Mein Parteibuch Blog

Einen wunderbaren SPD Parteitag habe ich hier in Neukölln heute erlebt. Am besten auf dem Wahlparteitag der SPD 2005 in meiner Heimat Neukölln hat mir natürlich die Rede von Gerhard Schröder gefallen. Ein schönes Stück der Rede habe ich hier veröffentlicht; sie trifft einen grundlegenden Mangel ins Mark, den die Wirtschafts- und Finanzkompetenz der CDU/CSU hat. Diese Passage zeigt nämlich sehr schön, was passiert, wenn jemand wie Angela Merkel ihre politischen Entscheidungen im politischen Elfenbeinturm nur anhand von statistischen Daten heraus trifft: sie vergißt die Menschen dabei.

Paul Kirchhofs Steuermodelle sind laut eines CDU Sprechers durchgerechnet für Sekretärinnen mit 40.000 Euro Gehalt, die zu einem gewissen Anteil verheiratet sind und 1,3 Kinder haben. Hoffentlich wählen dann auch nur Sekretärinnen, die zu einem gewissen Anteil verheiratet sind und 1,3 Kinder haben, die CDU.

Über schwierige Arbeitsbedingungen auf dem Wahlparteitag 2005 der SPD konnte ich bei Felix im Wahlblog lesen. Das galt für mich als nicht von Sebastian Reichel ausgesuchter und etablierter Katzenbildblogger übrigens auch. Der Wahlparteitag im Estrel war in verschiedene Zonen eingeteilt, die durch Farben auf den Badges gekennzeichnet war. Ob das wohl eine Bedingung war, im Wahlblog und nicht bei wirres.net über den Parteitag zu bloggen, damit der Felix die Orange Pressefarbe auf dem Badge bekommen hat? Aber Nico wurde doch auch ausgewählt, obwohl er auf Lumma.de bloggt. Zu den dem Rednerpodium näher gelegenen Zonen der Delegierten und Bereichterstatter hatte ich keinen Zugang, weil ich zwar angemeldet war, aber keine Mitgliedskarte in Michael Konkens Rabattclub für Schreiberlinge vorweisen konnte. Es scheint so zu sein, dass ich einen ein Mitglied starken Katzenbild-Blogger-Presse-Verband gründen muß, der dann seriös aussehende Katzenbild-Blogger-Presse-Verbands-Presseausweise ausstellt, damit die Bürokraten zufrieden sind. Auch droht die Polizei dann vielleicht bei anderen Gelegenheiten nicht mehr mit Beschlagnahme der Kamera.

Derweil habe ich die Videos von den Reden mit starkem Zoom von der Zuschauertribüne aus gedreht, deswegen sind sie leider ganz schön verwackelt. Es waren übrigens anscheinend auch andere Blogger als die ausgewählten, etablierten in der Presse-Zone.

Nachtrag 7.9.05
Gerade habe ich mitbekommen, dass manche nicht ausgesuchte und etablierte Blogger gar nicht erst durch die Polizeisperre wegen der angekündigten NPD-Demo gekommen sind, die um 10:30h, als ich eingetroffen bin, noch nicht aufgebaut war oder sich über die SPD lustig machen.

Wo es schon direkt vor der Haustür hier in Neukölln ist, werde ich natürlich auch zum Wahlparteitag der SPD 2005 ins Estrel gehen.

Falls ich denn als angemeldeter Katzenbildblogger überhaupt rein gelassen werde, werde ich da wohl auch auf ausgesuchte, etablierte Blogger treffen.

Gestern Abend wollte ich mir mal anhören, was unsere Bildungsministerin Edelgard Bulmahn zur Bildungspolitik zu sagen hat. Als ich Kunstoberinspektor Alex erzählt habe, dass ich in die Schule gehe, wollte er unbedingt mit. “Ich will auch in die Schule!” “Alex, Du darfst erst nächstes Jahr in die Schule gehen.” “Ich will aber in die Schule gehen.”

