Mein Parteibuch Blog

Mein Parteibuch macht bis zum 04.10.2005 eine Pause. Bis dahin sind Kommentare und Trackbacks aus Gründen des Spamschutzes deaktiviert.

Gerade habe ich über politischinkompetent einen Link zu MANNdat gefunden. Ich möchte die geschätzte Leserschaft darauf aufmerksam machen, dass ich politischinkompetent in meine Blogroll aufgenommen und MANNdat in meine Brainfood Liste hinzugefügt habe. Der MANNdat e.V. stellt sich gegen Ungerechtigkeiten zu Lasten von Männern.

Update 16.03.2006:
Nachdem Nico Wilfer von myblog Daniel’s politischinkompetent Blog gesperrt hat, ist der politischinkompetent Blog nun bei Wordpress.com gehostet.

In der BZ vom Springer Verlag wurde Mittwoch berichtet, dass Gerhard Schröder sich nach der Bundestagswahl im Bundeskanzleramt einen der Autoren des propagandistischen Verrisses der rot-grünen Bundesregierung Operation rot-grün, Spiegel Redakteur Matthias Geyer, gegriffen habe und zu ihm ein paar unfreundliche Sätze gesagt habe.

Die Retourkutsche kommt nun prompt bei Spiegel-Online, von einem der Co-Autoren eben dieses schlecht recherchierten und in großen Teilen frei erfundenen Verrisses, Dirk Kurbjuweit, natürlich ohne auf den Vorfall mit seinem Redaktionskollegen und die persönliche Komponente einzugehen. (more…)

Auf Spiegel Online mutmaßt ein anonymer Autor, dass eine Gruppe von Netzwerkern in der SPD Klaus Uwe Benneter vom Stuhl des Generalsekretärs der SPD stoßen will und stattdessen Sigmar Gabriel, der sich selbst ins Gespräch haben soll, vorschlagen will. Eine Stellungnahme der SPD sowie von Mitgliedern des SPD Netzwerkberlin steht noch aus.

Ich habe mich übrigens am 3. Juli schon einmal mit dem Netzwerk Berlin von Jürgen Neumeyer beschäftigt und dort Online eine Mitgliedschaft beantragt. Eine Reaktion auf den Wunsch, dort Mitglied zu werden, habe ich jedoch nicht bekommen, nicht einmal eine unbegründete Absage. Vielleicht ist es auch diese Intransparenz des Netzwerkes, dass mir deren Wahlkampfplattform www.wirkaempfen.de ähnlich suspekt ist wie Sigmar Gabriel, der nach meiner Erinnerung als Kandidat für den Job des Ministerpräsidenten in Niedersachsen noch vor kurzem einen Wahlkampf gegen Gerhard Schröder, die Agenda 2010 und Hartz IV geführt und verloren hat. Und letzten Mittwoch läßt Sigmar Gabriel sich zitieren mit:
Es gibt in der SPD ganz viele, die nun sicher sind, dass er auch über Wasser laufen kann. Ich bekenne freimütig: Ich gehöre auch dazu.

Meine Stellungnahme zu der Diskussion um den Job des Generalsekretärs können die Teilnehmer der Veranstaltung, die für Montag vom Netzwerk angesetzt wurde und die auf der Startseite des Netzwerkes genannten Personen, die auf dem Podium sitzen, also Sigmar Gabriel, Andrea Nahles, Ute Vogt, Karsten D. Voigt, Christoph Matschie, Stephan Hilsberg, Hans-Peter Bartels, Kerstin Griese, Arne Grimm, Daniel F. Sturm, Olaf Scholz, Norbert Gansel, Martin Dulig und Carsten Schneider, jetzt schon mal haben: ich wünsche mir ein klares Bekenntnis zu unserem Berliner General Klaus Uwe Benneter und eine Beendigung des Affentheaters.

Eine Personaldiskussion innerhalb der SPD wäre wirklich das letzte, was wir in der SPD jetzt gebrauchen können.

