die Linkspartei als “Extremisten” titulieren, werden Sie verstehen müssen, wenn ich angesichts extrem neokonservativer / neoliberaler Subjekte bei Union und FDP, die sich an den amerikanischen NeoCons - einer Mischung aus radikalen Markt- und Kapitalfaschisten, gepaart mit pseudo-christlichem Fundamentalismus - orientieren, dort auch von Extremisten, so genannten “NeoCoNazis” sprechen muss.
Solange eine Partei jedoch demokratisch legitimiert ist, wäre es ratsam, wenn Sie einfach noch 2 Minuten nachdenken, bevor Sie einen Beitrag absenden und von “Extremisten” faseln…
Man könnte ja die Damen und Herren EX-SPD-ler aus der Fraktion der Linken einfach wieder in die Partei aufnehmen (vielleicht ist der eine oder die andere ja gar nicht ausgetreten und der Parteiausschluß noch gar nicht endgültig vollzogen?). Viere reichen ja, damit Schröder mehr Stimmen als Merkel hat und die Linken haben ja schon allein genug Direktmandate, um den Fraktionsstatus zu erhalten.
Auch eine Strategie!
@3: die frage ist: haben die ex-SPDler ein direktmandat
@ hellbrauner_unionstroll:
Nein, ein Weg zurück in die SPD wäre ein Zugeständnis an Schröder und seine asoziale Agenda 2010 inkl. Hartz IV. Eine Duldung gegen die Schwarz-Geld wäre mehr als ausreichend.
@4: Nein, die Direktmandate sind alles alte DDR-Bürger, wenn ich mich recht erinnere.
Wir werden ja sehen; mir erscheint das nicht sehr weit hergeholt. Auf den Einnen wird man wohl verzichten, aber ansonsten ….
@stefan
Das spielt überhaupt keine Rolle, ob ein Abgeordneter ein Direktmandat oder ein Listenmandat hat. Hier ist übrigens eine Liste aller Linke.PDS Abgeordneten, die bisher in den neuen Bundestag gewählt wurden.
Warum denn noch so zieren?
Laßt die SPD doch mit der SED, äh, PDS, äh Linke wiedervereinigen!
Sozialisten aller Parteien, vereinigt Euch!
@7: natürlich spielt das eine rolle. der hellbraune unionstroll sprach von “wieder in die SPD aufnehmen”.
ein listenmandat steht der partei zu. mit einem direktmandat kann der abgeordnete treiben, was er will, auch zur SPD wechseln.
zu 9: zumindest wurde im fall hohmann(oder wie der hiess) in den medien so vermittelt. er konnt im bundestag bleiben trotz parteiausschluss, weil er direktmandat hatte.
@stefan
Ich bin mir ziemlich sicher, dass Sie da falsch liegen. Ein Politiker kann nicht durch Parteiausschluß oder Austritt von seinem Mandat verdrängt werden, auch wenn er über die Liste reingekommen ist. Mir fehlt allerdings die Zeit, um einen Beleg dazu rauszusuchen. Vielleicht suchen Sie mal was raus?
Es gibt schließlich auch Parteilose, die über einen Listenplatz in den Bundestag gekommen sind.
Vergebene Mandate können nicht entzogen werden.
Denn entgegen der leider herrschenden politischen Realität, haben die Grundgesetzväter eben nicht vorgesehen, daß irgendwelche Parteien sozusagen ferngesteuerte Handlanger entsenden und notfalls wieder zurückholen können.
Der in das Parlament abgesandte Abgeordnete hat sein Mandat und ist nur seinem Gewissen unterworfen.
Und seine Partei kann ihm das Mandat nicht wegnehmen.
Es ist schon interessant wie die NeoCoNazis auch hier alles, was links der Mitte liegt, generell als “Sozialisten” verunglimpfen und diffamieren. Ebenso könnte man CDU/CSU und FDP generell als (Markt-)Faschisten und Nazis titulieren, aber das brächte weder die Diskussion noch die Frage nach Kanzler und Koalition weiter. Es wäre also folglich sinnig, wenn solche platten Phrasen dort blieben, wo sie hingehören: in den Blogs und Foren von CDU/CSU und FDP…
1000 Mauertote. Mehr braucht nicht gesagt zu werden.
@Flux
1000 Mauertote - alle die SPD dran Schuld? Oder Wolfgang Neskovic?
Übrigens kostete die letzte kleine Sünde Ihrer Freunde bereits 26054 Menschen das Leben.