Hier in Berlin wurde gerade das Alter der Schulpflicht von sechs auf fünfeinhalb herabgesetzt. Alex ist gerade erst fünf geworden, da durfte er 2005 noch nicht in die Schule. Unser Neuköllner Bundestagskandidat Dr. Ditmar Staffelt hat Edelgard Bulmahn nach Neukölln gelotst, um hier vor Ort mit Eltern und Lehrern darüber zu diskutieren, was die Bundesregierung tun kann, um der Bildung unserer Kinder auf die Sprünge zu helfen. Obwohl Schulpolitik eigentlich nicht Aufgabe des Bundes sondern der Länder ist, hat die Bundesregierung mit vier Milliarden Euro zur Umwandlung von Schulen in Ganztagsschulen über einen Zeitraum von vier Jahren bereitgestellt. Schön, dass etwas für bessere Bildung getan wird, schade, dass es nicht zuletzt wegen der Bremser aus ideologischen Gründen von CDU/CSU so langsam geht. In Ganztagsschulen kann Kindern einfach mehr beigebracht werden und ganz besonders Kinder, die zu Hause eher wenig lernen können, profitieren davon. Die Erblast von 16 Jahren CDU-Regierung im Bund ist auch in der Bildung nicht schnell aufzuholen. Gar nicht auszumalen, was passiert, wenn eine CDU-geführte Bundesregierung die Modernisierung des Bildungswesens aus ideologischen Gründen stoppt.

Nicht weniger muß getan werden, sondern mehr und schneller muß das Schulsystem fit gemacht werden. Die Politik ist im Gegenteil immer noch damit beschäftigt, allen Kindern überhaupt einen Platz zu ermöglichen. Edelgard Bulmahn hat angekündigt, in den nächsten Jahren die Modernisierung auch in die Kindergärten zu tragen und Kindergartenplätze zumindest im letzten Jahr vor der Schule kostenlos zu machen, damit der Besuch des Kindergartens keine Frage des Geldbeutels bleibt, so sie darf. Die neuen Medien werden in der Schule zwar endlich eingesetzt, aber im Kindergarten ist davon noch nichts zu sehen. Alex nutzt das Internet, seitdem er drei ist, ganz selbstverständlich. Ein Kompliment bekommt die Ministerkollegin von Edelgard Bulmahn im BM FSFJ Renate Schmidt von Alex für die Blinde Kuh, die Suchmaschine für Kinder. Eine Seite, die so gut ist wie die Lernspiele auf der Sesamstraße, wo der Alex das ABC gelernt hat, fehlt auf deutsch aber leider. Naja, so hat Alex wenigstens schon erste Erfahrungen mit Englisch als dritter Sprache gemacht.

Alex soll nächstes Jahr einer der Nutzer eines Ganztagsschulplatzes werden, also durfte er gestern auch mal in die Schule gehen und sich persönlich anhören, was Bildungsministerin Edelgard Bulmahn erzählt. Alex hat auch selbst Fotos gemacht, von Ditmar Staffelt und Edelgard Bulmahn und von der Stoffschlange auf der Heizung. Alex meint, die Leute haben zuviel gequatscht. Nachdem die ersten Fragen der Besucher als Redebeiträge von drei Minuten Länge vorgetragen wurden, wollte Alex nach draußen.

Schön, dass Alex da noch unseren Bürgermeister Heinz Buschkowsky kennenlernen durfte. Alex eindeutiger Favorit ist jedoch der Ditmar - Alex sagt, Ditmar ist cool. Von dem Video, dass ich gemacht habe, gibt es übrigens auch eine weniger stark komprimierte, aber dafür 50 MB schwere WMV Version.

Fazit: es gibt noch sehr viel zu tun in der Bildungspolitik für Kinder, es wäre sicher wünschenswert, dass es schneller geht - aber die SPD packt auch hier an, was schwarz-gelb 16 Jahre versäumt hat.

