Wie ich bereits geschrieben habe, bin ich für den morgigen Dienstag zu meiner ersten Abteilungsversammlung eingeladen, bei der meine Abteilung, die Abteilung 5 / Hermannstraße, des Kreises 8 / Neukölln des Berliner Landesverbandes der sozialdemokratischen Partei Deutschlands Wahlen abhalten wird.
Nachdem ich ja nun schon am Samstag einen Brief erhalten habe, aus dem hervorgeht, dass ich bereits Mitglied der SPD bin und demnach wohl Stimmrecht haben werde, ist es also nun höchste Zeit, mich damit auseinanderzusetzen, wer oder was eigentlich gewählt wird.
Ich kann mich ja nun schlecht darüber aufregen, dass Parlamentarier schlecht vorbereitet zu Sitzungen und Abstimmungen erscheinen, oder das Wähler nicht zwischen Bundestag und Abgeordnetenhaus unterscheiden können oder dass sie nicht einmal die Namen der Kandidaten kennen, bevor sie zur Wahl gehen, und dann mache ich es selbst nicht besser.
Nun gut, es sind außer der Wahl der Versammlungsleitung und der Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission folgende Wahlen angekündigt:
- Wahlen von Delegierten zur Wahlkreiskonferenz,
- Wahlen von Delegierten zur Kreisvertreterversammlung und
- und Nominierungen (auch Delegierte für die Landesvertreterkonferenz).
Da ich davon bisher keinen blassen Schimmer habe, werde ich mich also jetzt darum kümmern, herauszubekommen, was eine Wahlkreiskonferenz, was eine Kreisvertreterversammlung und was eine Landesvertreterkonferenz ist. Vielleicht hilft mir dabei die Webseite der SPD unter dem Stichpunkt Partei, Menupunkt Organisation, Unterpunkt Willensbildung dabei?
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| Einstweilige Verfuegungen |
 2006 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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Mal in Kürze:
Auf der Landesvertreterkonferenz wird die Reihenfolge der Landesliste zur Bundestagswahl festgelegt.
Auf der Wahlkreiskonferenz wird für den jeweiligen Wahlkreis der/die Kandidat/in gewählt.
Auf der Kreisvertreterversammlung werden in den Bezirken dann meineserachtens die Delegierten gewählt, die dann auf der Landesvertreterkonferenz die Landesliste festsetzen.
Danke für die Erklärungen, Alex. Es hat zwar ein paar Sekunden gedauert, aber ich glaube, nun ist der Groschen bei mir gefallen.
Delegierte zur Wahlkreiskonferenz entsendet meine Abteilung also selbst, während hingegen sie zwar ie Möglichkeit hat, Kandidaten für die Wahlen in der Landesvertreterkonferent vorzuschlagen, die Delegierten, die dorthin fahren, jedoch von den Delegierten der Kreisvertreterversammlung bestimmt werden.
Mal schauen, ob das so richtig ist und ich herausfinde, wo sich das in den Statuten oder der Wahlordnung findet.
Ein Grund, warum die Deligierten zur Aufstellung der Landesliste in zwei Stufen indirekt gewählt werden, erschließt sich mir jedoch nicht so unmittelbar.
Hallo Marcel,
Alex hat recht.
Du wirst allerdings die “Sonderbarkeiten” einer Bundestagswahl so nicht in den Statuten wiederfinden. Diese sind vom Gesetz abgeleitet.
Eine “Wahlkreiskonferenz” und “Kreisvertreterversammlung” sind nichts anderes als abgewandelte Kreisdelegiertenversammlungen (oder kurz Neuköllner SPD Parteitage).
Deine SPD-Abteilung entsendet Delegierte auf diesen Parteitag. Wieviele dies sind, richtet sich nach der Anzahl der Mitglieder Deiner Abteilung.
Diese Delegierten wählen dann denjenigen, der in Neukölln als Direktkandidat des Wahlkreises antreten soll und den man dann später mit seiner Erststimme in den Bundestag wählen kann.
Nun muss bei einer Bundestagswahl auch immer noch eine Liste aufgestellt werden (für die Zweitstimme bei der Bundestagswahl). Diese Liste wird auf Landesebene aufgestellt. Dieses findet auf der Landesvertreterkonferenz statt. Außerhalb von Bundestagswahlen nennt man diese Veranstaltung schlicht Landesparteitag.
Um für diesen Landesparteitag die Liste aufstellen zu können, braucht es wieder Delegierte. Diese werden vom Kreisparteitag bestimmt und entsandt (-> in diesem Fall der Kreisvertreterversammlung). Aus den Delegierten der 12 SPD Kreise in Berlin, wird dann der Landesparteitag gebildet (bzw. die Landesvertreterkonferenz).
Klingt alles sehr kompliziert, ist es aber eigentlich nicht.
Am Besten auf die Veranstaltungen kommen und selber schauen:
18. Juni 2005 findet die Wahlkreiskonferenz statt.
Am 7. August der Landesvertreterkonferenz im ICC.
Die genauen Termine habe ich im Büro liegen.
Schick mir eine Mail und ich poste sie dir.
[…] hen will, und mich dann für den Anzug entschieden. Vorbereitet bin ich so einigermaßen, ich weiß immerhin, was das ist, was gewä […]
[…] Gefallen tut mir das alles ehrlich gesagt eher weniger, bin mal gespannt, wie das auf der Landesvertreterkonferenz bei der Berli […]
[…] Gestern hatten wir Abteilungsversammlung in unserer Abteilung, der SPD Hermannstraße. Dabei haben wir vor allem die Nominierungen für die bald stattfindenden Abteilungswahlen erledigt, und ich muß zugeben, dass ich mich darauf weniger intensiv vorbereitet habe als auf meine erste Abteilungsversammlung. […]