Na also, geht doch. Endlich mal wieder jemand, der was vernünftiges zur Debatte über die Zukunft Deutschlands beiträgt. Und wie schon so oft ist es einmal mehr Gerhard Schröder persönlich, der den Weg weist.
Gerhard Schröder fordert im Spiegel einen starken Staat, einen Staat, der die Kraft hat, den Menschen dazu zu verhelfen, ein anständiges und eigenständiges Leben zu führen. Er fordert einen Staat, der die Kraft hat, den Zugang zu Bildung nicht vom Geldbeutel abhängig zu machen und der nicht wie die CDU Wahlsieger in Niedersachsen, Hamburg und NRW ihre Haushalte zu Lasten der Bildung der Schwächsten saniert. Einen Staat, dessen Regierungspolitiker nicht wie Stoiber pauschal gegen Sozialleistungen wettern, aber im konkreten zu feige sind, zu benennen, was sie nach der Wahl zu tun Gedenken. Einen Staat, dessen Politiker keine liberalen Luftlöcher wie Guido Westerwelle schlagen.
Einen Staat, der nicht von Hedgefonds geführt wird, in denen nicht Hedgefonds wie TCI mit Friedrich Merz an der Spitze die Kontrolle über den Staat übernehmen und gleichzeitig Fondsmanager und als Finanzminister die oberste Aufsichtsbehörde für Insidergeschäfte werden wollen und dann gleichzeitig mit populistischem medialen Geschreie wie Friedrich Merz ein Einfrieren des Sozialstaates fordern. Bundeskanzler Gerhard Schröder will den Einfluss von Hedgefonds national und international begrenzen und zusätzliche Meldeschwellen beim Erwerb wesentlicher Beteiligungen an börsennotierten Unternehmen einzuführen, meldet der Spiegel im gleichen Artikel.
Das ist es, weshalb ich in die SPD eingetreten bin, die Ehrlichkeit in der Politik zu belohnen, Lügen zu bekämpfen, den absehbaren Machtmißbrauch im Falle eines Wahlsieges von Angela Merkel zu verhindern und statt dessen zwar Leistung zu wollen, aber die Solidarität zu erhalten.
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 2008 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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Einen richtig guten Film zum nicht vorhandenen CDU-Steuerkonzept gibt es bei Spiegel Online: http://www.spie...,358359,00.html
So so, Schröder will also einen starken Staat.
Wer hat den diesen Staat demontiert ?
Bevor die SPD-Grünen an die Macht gekommen sind, konnten sich viele Handwerker im Schutz der Meisterpflicht sicher fühlen, Schröder hat diese Sicherheit genommen.
Vor Hartz IV konnte man sich sicher sein, auch nach Jahren der Arbeitslosigkeit seinen Porsche behalten zu dürfen, und jetzt ?
Ist das Solidarität, wenn man als Besserverdienender schon nach einen Jahr Arbeitslosigkeit wie ein Hilfsarbeiter Sozialhilfe bekommt ?
@Alrik: Ich sehe von Demontage des Staates bei der Abschaffung der Meisterpflicht nichts, sondern im Gegenteil davon, kleinen Leuten Freiheiten zu verschaffen. Und im übrigen hätten wir sonst die Absurde Situation, dass EU-Ausländer hier ohne teuren deutschen Meisterbrief Tapeten kleben dürften, Deutsche jedoch nicht.
Um den Porsche ist es natürlich schon schade.
Mehr Freiheiten ? Was sind den das für neoliberale Ansichten ?
Was hat den der Deutsche von der Aufhebung des Meisterzwanges ?
Die Freiheit seinen Job zu verlieren, wenn sein Chef wegen der Billigkonkurenz den Laden dicht machen muß.
Ach ja, ein wirklich starker Staat würde es EU Ausländern verbieten ohne Meisterbrief in Deutschland Tapeten zu kleben- um die Freihiet seine Bürger zu bewahren.
Protektionismus und der etwas weiter umgrenzte Isolatonismus haben der allgemeinen Wirtschaft noch nie geholfen, sondern nur denen, die sich dieser Ordnung unterwarfen und sich damit in ihren eigenen ausbeuterischen (den Kunden wie den Angestellten), überregulierten Märkten suhlten und die Schwelle zum Zutritt immer mehr erhöhten, um eine sich frei entwickelnden Wirtschaft - aufgrund von mangelnden Selbstvertrauens - schon im Ansatz zu ersticken.
@Alrik: Stellen Sie sich bloß mal vor, da würde keiner mehr kommen, der hier für wenig Geld arbeitet. Und die anderen EU Staaten würden im Gegenzug auch die Einfuhr von deutschen Autos und Kraftwerken verbieten. Das wäre viel schlimmer.
