Kein Wort zuviel enhält der Antrag, der die Vertrauensfrage zum Gegenstand hat:
Deutscher Bundestag Drucksache 15/5825
15. Wahlperiode 27. 06. 2005
Antrag des Bundeskanzlers gemäß Artikel 68 des GrundgesetzesGemäß Artikel 68 des Grundgesetzes stelle ich den Antrag, mir das Vertrauen
auszusprechen. Ich beabsichtige, vor der Abstimmung am Freitag, dem 1. Juli
2005, hierzu eine Erklärung abzugeben.Berlin, den 27. Juni 2005
Gerhard Schröder
Mit Spannung wird die Erklärung erwartet, die Gerhard Schröder vor der Abstimmung abgeben möchte. Die Abstimmung ist derzeit das politische Thema schechthin und über die Vertrauensfrage wird neben Fernsehen und Presse auch in der Blogosphäre bereits heiß diskutiert, analysiert, kommentiert, gespottet und spekuliert. Indes erwägt mit Jelena Hoffmann aus Chemnitz nach Werner Schulz von den Grünen nun auch eine Politikerin der SPD gegen die vorgezogenen Neuwahlen zu klagen. Die Erklärung und die Abstimmung werden im Fernsehen (ARD) gesendet und vom Bundestag als Livestream im Internet übertragen.
Ich, ganz persönlich, würde, falls die Vertrauensfrage scheitert und Gerhard Schröder das Vertrauen ausgesprochen wird, nicht unglücklich sein und wohl Urlaub anstelle von Wahlkampf machen.
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Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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recht so!
kann der gemeine bundesteutone eigenentlich erfassen, was da wirklich geschieht? auf das wahlvolk muss, nach hartz und co., die vertrauensfrage als resignation wirken, ob gewollt oder nicht. wirkliches vertrauen, das hat wohl keine der parteien mehr, eher wird die kommende (neu)wahl wie ein verwirrtes lottospiel wirken.
m.
Wem soll ich noch vertrauen…
Diese Frage stellt man sich immer öfter. Der wer genaueres zur morgigen Vertrauensfrage wissen möchte, für den hat die Welt 10 Fragen und Antworten zusammengestellt.
…
[…] r Gerhard Schröder stellt im Parlament die Frage aller Fragen Heute ist ja der große Tag: […]
nachdenklich sollte stimmen, daß die begründung der handlungsunfähigkeit letztlich heißt, wählt cdu! denn der bundesrat bleibt schwarz und um regieren zu können muß also der bundestag auch schwarz sein, den bundesrat können wir ja nicht direkt wählen.
sollte erst in einem jahr gewählt werden, aus welchen gründen auch immer (vielleicht hat das bvg was dagegen), wäre es mir auch recht, denn die termine für diesen september sind viel zu knapp, wenn man es als unabhängiger überhaupt auf einen stimmzettel schaffen will, eine krasse benachteiligung.
[…] die Erklärung zur Vertrauensfrage abgeben. […]
[…] von Marcel Bartels @ 11:04. abgelegt unter Nachrichten In der Erklärung zur Vertrauensfrage wirft Gerhard Schröder […]
[…] ussionsbeitrag zur Vertrauensfrage von fehlendem Vertrauen […]
[…] Bundestag bei der Vertrauensfrage das Vertrauen verweigert […]
[…] stag sitzende Elena Hoffmann gegen die Auflösung des Bundestages als Folge der verlorenen Vertrauensfrage klagen. Die Begründung […]
[…] Obwohl der Werner Schulz zwischenzeitlich mal beleidigt war und zusammen mit Jelena Hoffmann von der SPD eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Vertrauensfrage angekündigt hat, weil er nicht auf die ersten Plätze der Berliner Landesliste von Bündnis90/Grüne gewählt wurde, will er nun doch als Direktkandidat antreten. Als Direktkandidat im Bezirk Pankow wird er es mit Wolfgang Thierse von der SPD, Günter Nooke von der CDU und Stefan Liebich von der PDS / WASG / Linkspartei oder wie auch immer sich das Ding nennen wird, zu tun bekommen. Im Jahr 2002 hat Werner Schulz in Pankow für die Grünen satte 6,4% der Erststimmen geholt und kam damit Wolfgang Thierse, der den Wahlkreis 77 mit 44,7% der Stimmen gewonnen hat, gefährlich nahe. [Trackback URI] [Permalink] […]