Neukölln ist ein Bezirk, der von der Wählerstruktur zweigeteilt ist. Hier im innenstadtnahen Norden, wo ich wohne, ist einer der schwierigsten sozialen Brennpunkte Deutschlands. Die CDU ist hier im Norden für die SPD keine ernsthafte Konkurrenz, auch wenn Ergebnisse jenseits der 70% für die SPD wohl der Vergangenheit angehören. Der Süden hingegen ist eher gutbürgerlich, Ein- und Mehrfamilienhäuser gibt es da ebenso wie die Hochhaussiedlungen der Gropiusstadt. Hier hat die CDU meist einen Vorsprung gegenüber der SPD. Rudow liegt ganz im Süden von Neukölln, also einem Gebiet, dass kein Stammland für die SPD ist.Viel gute Stimmung und angeregte Diskussionen gab es beim Spinnefest der SPD in Rudow trotzdem oder gerade deshalb.

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Eine auf Golem veröffentlichte Umfrage unter Führungskräften von PR-Agenturen und Pressestellen bestätigt nun, was ich Katzenbild-Blogger schon immer wußte. Nach gründlichem Studium der Springer-Presse erklärten die Führungskräfte der Marketingindustrie, dass Weblogs eine Modeerscheinung oder irrelevant sind. Jeder fünfte hat sich ohnehin mit dem dem Thema nicht einmal auseinandergesetzt, wie das Ergebnis im Detail zeigt.

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Alex hat sich gestern bedauerlicherweise kurzfristig entschlossen, nicht unseren Bundeskanzler Gerhard Schröder besuchen zu gehen, sondern hier auf dem Spielplatz mit einer Freundin zu spielen. Nun, gegen den liebreizenden Charme einer netten Spielkameradin ist sogar unser Gerd machtlos. Trotzdem war der Tag der offenen Tür bei Gerhard Schröder im Kanlzeramt 2005 ein echtes Erlebnis. Ein guten Dutzend Ministerien und das Bundespresseamt öffnen übrigens auch die Türen für Besucher.

Bei der Bundespressekonferenz durfte ich zuerst mal erfahren, dasich eine Akkreditierung brauche, wenn ich da an normalen Tagen bei sein will. Um eine Akkreditierung zu bekommen, muß ich richtiger Journalist sein. Was ein richtiger Journalist so macht, das ist natürlich schwer zu sagen, deshalb gibt es ja auch die journalistische Selbstverwaltung. Aber ich mit meiner Katzenbild-Webseite bin natürlich kein Journalist. Später dann habe ich beobachten dürfen, wie richtige Journalisten von DW-World so arbeiten. DW-World gehört ja zu meinen Lieblingsstationen, Marcus Bösch und die Schwester von Wolfgang Harrer von DW-World haben mein Parteibuch auch schon entsprechend gewürdigt. Gestern kolportierten DW-World und Marco Herack fleißig den absurden Vorwurf, dass der Tag der offenen Tür ein unerlaubtes Wahlkampfmittel der Regierung sei.

Bei Gerhard Schröder war mehr Andrang als bei so manchem Rockkonzert. Hunderte Meter lange Schlangen gab es vor dem Eingang, die aber aufgrund der guten Organisation nur 10Minuten Wartezeit bedeuteten. Im Garten des Kanzleramtes habe ich Gerhard Schröder gesucht und hatte absolut keine Probleme ihn zu finden, er steckt inmitten einer Menschentraube und wird von Fans bald erdrückt. Die Menschen haben ihm alles mögliche zum Signieren hingehalten, da wollte ich übrigens nicht zurückstehen, und habe mein Parteibuch für eine Signatur rübergereicht. Wer bevorzugt werden möchte mit einem Autogrammwunsch von Gerhard Schröder, der braucht nur soi ein hübsches rotes Parteibuch wie ich es habe. Das Parteibuch kann man auch Online bestellen: rechts unter dem Banner Mitglied werden kann man gleich Online Mitglied der SPD werden.

Volksfeststimmung war beim Gerhard Schröder, die Industrie stellte Produkte aus, die das Deutschland Gerhard Schröders zur führenden Industrienation machen, eine Polizeiband spielte Rock-n-Roll und für Kinder gab es jede Menge Möglichkeiten zu spielen. Ich denke, die mutige und anständige Politik im Sinne der einfachen Menschen erklärt, warum Gerhard Schröder in Deutschland so beliebt ist und die verknotete Pistole am Eingang des Kanzleramtes ist ein sichtbares Zeichen dafür, welche Reputation sich Deutschland unter Gerhard Schröder in aller Welt erworben hat.