@Daniel:
Sind Sie das Alter Ego von Herrn Bartels?
Oder gibt es Sie wirklich?
Was die Verunglimpfung anderer betrifft:
Lesen Sie mal nach, mit was für Sprüchen Herr Bartels hier um sich wirft - liberale (=freiheitliche) Mitbürger werden hier als “hellbraun”, mithin also mit Nazis assoziiert.
Im übrigen ist es interessant, dass Sie die Bezeichnung “Sozialisten” als Verunglimpfung empfinden…
wer kürzt denn hier nicknames? Tz Tz Tz
@hellbrauner_unionstroll_oder strammlinker?
Paßt sonst schlecht ins Layout.
Na denn, wenns der Ästhetik dient!
Aber ernsthaft: Ich traue es dem Gerhard schon zu, daß er einigen Leuten mehr oder weniger befohlen hat, die SPD mit dem Ziel WASG zu verlassen, gerade um
a) die Mehrheit links von Merkel zu ereichen
und um
b) aus diesem Potential heraus einen Umschwung herbeizuführen.
Das finde ich genial vom Gerhard - warten wir mal ab, wer bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags die stärkste Fraktion stellen wird!
Aber hoffentlich holt er weder den Lafontaine noch den Maurer zurück.
@troll
Nee, so war das nicht. Ganz bestimmt nicht - weil gerade diejenigen, auf die der Gerd ohnehin nie Einfluß hatte, die SPD verlassen haben.
Die Agenda 2010 war ein schwerer Rcihtungskampf in der SPD und einige der Verlierer des Richtungskampfes haben die Partei verlassen, weil der Dissenz zur Mehrheitsmeinung zu groß war.
Allerdings halte ich es für wahrscheinlich, dass die Linke ein Problem mit ihrer Anhängerschaft bekommt, wenn die Linke indirekt dafür sorgt, dass Merkel Kanzler wird. Bei den Wählern herrscht nämlich die Meinung vor, dass Merkel noch schlimmer sei als Schröder, wenn ich das richtig beobachte. So läuft der Hase, eine konspirative Handlung ist da gar nicht nötig.
@13, Daniel:
1. sie machen den fehler, die gestörten kriegsfetischisten von PI als den typischen unionswähler anzusehen.
2. warum sollte man die SPD nicht “sozialisten” nennen? ihre jugendorganisation heisst sogar offiziell so.
“sozialist” ist kein anderer ausdruck für kommunist oder mauermörder sondern eine grundhaltung zum staat, die z.b. staatswirtschaftliches denken beinhaltet.
dass die SPD die “neue mitte” sei war ein guter wahlkampfgag, in der realität ist die SPD eindeutig sozialistisch.
@20: Sonst unterschätzt Du den Gerhard Schröder doch auch nicht! Ivh verstehe gar nicht, wie Du ihn so unterschätzen kannst.
Der hat schon Einfluß auf seine Leute - und wie jeder gute Mann an der Spitze hat er auch Einfluß auf Leute, die das nicht so laut nach außen tragen. Der hat doch seine Informanten überall - nur so ist sein berühmtes Gespür zu erklären, daß er halt seine Informationen und seine Unterstützung bekommt.
Ich verwette meinen Hut, daß es so kommen wird und man Schröder zum größten Strategen nach Clausewitz ausrufen wird!
Schließlich gibt es, wie Du ja selber schon schreibst, einige Gründe, wie man “seine” linke Partei auch wieder wechseln kann, ohne sein Gesicht zu verliefern.
4 reichen ja, das werden wir doch hinkriegen!
@troll
Ihren Hut schicken Sie dann bitte an die im Impressum angegebene Adresse. Dass Gerhard Schröder Kanzler bleibt, da haben Sie zwar recht, aber eben nicht in der Form, dass Abgeordnete der linken Frakten zur SPD übertreten. Warten Sie es mal ab, alle im Bundestag vertretenen Parteien werden sich noch drum streiten, wer in Gerhard Schröder’s Regierung mitmachen darf. Jürgen Trittin hat die Einschätzung vertreten, dass wir vor dem 1. Advent eine Regierung haben werden.