Nun komme ich also endlich dazu, der Webseite meines Bundestagsabgeordneten einen Besuch abzustatten. Mein Wahlkreis wurde bei der Bundestagswahl 2002 vom Kandidaten meiner Partei, der SPD Dr. Ditmar Staffelt, gewonnen. An den Namen kann ich mich nur noch Schemenhaft erinnern.
Auf der Webseite erfahre ich, dass Ditmar Staffelt Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit ist. Klasse, das ist genau die richtige Position, um Neukölln voran zu bringen und etwas gegen die Arbeitslosigkeit zu tun. Die Arbeitslosenzahlen eines jeden Monats dieses Jahres stehen auf der Webseite, zuletzt die vom Mai: 24,4%. Allerdings sehe ich auch, dass Neuköllner in jedem anderen Bezirk Berlins auch arbeiten könnten, wenn also hier in Neukölln die Arbetislosigkeit größer als in anderen Berliner Bezirken ist, heißt das eher, dass viele Arbeitslose in Neukölln wohnen, weil es hier bezahlbare Wohnungen gibt, als das es heißt, dass es hier zu wenig Jobs gibt. Gutes Beispiel dafür ist das Estrel Hotel, das größte Hotel Deutschlands, dass nur wenige Schritte vom Arbeitsamt Neukölln in der Sonnenalle entfernt ist, und trotzdem nur wenige Neuköllner beschäftigt. Immerhin, wer in der Gastronomie gelernt hat, könnte dort also in Neukölln arbeiten.
Am Ende der Webseite erfahre ich, dass Dr. Ditmar Staffelt bei der Bundestagswahl 2005 wieder kandidieren will. Zeit, sich mal anzuschauen, was er in der letzten Legislaturperiode für Neukölln geleistet hat. Im Lebenslauf erfahre ich, dass der Ditmar Staffelt als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (zuvor Wirtschaft und Technologie) seit Nov. 2002 Koordinator für die deutsche Luft- und Raumfahrt ist. Das wundert mich nun etwas. Ich wußte gar nicht, dass Neukölln etwas mit Luft- und Raumfahrt zu tun hat. Ich hätte ihn eigentlich eher auf einem der Schwerpunktthemen des Bezirks mit dem ehemals größten Sozialamt Deutschlands, nun wohl eines der größten Jobcenter, erwartet. Naja, am Dienstag ist ja Treffen des Ortsvereins, vielleicht kann mir da jemand erklären, warum wir hier in Neukölln nicht jemand im Bundestag haben, der Neukölln in sozialen Belangen, im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit oder der Beschaffung von Jobs unterstützt.
Der Spiegel hat vor kurzem erst einen mehrseitigen Bericht über Hartz IV und insbesondere über unser Neuköllner Jobcenter gedruckt. Da läuft längst nicht alles rund, das Jobcenter braucht lange für die Antragsbearbeitung, hat kaum Zeit für irgendeine Prüfung, zahlt manchen zuviel und anderen zuwenig. Von Vermittlung oder Fallmanagement ist da noch wenig zu sehen. Um es deutlich zu sagen, ich finde es richtig, dass Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammengelegt wurden und ich finde es richtig, dass jeder Arbeitslose einer Beschäftigung im Dienste der Allgemeinheit nachgeht, solange er arbeitslos ist, auch wenn für die Arbeit nur eine Aufwandsentschädigung gezahlt wird. Aber das funktioniert in der Praxis zumindest hier in Neukölln noch nicht - das ehemalige Sozialamt und das ehemalige Arbeitsamt arbeiten zwar formal zusammen, aber praktisch geht da bisher wenig zusammen.
Ich als Laie sehe das so, dass da die Politik gefordert ist. Wer soll das denn sonst hinbekommen, wenn nicht die SPD, die sowohl im Bezirk, im Land als auch im Bund in der Regierung sitzt, den direkt gewählten Bundestagsabgeordneten stellt, der dann auch noch Staatssekretär im zuständigen Ministerium ist?
Auf der Seite vom Dr. Ditmar Staffelt finde ich dazu jedoch nichts, außer dass “Erste positive Effekte durch Hartz-IV sichtbar” sind. Bei 24,4% Arbeitslosigkeit und einem unglaublichen Chaos im Jobcenter hier finde ich das nicht wirklich aussagekräftig.
Negativ wirkt auf mich die Fotogalerie, Airbus Vertragsunterzeichnung, Brasilien 2004, Japan 2004, Lybien 2004 sind nicht gerade Themen, die besonderen Bezug zur Arbeit an den Problemen Neuköllns erkennen lassen. Obwohl ich dem Ditmar die Reisen natürlich gönne.
Ich will es nicht verhehlen, so, wie sich die Tätigkeit des Bundestagsabgeordneten Dr. Ditmar Staffelt darstellt, bin ich etwas enttäuscht. Ich meine, da könnte etwas mehr im Interesse Neukölln’s sein. Aber irgendjemand muß natürlich Koordinator für die deutsche Luft- und Raumfahrt sein. Ich lasse mich gern überzeugen.