Heute hat jeder die Chance, den Tag der offenen Tür noch einmal zu erleben - und von 15-17 Uhr hat sich Gerhard Schröder wieder zum Gartenspaziergang angesagt. Ich bin heute jedoch in Rudow auf dem Spinnefest. Mehr Bilder von gestern gibt es deshalb später.

Derweil berichten über den Tag der offenen Tür auch Brigitte Zypries, Netzpolitik.org, Lupita und das Hauptstadtblog.

Das Bundeskanzleramt veranstaltet heute und morgen einen Tag der offenen Tür. Jeweils von 10-18 Uhr ist das Bundeskanzleramt heute und morgen für Besucher geöffnet und von 15-17 Uhr ist es angekündigt, dass Gerhard Schröder sich Zeit für die Besucher nehmen wird.

Der rote Teppich wird für Besucher ausgerollt. Außerdem werden Führungen durch das Bundeskanzleramt veranstaltet, im Park des Bundeskanzleramtes finden viele Veranstaltungen ganz im Zeichen der Fußballweltmeisterschaft statt und natürlich werden auch deutsche Unternehmen Innovationen aus Deutschland ausstellen.

Ich werde da heute wohl mal zusammen mit Kunstoberinspektor Alex hingehen und hoffe, dass ich unseren Bundeskanzler Gerhard Schröder nun auch mal wirklich in Person treffen werde.

Dass ich hier in Berlin noch einmal einen Brief zur Eintragung in eine viel zu teure Online-Adressenliste bekommen würde, hätte ich nach meiner ausführlichen und öffentlichen Darstellung der Strafanzeige gegen die Fa. Branchenklick GmbH eigentlich nicht gedacht.

Nun, ich lerne nie aus, und die Formularversender brauchen anscheinend auch eine Weile, um mich aus ihren Adresslisten potentieller Opfer zu löschen. Also, heute habe ich ein Formular von der Fa. DPM-Presse- und Medienverlag GmbH aus Wiesbaden bekommen, wo Deutsches Gewerbeverzeichnis für Industrie, Handel und Gewerbe drübersteht.

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Zum EU-Beitritt der Türkei hat sich Michael Glos in einer Pressemitteilung wie folgt geäußert:

Die Türkei darf auf dem Weg nach Europa nicht diskriminiert werden

Es ist nicht nur im deutschen, sondern im europäischen Interesse, die Türkei an Europa zu binden. An der Schwelle Europas, im Schnittpunkt der Krisenregionen des Nahen und Mittleren Ostens, war die Türkei über Jahrzehnte ein verlässlicher Partner und Freund der Deutschen… Am Ziel darf es keinen Zweifel geben. Es ist vor allem im deutschen Interesse, die Türkei in Europa zu sehen.

Michael Glos ist Vorsitzender der CSU-Landesgruppe und erster stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Ein Beispiel für rechten Populismus ist das, was CDU/CSU und allen voran die ehemalige Sekretärin für Agitation und Propaganda der FDJ und Dosenpfandministerin a.D. Angela Merkel in Bezug auf den Beginn der Verhandlungen über den EU Beitritt der Türkei derzeit laut Spiegel treiben. Dem Amt des Bundeskanzlers ist eine solche Heuchelei wirklich nicht angemessen. Passend dazu gibt es den Wahlspot mit der Kugel.

Auch in der heute von der Tagesschau veröffentlichten Wahlprognose für die Bundestagswahl 2005 von dimap Infratest legt die SPD zu. Damit steht die SPD nun entsprechend der Prognose von Dimap Infratest bei 31% und hat damit gegenüber der letzten Wahlprogose 2005 wieder zugelegt.

Franz Müntefering hatte bisher insofern recht, als dass die SPD aufgrund der vielen guten Argumente immer stärker werden wird. Wermutstropfen in den steigenden Werten der Wahlprognosen für die SPD im Bund insgesamt ist im Gegensatz zur letzten Berliner Wahlprognose 2005, dass CDU und FDP bisher seit Wochen stabil sind und der Koalitionspartner, die Grünen, bisher nicht zulegen konnten. (more…)