Auch ich lerne dazu, wie das in der Politik alles verwoben ist, das ist schon erstaunlich. Werner Schulz ist ein Grüner, der leider einen sicheren Platz auf der Landesliste verfehlt hat. Der einzig sichere Platz auf der Berliner Landesliste für Männer ist der zweite Platz, und den hat sich Wolfgang Wieland gesichert. Blöderweise hat es für Werner Schulz nicht mal für einen Platz auf der Ersatzbank, den Platz 4 gereicht, den sich Öczan Mutlu gesichert hat. Platz 1 und 3 gingen übrigens erwartungsgemäß an Renate Künast und Sybill Klotz.
Auf dem Landesparteitag wurde Unmut geäußert über MEADS, ein Rüstungsprojekt, von dem ich noch nie gehört habe, dass aber den Bund realistisch gesehen wohl 10 Mrd Euro kosten wird und Werner Schulz womöglich sein Mandat. Wie das mit dem Sparkurs zusammengeht, ist mir völlig unverständlich. Dass CDU/CSU Befürworter des Projektes sind, macht es mir nicht verständlicher.
Werner Schulz findet das nun gar nicht nett, und will deshalb gegen die Neuwahlen klagen. Da habe ich dank Thomas mal eine Lektion über Politik gelernt - alles hängt irgendwie zusammen.
Gefallen tut mir das alles ehrlich gesagt eher weniger, bin mal gespannt, wie das auf der Landesvertreterkonferenz bei der Berliner SPD wird, vielleicht bekomme ich da ja ein Zuschauer oder gar ein Journalisten Ticket.
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 2006 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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Tja, so gemein ist Politik und so schön gekränkte Eitelkeit. Lieber Marcel, so funktioniert es in allen Ebenen.
Viel Spaß!
Bin wirklich mal gespannt, wie das bei der Landesvertreterkonferenz der SPD wird. Ich werde auf jeden Fall davon berichten, falls ich eine Einladung als Gast oder Journalist bekomme.
Da wird es wohl auch ein Hauen und Stechen geben. Ich wollte schon immer mal miterleben, wie da Mehrheiten organisiert werden. In den Pausen, hektisch, Du gibst mir x Stimmen aus Bezirk a, und dafür bekommst Du von mir y Stimmen aus Bezirk b für einen anderen Listenplatz.
Wird bestimmt spannend.
[…] gt der Tagesspiegel sich jedoch aus - es wird lediglich auf election.de verwiesen. Wer das Hauen und Stechen um die Listenplätze […]
Was für ein Spaarkurs?
Rüstungsprojekte sind übrigens Investitionen
Was für ein Sparkurs: Zum Beispiel Abschaffung der Arbeitslosenhilfe, Nullrunde bei Renten oder Abschaffung der Bausparförderung
Fast alle Budgets wurden gekürzt. Wenn MEADS wirklich als Investition läuft, wird es dadurch nicht besser.
Hartz IV sprengt Eichels Haushalt
Die Bundesregierung rechnet damit, dass die Hartz-Reform im laufenden Jahr deutlich mehr kosten verursacht als im Haushalt budgetiert. Nach Angaben aus Kreisen der rot-grünen Koalition werden sich die Mehrausgaben beim Arbeitslosengeld II auf acht Milliarden Euro belaufen.
Berlin - Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement und Finanzminister Hans Eichel (beide SPD) hätten sich darauf verständigt, diese Summe in den laufenden Haushalt einzustellen, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters aus Koalitionskreisen. Dies solle dem Haushaltsausschuss des Bundestages morgen offiziell mitgeteilt werden.
Die Bundesregierung setze darauf, dass die Mehrausgaben unter dem Strich nicht ganz so hoch ausfielen, wenn mit den Gemeinden die Beteiligung an den Unterkunftskosten der Langzeitarbeitslosen abgerechnet worden sei. Eichel hatte für 2005 Ausgaben für das Arbeitslosengeld in Höhe von 14,6 Milliarden Euro geplant und kürzlich eingeräumt, dass etwa sechs Milliarden Euro mehr gebraucht würden.
[…] eifreunde nicht mehr mitspielen lassen, oder? Bekanntlich haben die Grünen Schulz bei der Aufstellung […]
[…] kommentiert, gespottet und spekuliert. Indes erwägt mit Jelena Hoffman aus Chemnitz nach Werner Schulz von den Grünen nun au […]
Bundeskanzler Gerhard Schröder stellt im Parlament die Frage aller Fragen
Heute ist ja der große Tag: Bundeskanzler Gerhard Schröder wird im Deutschen Bundestag die Vertrauensfrage nach Art. 68 GG stellen.
Ich prophezeie, dass Gerhard Schröder eine ausgesprochen kämpferische Rede halten wird. Es wird in der Debatte deut…
[…] offnung das Mandat und die Bezüge durch eine Klage retten zu können dabei ebenso wie bei Werner Schulz,d er inzwischen hämis […]
[…] Obwohl der Werner Schulz zwischenzeitlich mal beleidigt war und zusammen mit Jelena Hoffmann von der SPD eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Vertrauensfrage angekündigt hat, weil er nicht auf die ersten Plätze der Berliner Landesliste von Bündnis90/Grüne gewählt wurde, will er nun doch als Direktkandidat antreten. Als Direktkandidat im Bezirk Pankow wird er es mit Wolfgang Thierse von der SPD, Günter Nooke von der CDU und Stefan Liebich von der PDS / WASG / Linkspartei oder wie auch immer sich das Ding nennen wird, zu tun bekommen. Im Jahr 2002 hat Werner Schulz in Pankow für die Grünen satte 6,4% der Erststimmen geholt und kam damit Wolfgang Thierse, der den Wahlkreis 77 mit 44,7% der Stimmen gewonnen hat, gefährlich nahe. [Trackback URI] [Permalink] […]