Der Spiegel schreibt, die frisch gewählten Fraktionschefs der Linke.PDS, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine würden gerne mitregieren. Auch wenn ich Gregor Gysi und Oskar Lafontaine angesichts der bisherigen Erfahrungen allenfalls ein Weglauf- und Hinschmeißministerium anbieten wollen würde, so finde ich, sollte die SPD sich gesprächsbereiter zeigen.

Eine Übergansregierung bis zu Neuwahlen auf die Vernünftigen bei den Linken zu stützen, halte ich für allemal besser als das Kanzleramt an Angela Merkel oder die CDU zu übergeben, die dies gerade als Vorbedingung für jegliche Koalitionsverhandlungen machen wollen. Vielleicht sollte die SPD da mal eher einzelne Abgeordnete der Linken.PDS sehen als die Fraktion. Warum sollen SPD-Mitglieder mit dem jetzt wegen des Mandates beurlaubten Richter am Bundesgerichtshof Wolfgang Neskovic nicht reden?

Spiegel-Online berichtet soeben, dass die SPD sich für Kanzler-Sharing, also dass sowohl Gerhard Schröder als auch Angela Merkel zwei Jahre das Amt innehaben, erwärme. Ich möchte dazu meine Meinung schon mal kundtun - nein.

Mit der Übergabe des Bundeskanzleramtes an die CDU hätten eben jene Kräfte der sozialen Kälte in Deutschland obsiegt, gegen die wir gerade erst Wahlkampf gemacht haben. Eine große Koalition ist eine Zumutung, die Übergabe des Kanzleramtes dagegen eine Kapitulation. Wenn die SPD das Kanzleramt 2007 freiwillig an die CDU abgibt, dann bekommt die SPD schon jetzt kein Bein mehr auf die Erde. Nein zum Kanzler-Sharing.

Wenn die CDU Gerhard Schröder nicht akzeptiert, dann sollte es, wenn es keine andere Möglichkeit gibt, einen neuen Wahlgang geben.

Die Blogosphäre nimmt die Idee vom Kanzler-Sharing bisher auch skeptisch auf.

Angela Merkel und Edmund Stoiber wollen nach ersten Sondierungsgesprächen mit den Grünen nun doch nicht mehr. (more…)

Ich will nun einfach mal so in die Runde werfen, um welche Inhalte es der SPD geht. Ich bin überzeugt davon, dass die SPD nach der Wahl das gleiche fordern wird, wie vor der Wahl. Hier sind also noch mal die 10 wichtigsten Argumente für die SPD, die die SPD vor der Wahl genannt hat. Jetzt frage ich einfach mal, welche der Ziele und Argumente für die CDU, für die CSU und für die FDP nicht akzeptabel sind. Vielleicht können wir ja hier mal Koalitionsverhandlung spielen? Hier also 10 Stichpunkte der SPD: (more…)

Nun bloggen auch die Journalisten der Frankfurter Rundschau im FR blog. Nun wäre das leine Erwähnung wert, wenn da nicht sogar Journalisten mal was vernünftiges in die Tastatur hämmern würden. Nachdem ich die FR noch im Juli gefragt habe, (more…)

Liebe taz-Redaktion,

ich finde, heute ist ein guter Tag, um auch mal etwas kritisches zur taz vom 23.07.2005 zu sagen. Da schreibt Ralph Bollmann im Artikel Kein Schlafwagen zur Macht:

“Das alles wird Merkel die Kanzlerschaft nicht kosten, dazu ist Rot-Grün zu tief gefallen.”

Solche mutlosen Sätze wie der von Ralph Bollmann Ende Juli, also inmitten des Wahlkampfes, sind es, die derzeit so scharf von Gerhard Schröder kritisiert werden. Solche informationsfreien und stimmungsmachenden Sätze sind es, die den Wahlkampf für rot-grün so schwierig gemacht haben. Und solche Sätze sind auch ein wichtiger Grund dafür, warum ich die taz nicht abonniere, auch wenn ich unabhängige Informationen und eine auflagenstarke Tageszeitung ganz wichtig finde.

Besten Gruß
Marcel vom Parteibuch
http://www.mein-parteibuch.de/?p=514

PS: Ein Katzenbild gibt es natürlich auch