Die Jobkiller von CDU / CSU und der rückgratlosen FDP betreiben ihr unsägliches Geschäft der Vernichtung von Zigtausenden von Arbeitsplätzen mit dem Gespenst der Mehrwertsteuererhöhung weiter. Wie Spiegel Online heute berichtet, ist die Festlegung auf 18% Mehrwertsteuer bei der CDU bereits beschlossene Sache. Während der Spiegel jedoch davon schreibt, dass noch nicht entschieden sei, was mit den zusätzlichen Einnahmen geschehen solle, hat Mein Parteibuch das schon aufgelistet. Mit dem Geld aus der Mehrwertsteuererhöhung wird das schwarze Prestigeprojekt Kopfprämie finanziert, was endlich mehr Geld in die leeren Kassen der ach so gebeutelten Gesungheitsindustrie spülen soll. Außerdem wird damit wohl aus nachvollziehbaren Gründen die Anschaffung neuer Waffensysteme für die Bundeswehr finanziert.
Um auf das schändliche Treiben aufmerksam zu machen, bietet Mein Parteibuch jede Menge Banner zum Einbinden auf ihrer Homepage an, die die Jobkiller und die rückgratlose FDP an den Pranger stellen.
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| Christian der Anwalt |
 2006 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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[…] Und was fordern Sie, Martina Krogmann, zur Abhilfe der Misere? Sie, Frau Krogmann, fordern den Aufbau von Glasfasernetzen, am besten noch durch Steuergelder finanziert. Das hatten wir schon einmal unter einer CDU Regierung und ist Schuld an der Rückständigkeit Deutschlands in Bezug auf die Verbreitung von DSL Anschlüssen. Super Programm, Martina Krogmann. Entweder haben Sie gar kein Plan oder Sie fordern Zurück in die Vergangenheit, damit passen Sie dann wieder bestens zum Rest der CDU/CSU-FDP Koalition der Jobkiller. [Trackback URI] [Permalink] […]
[…] Falls es die Zahlenwerte zuließen, wäre vom Wahlprogramm her sicher auch eine Ampel denkbar. Nur dazu wird die FDP aufgrund ihrer Ankündigung der Zustimmung zu einer Mehrwertsteuererhöhung wohl zu schwach sein. [Trackback URI] [Permalink] […]
Merkels CDU Fürsten wollen mit Ihrer Erhöhung der Mehrwertsteuer
schon wieder mit den Rezepten von
vorgestern die Bürger zur Kasse bitten.
[…] Dass ich mir jedoch einen Minister Guido Westerwelle am Kabinettstisch von Gerhard Schröder vorstellen könnte, habe ich hier schon öfter zum Ausdruck gebracht. Nur dafür müßte der Guido Westerwelle endlich mal in deutlichen Worten sagen, was er von einer Mehrwertsteuererhöhung hält und ob er gemeinsam mit den Jobkillern von der Union nach der Bundestagswahl für eine Mehrwertsteuererhöhung die Hand heben wird. […]
[…] Die CDU hat eine neue Webseite mit einer Negativkampagne namens Leere Versprechen. Komischerweise stellt die CDU dort nicht den 40-seitigen Bierdeckel vor, den die Union in einem Anflug von Größenwahn Regierungsprogramm nennt. Auch sagt die Webseite leere Versprechen nicht, wie die Dosenpfandministerin Anglea Merkel sich bei der Zweckbindung der Mehrwertsteuererhöhung für die Haushaltssanierung gegen die eitlen Querulanten aus München nach der Wahl durchsetzen will, wo ihr das nicht mal vor der Wahl gelingt. Vielmehr macht die CDU sich auf der Webseite der leeren Versprechen darüber lustig, dass es dem Gerhard Schröder gegen den Widerstand von CDU/CSU bisher nicht gelungen ist, die Arbeitslosigkeit so weit zu senken, wie dies sonst möglich gewesen wäre. Auf der Webseite der SPD ist übrigens recht übersichtlich dargestellt, welche Erfolge die Politik der SPD bisher gebracht hat. […]