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 2007 Lurusa Gross |
Par·tei·buch n. Heft mit persönlichen Daten und Mitgliedsnummer zum Beweis der Mitgliedschaft in einer Partei
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Wen interessiert auch schon das Wahlvolk, noch dazu in Neuköln. Sie glauben doch wohl nicht ernsthaft, das MDB´s sich für ihren Wahlkreis engagieren? Ok, sie kriegen 6000 Euro steuerfreie Aufwandspauschale dafür, aber das muß dann doch wohl auch ausreichen…. Engagement für den Wahlkreis, das machen nur Hinterbänkler, das Stimmvieh im Bundestag, das sonst nicht anderes zu tun hat….
Doch, Mathesar, ich glaube, dass direkt gewählte Abgeordnete sich für ihren Wahlkreis engagieren, besonders dann, wenn sie wiedergewähl werden wollen. Schließlich kommt der Tag, an dem Bilanz gezogen wird.
Die Ansicht, es könnte ein bißchen mehr sein, entstand bei mir so aus dem Bauch heraus. Schwierigkeiten habe ich allerdings, wenn ich ganz konkret Vorschläge machen müßte, was der Ditmar Staffelt als Abgeordneter oder Staatssekretär im BMWA denn ganz konkret für Neukölln tun könnte. Schließlich ist das allermeiste im Bezirk Landes- oder Bezirkspolitik.
Matthias, ich meine Matthias Albrecht, falls Du das hier auch liest, würde ich mich freuen, wenn Du mal ein paar Worte dazu schreibst, wie schwierig es ist, als Bundestagsabgeordneter etwas für Neukölln tun zu können. Ich finde das auf jeden Fall bemerkenswert, dass Du den Blog hier gefunden hast, ohne dass ich Dich darauf aufmerksam gemacht habe. Nochmal herzlich willkommen hier.
[…] ng Clement so etwas? Da sollte der sich mal umschauen hier in Neukölln. Könnte nicht der Ditmar Staffelt, der unser Bundestagsabgeordneter hier in Neukölln ist und […]
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[…] Heute war es also soweit, ungeachtet dessen, dass ich erkältet bin und trotz der Terroranschläge in London, war heute unser grosser Tag: wir Neumitglieder waren von den Berliner SPD Abgeordneten eingeladen im Bundestag. Dazu wurden wir in den Saal der SPD-Fraktion im Reichstag geführt. Erschienen waren alle Berliner Abgeordnete bis auf Klaus Uwe Benneter und mein Neuköllner Abgeordneter Ditmar Staffelt. Nun gut, vom Klaus Uwe Benneter habe ich mir in Zehlendorf bereits ein Bild gemacht und den Ditmar werde ich sicher bald im Neuköllner Wahlkampf persönlich kennenlernen. Nach einer kurzen Begrüßung und Einführung in die Geschichte der SPD Fraktion ging es gleich über in kleine Gruppen, sortiert nach farbigen Punkten, die anscheinend ziemlich zufällig auf die Badges geklebt waren. Der Gedanke war, dass jeder der Abgeordneten mit jeder Farbgruppe ein paar Minuten diskutierte. Durch die Aufteilung in Kleingruppen konnte denn auch tatsächlich jedes Neumitglied jedem Abgeordneten die Fragen stellen, die er stellen wollte. Geschickte Organisation nenne ich das, gut gemacht. Ich war in der gelben Gruppe. Das besondere an der gelben Grupe war, dass bei uns ein Journalist der Frankfurter Rundschau saß, dessen Bericht von der Neumitgliedereinladung der SPD in den Bundestag am Samstag in der FR erscheinen soll. […]
[…] Meinen Freunden, die sich schon gefragt haben, wo ich bleibe, kann ich versichern, dass ich noch da bin. Tagsüber war ich im Zoo, da habe ich einige Bilder gemacht, werden hier bestimmt noch ins Internettagebuch einfließen. Ein “Dreckschwein” habe ich im Zoo allerdings vergeblich gesucht, gefunden habe ich dort lediglich einen Schmutzgeier. Und was macht ein richtiger Sozi Samstag Nacht sechs Wochen vor der Wahl? Richtig: Wahlplakate für meinen Bundestagsabgeordneten Dr. Ditmar Staffelt aufhängen. Oder genauer gesagt zumindest mal habe ich dabei mitgeholfen und stundenlang eine große Leiter durch Neukölln Nord getragen. Das Aufhängen selber haben dann jüngere Genossen gemacht. Das Foto zeigt mich an der Kreuzung zur Fughafenstraße, beste Grüße auch an den Schockwellenreiter. Und, Christoph Seils, hier bestätige ich einfach mal Dein Vorurteil oder Deine Diffamierung, je nachdem von welcher Seite aus man Deinen Artikel sieht, dass Du im Reichstag beim Neumitgliedertreffen willige Plakatkleber für die SPD getroffen hast. Plakatkleber ist natürlich das falsche Wort: geklebt wird da nichts, eingetütet und aufgehängt werden die Plakate. […]
[…] Für heute um 12 Uhr hatte sich Franz Müntefering auf dem Hermannplatz angesagt. Und der Dr. Ditmar Staffelt, unser Bundestagsabgeordneter und Kandidat gegen den Megapleite-Meister Eberhard Diepgen hier in Neukölln, war auch da. Super Sache, da habe ich heute endlich den Ditmar persönlich kennengelernt. […]
[…] Herzlich gratulieren möchte ich meinem Bundestagsabgeordneten Ditmar Staffelt zu seiner neuen mit Quanta Plus erstellten Webseite staffelt.de. […]