Dann müßten die Deutschen wieder alles selbst machen, wir könnten unsere Fachangestellten und Ingenieure schon mal umschulen zu Kartoffelbauern und Schweinezüchtern. Aber der Lebensstandard insgesamt wäre dann sicher nicht höher als in Cuba.
Solange die Deutschen durch Sachverstand und Fleiß die Chefs in der Kolonne sind, sagt niemand was gegen Ausländer, aber wehe, die Ausländer erweisen sich als fleißiger und gescheiter.
Wir Deutsche müssen gescheiter und fleißiger werden, um wieder die Führung in den Teams übernehmen zu können. Wer dann Schichtleiter ist, der schaut, dass er eine vernünftige Schicht zusammenbekommt und oft genug ist es so, dass Ausländer für die Deutschen mitarbeiten und so auch die Arbeitsplätze der deutschen Kollegen sichern.
Geht’s noch
wie Naiv bist Du ?
Wie bitte will die SPD die 60 Mrd Euro strukturelles Haushaltsdefizit verkleinern, bzw. das Wirtschaftswachstum ankurbeln ?
Wie immer wenn es drauf ankommt kneift die SPD und flüchtet sich in Sozialromantik.
Das Verhalten beschädigt die Demokratie und führt nur zu noch mehr Enttäuschungen, das sind alles unerfüllbare Traume aus der SPD Mottenkiste.
Hallo Tuotrams.
Die SPD kann KEIN Wirtschaftswachstum erfinden.
Das macht bisher noch immer die Wirtschaft. Und unser der aktuellen SPD Regierung wurde für die Wirtschaft große Steuerpakete (Senkungen) durchgesetzt !
Ein starker Staat hätte schon Mittel und Wege dafür zu sorgen das die anderen Staaten unsere Waren abnehmen. In der EU geht es doch auch, das Rohstoffe billig in die EU kommen, Fertigwaren aber draussen bleiben.
Ein starker Staat würde einfach sage-o.k, Chinese Baumwolle & Stoffe darfs Du liefern, ganze Klamotten aber nicht, und wenn du deine Märkte für unsere Textilexporte abschirmst, dann kannst Du auch das Geschäft mit Stoffen vergessen.
Und was ist so falsch wenn der Lebensstandart nicht höher ist als in Cuba, solange die soziale Gerechtigkeit gewahrt bleibt ?
In der DDR z.B. mußte man zwar lange auf seinen Trabi warten, aber der die Wartezeit war für alle gleich lang, egal ob Hilfsarbeiter oder Dipl.Ing, und keine hatte ein besseres Auto.
Hallo Marcel,
Gerd Schröder möchte zwar den starken Staat, aber es kann diesen nicht bekommen. Leider muss ich auch sagen, dass seit 1998 schon 7 Jahre rum sind. In dieser Zeit hätte man viel machen. Zu Beginn (1998) war auch noch viel mehr im Bundesrat möglich. Jetzt aber nicht mehr. Schröder kann sich nicht hinstellen und einen starken Staat fördern und gegen Hedgefonds wettern. Die Gesetze der Bundesregierung haben diese heute Situation bei den Hedgefonds erst ermöglicht!
Der zweite Punkt ist der Bereich Sozialleistungen. Ehrlich gesagt habe ich noch nicht so genau verstanden, warum jetzt eig. Harz IV mehr kostet als das frühere System mit Arbeitlosengeld und Sozialhilfe !?
Aber die nächste Regierung muss nunmal stark sparen. Und zwar an allen Bereichen. Denn sonst sieht es wirklich bald dunkel aus. Die heutige Zinslast ist schon fast erdrückend für uns. Mehr geht wirklich nicht mehr. Und Hans Eichel verkauft jährlich schöne Sachen (Post, Telekom, Russische Staatschulden mit Abschlag, usw) um so die Lücken zu füllen. Bis auf die Bahn ist aber nichts mehr großes vorhanden. Und dann?? Noch mehr Schulden. Ich hoffe doch nicht. Daher müssen wir jetzt die Lücken schließen.
Und obwohl ich kein Freund der schwarzen bin, sehe ich die einmalige Chance für die schwarzen durch gesicherte 3 Jahre (Bundestagsmehrheit) einiges zu bewegen. Die Schuldenlast zu reduzieren (Neuaufnahme). Es ist ein Hoffnung, mehr natürlich nicht. Aber die SPD hätte auch bei gewonnen Wahlen wirklich nichts gewonnen. Die scharzen im Bundesrat würden weiter locker als “bloggen”
Gruß
Na dann wollen wir mal:
Zitat: Gerhard Schröder fordert im Spiegel einen starken Staat, einen Staat, der die Kraft hat, den Menschen dazu zu verhelfen, ein anständiges und eigenständiges Leben zu führen.”
Heißt: es bleibt bei über 50 Prozent Abgabenquote. Geil.
