Wie die Tagsschau berichtet, bewirbt sich der Richter am Bundesgerichtshof BGH Wolfgang Neskovic für Listenplatz 4 der PDS / Linkspartei in Brandenburg. Wolfgang Neskovic ist als Richter in Lübeck berühmt geworden durch eine provokante Postulierung eines Rechtes auf Rausch. Außerdem wird ihm das Zitat “Die Rechtsprechung in Deutschland ist schon lange konkursreif!” zugerechnet.
Ich - Marcel von Mein Parteibuch - meine dazu:
Mit einem Urteil des BGH hatte ich in der lästigen Sache der Strafanzeige gegen die Branchenklick GmbH doch gerade erst zu tun und der BGH hat da durchaus Verstand bewiesen. Wenn das Rückschlüsse auf Wolfgang Neskovic zuläßt, dann hat sich Lothar Bisky da einen ebenso sachverständigen wie unbequemen Kandidaten ins Haus geholt. Da sticht einer durch Kompetenz und Mut aus der Masse hervor. Wenn die Linkspartei mehr Kandidaten dieses Kalibers hätte, wäre eine Zusammenarbeit sicherlich möglich. Wolfgang Neskovic war früher bereits Mitglied der SPD und der Grünen und ist aus beiden Parteien nach Meinungsverschiedenheiten wieder ausgetreten.
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| Berliner Weisswurstbaer |
 2006 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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Die nächste Finte
Der Kerl ist ein Brüller
@Tuotrams:
Jetzt mal keine Mißachtung des Gerichts hier. Der Neskovic ist schon integer, nur ist er halt auch ziemlich starrköpfig und bestimmt nicht pflegeleicht für die Genossen mit der DDR Mark.
Mal abgsehen von der Person und erst recht von der Partei.
Solche Leute haben in allen Parteien Probleme, die dazu führen, dass sie entäuscht kündigen oder sogar rausgeworfen werden. Ein Richter ist ein kleiner König. Der einzige Beruf ausser Professor, der seine Arbeitszeit und seinen Arbeitsplatz selber wählen kann. Rechtswesen und Wissenschaft sind halt mal unabhängig.
Eine Partei bündelt Kräfte und gewinnt dadaurch Einfluss. Im Gegenzug müssen die Mitglieder sich im Rahmen von Parteiprogrammen bewegen, die demokratisch verabschiedet wurden - auch wenn sie nicht immer 1:1 die eigene Sichtweise berücksichtigen.
Der Vorteil des Einflusses ist aber für einen Bundesrichter kein echter Gewinn, da er qua Amt schon Einfluss auf bundespolitische Entwicklungen hat. Der Nachteil des sich Einfügens kann ein Bundesrichter nur schwer akzeptieren, da der Vorteil nicht gross genug für ihn ist und er mit seinem Streben nach Unabhängigkeit kolidiert.
Sein einziger Gewinn ist, ein sicheres Bundestagsmandat zu bekommen. Wenn er sieht, dass er im Bundestag nichts bewegen kann, wird er schnell wieder Richter werden. Beispiele gibt es genug. So war auch Rudolf Augstein mal für wenige Monazte im Bundestag, bis er sah, dass er als Spiegel Chef unabhängiger ist und die Republik stärker beeinflussen kann. Unumschränkter Chef einer Meinungsbildenden Zeitschrift zu sein, kann man in der Unabhängigkeit und im Einfluss mit einem Bundesrichter vergleichen.
Da hat sich die Linkspartei ganz schön was angetan.
Alles nur vorgeschobene Gründe, um doch endlich mit der Linkspartei zusammen eine Koalition machen zu können.
Der Zweck heiligt die Mittel.
Gruß
Ingo
P.S. Ich wußte es, aber es war ja auch klar wie Klosbrühe!
@Tim:
SO ein Mann ist für die Partei sicher nicht einfach, schließlich kann eine Partei nur durch die Bildung eienr gemeinsamen Linie etwas bewegen. Andersherum ist der Sachverstand des Richters sicherlich herausragend und er kann den eigenen Leuten viel zu den Wirkungen der Gesetze erklären, über die im Bundestag abgestimmt wird.
@Ingo:
Wer redet denn hier von Koalition? Darüber reden im wesentlichen nur anonyme Stimmen so wie Du. Aber was den Wolfgang Neskovic angeht, immerhin versteht der Mann etwas von den Gesetzen, die da im Bundestag abgestimmt werden, und kann dem einen oder anderen Abgeordneten, der nicht im Aussschuß saß, dazu sicher etwas erklären.
“Über die Wirkung der Gesetze aufklären…”
Ein ziemlich naives Verständnis von der Arbeit des Bundestags. Mein Tipp: Jeder MdB kann 2x im Jahr eine 50-köpfige Grupep in den Bundestag einladen. So mit Besuchen in Ministerien oder einer Plenarsitzung. Lass dich mal von einem SPD-MdB auf die Liste setzten.
Aber an dieser naiven Sicht, man könnte mit Kompetenz was bewegen, sind schon viele gescheitert. Auch z.B. Ralf Dahrendorf.
… wenn jetzt schon abgelutschte bundesrichter meinen, bei der mehrfach umbenannten kpdsbz ein unterkommen finden zu müssen, scheint mir das problem nicht die rechtsprechung sondern die rechtsprechenden zu sein. nichts neues, bei der gelegenheit, die väter waren braunlackierte nazis, warum sollen es die söhne nicht mit den rotlackierten halten. mal sehen, was aus den enkeln wird.
grüne? ;o)
@Shifttaste klemmt
Da gibt es ja noch jemand, bei dem die Shifttaste klemmt
@e.goldstein:
Словили ворона, сказали ей, если в течении три дня еше раз так будет матукаться, все пери ей оторвут. Ворона обешалй что не будет матукаться и ее пустили. Ворона стоила два дня так, держала себе рот а на третим, больше не могла молчать и крикнула: На хуй эти пери, бля, твою мать на хуй.
Ну что это дает? Аргументы лучше были бы …
@ m bartels
in english, please.
Wouldn’t it be better to argue with arguments than with names?
zunächst habdelt es sich bei dem platz 4 des genannten herrn bundesrichter um eine liste, die der parteivorstand den delegierten des parteitags vorschlägt. die entscheidung fällt am 30.07.05.
sollte ich dann zeit und musse haben, kann ich diese kandidaten ja einmal kommentieren.
[…] Eine Übergansregierung bis zu Neuwahlen auf die Vernünftigen bei den Linken zu stützen, halte ich für allemal besser als das Kanzleramt an Angela Merkel zu übergeben. Vielleicht sollte die SPD da mal eher einzelne Abgeordnete der Linken.PDS sehen als die Fraktion. Warum sollen SPD-Mitglieder mit dem jetzt wegen des Mandates beurlaubten Richter am Bundesgerichtshof Wolfgang Neskovic nicht reden? [Trackback URI] [Permalink] […]
Ein linker Bundesrichter gehört ********!
***** IHN!!!
Der Links-Abgeordnete Wolfgang Neskovic ist sicher ein schwieriger Mensch. Um so verwunderlicher, dass seine häufigen Parteien-Wechsel ihn trotzdem nach oben geschwemmt haben. Vielleicht gerade deswegen? Da N. auch schon immer ein großer Selbstdarsteller war und sich gerne in den Medien sieht, um z.T. selbst nichtige Dinge mit wichtigem Gehabe als Sensation anzubieten, verfügt er über einen gewissen Unterhaltungswert. Besonders zu empfehlen ist ein Beitrag in www.luebeck-zeitung.de zur jüngsten “Abhöraffaire”: Der verwanzte Neskovic.