Wunschgemäß ist Gerhard Schröder heute im Bundestag bei der Vertrauensfrage das Vertrauen verweigert worden. 151 Abgeordnete stimmten mit Ja, 296 mit Nein und 148 Abgeordnete enthielten sich. Wer wie gestimmt hat, findet sich bei Alexander Svensson (Wortfeld), der das aus dem vorläufigen Plenarprotokoll des Bundestages hat. Jetzt ist Bundespräsident Horst Köhler am Zug. Horst Köhler wird nun innerhalb von 21 Tagen entscheiden, dass der Bundestag aufgelöst wird. Der Wahlkampf in der Blogosphäre kann nun beginnen. Diskussionen werden dazu sicher im Inland und im Ausland geführt werden.
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 2006 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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Bleibt festzuhalten, über 100 SPDler haben nicht das gemacht was Schröder wollte.
Viel interessanter wird zu sehen, was passiert, wenn das BVG oder der Bundespräsident ihr Veto im puncto Neuwahlen einlegen. Steht Schröder zu seinen Worten, er glaube, dass die Fraktion im nicht mehr Vertraue und tritt zurück oder regiert Rot-Grün bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode? Ich freue mich jedenfalls auf einen herrlich polemischen Wahlkampf.
er kann ja nicht einfach zurücktreten, da musses vorher n paar gescheiterte abstimmungen geben, dann kann er zurücktreten (vielleicht, denn es ist eigentlich nicht vorgesehen). doch dann gibts keine neuwahlen, sondern münte muss ne neue regierung wählen lassen. also bis der weg tatsächlich durch ist, wirds wahrscheinlich eh neue wahlen geben. *g*
Besser wäre gewesen Schröder hätte noch irgendein Reformgesetz eingebracht. Das hätte die SPD-Linke dann eh nicht mitgetragen. Ausserdem wäre dann auch seine Inszenierung als Reformkanzler glaubwürdiger.
@Tobias:
Die Parteien der schwarzen Koffer und Projekt 18% MwSt 0% Rückgrat 100% FDP werden im Wahlkampf gnadenlos zerlegt.
@Shifttaste klemmt:
Natürlich könnte er zurücktreten, aber warum sollte er. Er hat die mutigste und fortschrittlichste Politik gemacht, die es in Deutschland je gab. Und jeder weiss, dass es dazu keine Alternative gibt.
@Tuotrams: die Reformgesetze hat er gestern eingebracht und da hat es sämtlich Mehrheiten von rot-grün gegeben.
es ist nicht vorgesehen das ein bundeskanzler zurücktritt. da kann man das von schröder verlangen wie man will, so leicht geht das halt nicht.
aber kann er ja machen, dann würde das vom bundesverfassungsgericht endlich mal geklärt werden. bis dahin aber halt nicht.
Niemand kann jemanden zwingen, weiter zu regieren, wenn er nicht mehr will. Nur bei Schröder ist das ja gar nicht so. Der will ja, dass die SPD weiter regiert, nur braucht die CDU auch mal wieder was auf die Mütze, damit die Politik sinnvollfortgesetzt werden kann.
Jetzt müssen die Blockierer aus ihren Löchern raus und können sich nicht mehr verstecken.
[…] PD im Bundestag sitzende Elena Hoffmann gegen die Auflösung des Bundestages als Folge der verlorenen Vertrauensfrage klage […]
selbst schröder hat in seiner rede gesagt, dass des mit dem rücktritt nicht so einfach geht und mehrere verlorene abstimmungen vorraussetzt. willst du etwa das wort deines spd-kanzlers anzweifeln? ;o)))
Die Aulösung des Bundestages setzt das vielleicht voraus. “In den Sack hauen” kann selbstverständlich jeder jederzeit. Politik ist doch kein Straflager, aus dem es kein Entkommen gibt.
[…] jetzt sind Sie, Horst Köhler, nun schon 20 Tage mit der Prüfung der Frage beschäftigt, ob schwarz-gelb die Bundestagswahlen wohl gewinnt oder nicht. Die Dosenpfandministerin Angela Merkel von der CDU und der FDP Guido Westerwelle, die wollen es doch auch. Sagen sie zumindest bei jeder Gelegenheit. Also machen Sie hin, und sagen Sie endlich, dass es Neuwahlen gibt. Horst Köhler, nun erklären Sie mir das mal, sonst sagen Sie immer, wir müssen schneller, flexibler und besser werden. Und jetzt, wo Sie selbst mal am Zug sind: Fristen ausschöpfen bis zum letzten Tag. Sie brauchen jetzt schon 20 Tage, nur um zu sagen, jawohl, es gibt Neuwahlen? […]