Zitat: Er fordert einen Staat, der die Kraft hat, den Zugang zu Bildung nicht vom Geldbeutel abhängig zu machen und der nicht wie die CDU Wahlsieger in Niedersachsen, Hamburg und NRW ihre Haushalte zu Lasten der Bildung der Schwächsten saniert.”
Heißt: Schröder redet Unsinn, denn die zusätzlichen Einnahmen werden nicht verrechnet. Akzeptieren Sie, daß alle Spitzenunis ihre Milliarden oder auch nur Millionen über Umverteilungssysteme reinbekommen ,die ein Staat niemals finanzieren kann.
Zitat: Einen Staat, dessen Regierungspolitiker nicht wie Stoiber pauschal gegen Sozialleistungen wettern, aber im konkreten zu feige sind, zu benennen, was sie nach der Wahl zu tun Gedenken.”
Richtig ist: Die CDU sagt sehr klar, daß Ausnahmetatbestände zu Gunsten eines vereinfachten Steuersystems mit einfacheren (hoffentlich nicht progressiven) Tarifen, abgeschafft werden. Das ist SOZIAL. Unsozial ist, Geld abzuziehen, das ducrh die Bürokratie zu drehen und den Rest zurück zu geben.
Zitat: Einen Staat, der nicht von Hedgefonds geführt wird, in denen nicht Hedgefonds wie TCI mit Friedrich Merz an der Spitze die Kontrolle über den Staat übernehmen…
Richtig ist: Hedge-Fonds wurden noch viel liberaler als in den USA von DER SPD ERMÖGLICHT. Jetzt sollen die mal nicht heulen! Und: Das, was Schöder Insidergeschäfte nennt, ist ja wohl ein Ulk?!” Nur weil die Deutschland-AG auseinander fliegt, was gut ist, ist das noch lange nicht strafbar, so wenig wie es strafbar ist, wenn die Aktieninhaber mit ihrem Eigentum machen, was sie wollen. Oder bestimmt Schröder über Ihr Gehalt und die Verwendung Ihres Einkommens? Ich denke nicht. Daß es auch zu Arbeitslosen kommen kann, keine Frage. Das die aber keine Arbeit finden, daran ist auch einer wie Schröder Schuld, der es nicht schaffte, das Sozialsystem auf neue Beine zu stellen und Bürokratie abzubauen, aber Dosenpfand, Homoehe und andere weiche Themen nach anfänglich vergeudeten Jahren zu beackern. Der Mann ist einfach einSchlendrian, der lieber bei Wetten, daß… aufgetrten ist und nichts machte. Das war doch peinlich, damals, vor 5 Jahren: diese Konzeptionslosigkeit.
Vielleicht sollten Sie nicht immer emotional reden, denn wer von Machtmissbrauch redet, der befindet sich selber in der gefährlichen Nähe von Demagogen wie Göbbels oder Ulbricht, die Wettbewerber als undemokratische und menschenfeindliche Idioten dargestellt haben.
@Alexander Schmidt: Nur kurz: Das Dosenpfand war eine Erfindung der CDU mit einer verbindlichen Einführungszeit. Wenn man allerdings keine Änderungen vorgenommen hätte, wäre die gesamte Getränkeindustrie inkl. der Weinerzeuger zusammengebrochen. Soviel zu ihren Schlendrian-Vorwürfen.
Ach, Herr Schmidt, die SPD hat die Steuern und die Abgabenquote gesenkt, die vielfach kritisierte Steuerreform gemacht, die die Menschen entlastet hat.
Wir brauchen nicht nur Spitzenunis, die gern Geld der Wirtschaft einwerben können, sondern auch Bildung für die breite Masse, damit unsere Jugendlichen nicht blöd bleiben. Wir haben bie PISA schlecht abgeschnitten, weil viele Jugendliche nicht richtig lesen und schreiben können und nicht, weil die Spitzenunis zu schlecht sind. Nur versuchen Sie mal für eine einfache Hauptschule Milliardengelder aus der Wirtschaft zu bekommen.
Hedgefonds gab es schon früher in Deutschlands, und auch an dem, was die tun dürfen, hat sich nichts geändert. Das Problem mit den Hedgefonds liegt aber darin, dass die ihre Investments gerne durch Politiker absichern. Es geht um Transparenz und Korruptionsbekämpfung, und da blockt die CDU, wo sie nur kann. Kein Wunder, wer soviel Dreck am Stecken hat.
@Schmidt: In meinen Augen ist das wieder einmal einfache und ungestüme Meinungsmache.
>Richtig ist: Hedge-Fonds wurden noch viel liberaler als in den USA von DER SPD ERMÖGLICHT.
Womit belegen Sie das oder aber würden Sie das gerne begründen? Mit einem fehlenden Gesetz?
Wäre schön wenn Sie wenigstens jetzt mal antworten.